Gedenkveranstaltung Österreich verweigert türkischem Minister die Einreise

Einreiseverbot für türkischen Spitzenpolitiker: Die österreichische Regierung verwehrt Erdogans Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci, an einer Gedenkveranstaltung in Wien teilzunehmen.

Nihat Zeybekci, türkischer Wirtschaftsminister
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Nihat Zeybekci, türkischer Wirtschaftsminister


Der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci darf nicht zu einer Kundgebung anlässlich des gescheiterten Militärputsches in der Türkei vor einem Jahr in Österreich reisen.

Dem türkischen Regierungsmitglied wird die Einreise zu einer entsprechenden Massenveranstaltung in Wien verweigert, sagte ein Sprecher des österreichischen Außenministeriums der Nachrichtenagentur Reuters zufolge dem Sender ORF.

Österreichische Regierungskreise bestätigten auf Anfragen des SPIEGEL, der Minister sei mit einem "anlassbezogenen" Einreiseverbot belegt. Ein ähnliches Verbot zum Jahrestag am 15. Juli hatte zuvor die niederländische Regierung gegen den stellvertretenden türkischen Premier Tugrul Türkes ausgesprochen.

Wirtschaftsminister Zeybekci war Anfang März bei einer Veranstaltung vor Unterstützern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Köln aufgetreten. Anlass war damals der Wahlkampf für das Präsidialsystem in der Türkei, das Mitte April in einem Referendum angenommen wurde. Es räumt den Staatspräsidenten weitreichende Befugnisse ein, das Parlament verliert damit an Einfluss. Entscheidend für Erdogans Erfolg waren dabei die Stimmen im Ausland lebender Türken.

cht/Reuters



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