Erfolg für Erna Solberg Konservative Regierung gewinnt Wahl in Norwegen

In Norwegen kann die konservative Ministerpräsidentin Erna Solberg weiterregieren: Bei der Parlamentswahl liegt ihr bürgerliches Bündnis vorn. Der sozialdemokratische Herausforderer gestand seine Niederlage ein.

Erna Solberg
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Bei der Parlamentswahl in Norwegen hat die Regierung unter der konservativen Ministerpräsidentin Erna Solberg gewonnen. Ihr bürgerliches Bündnis lag nach Auszählung von fast 90 Prozent der Stimmen mehrere Sitze vor dem rot-grünen Lager. "Wir haben die Unterstützung für vier weitere Jahre bekommen", sagte Solberg in der Nacht zu Dienstag. Die 56-Jährige ist seit vier Jahren Ministerpräsidentin in Norwegen.

Großer Verlierer der Wahl ist die sozialdemokratische Arbeiterpartei von Herausforderer Jonas Gahr Støre. Er gestand seine Niederlage ein und gratulierte Solberg. Das Ergebnis sei eine "große Enttäuschung", aber er versprach: "Wir werden zurückkommen und die Tagesordnung in diesem Land bestimmen."

Solberg führte in den vergangenen vier Jahren eine Minderheitsregierung aus ihrer konservativen Høyre und der rechtspopulistischen Fortschrittspartei. Geduldet wurde die Koalition von der christlichen KRF und der liberalen Venstre. Diese Zusammenarbeit wolle sie fortsetzen, sagte Solberg. Minderheitsregierungen sind in Norwegen üblich.

Für eine Mehrheit sind im norwegischen Parlament Storting 85 Mandate nötig. Solbergs bürgerliches Bündnis kommt nach Zahlen vom Montagabend auf 88 Sitze. Das von ihrem Herausforderer Støre angestrebte Bündnis von Arbeiterpartei, Zentrumspartei und Sozialistischer Linkspartei kann mit Unterstützung von Grünen und Sozialisten mit 81 Sitzen rechnen. Ein offizielles Auszählungsergebnis wird für Dienstag erwartet.

Solbergs Partei zweitstärkste Kraft

Støres Sozialdemokraten bleiben nach vorläufigen Zahlen mit 27,4 Prozent der Stimmen wie bereits 2013 stärkste Partei. Doch sie verlieren 3,4 Punkte - so viel wie keine andere Partei.

Auch die Regierungsparteien verlieren deutlich. Solbergs Høyre wird mit etwa 25,2 Prozent und einem Minus von 1,7 Punkten zweitstärkste Partei. Die rechtspopulistische Fortschrittspartei, die es 2013 erstmals in die Regierung geschafft hatte, verliert 0,9 Punkte und kommt auf 15,4 Prozent. In deren Jugendorganisation war der verurteilte Massenmörder Anders Behring Breivik früher Mitglied.

Insgesamt werden neun Parteien im norwegischen Storting sitzen. Die christliche KRF und die liberale Venstre, wahrscheinliche Partner von Solbergs Regierung, lagen hauchdünn an der Vier-Prozent-Hürde. Die Grünen und die Sozialisten schaffen sie nicht. Das bedeutet in Norwegen nicht, dass eine Partei den Einzug ins Parlament verpasst. Wer unter der Grenze bleibt, bekommt allerdings deutlich weniger Mandate - ein Unterschied, der knappe Mehrheiten noch kippen kann.

Norwegen gilt mit seinen 5,23 Millionen Einwohnern als das am weitesten entwickelte Land der Welt. Lebensstandard und Zufriedenheit sind hoch. Seit das Land Ende der Sechzigerjahre auf die erste wirtschaftlich nutzbare Erdölquelle stieß, hat es viel Geld verdient. Sinkende Ölpreise bedeuteten zuletzt allerdings auch geringere Staatseinnahmen und den Verlust Tausender Arbeitsplätze. Die Arbeitslosenquote stieg auf 4,5 Prozent. Inzwischen wächst die Wirtschaft allerdings wieder.

kry/aar/dpa/AFP

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