Treffen mit Hollande Obama erteilt No-Spy-Abkommen klare Absage

Ein No-Spy-Abkommen rückt in weite Ferne: US-Präsident Barack Obama will sich gegenüber seinen europäischen Verbündeten nicht zum Spionageverzicht verpflichten. Vage verspricht er beim Besuch von Frankreichs Staatschef Hollande den Respekt der Privatsphäre.

Präsidenten Hollande, Obama: "Das gegenseitige Vertrauen ist wiederhergestellt worden"
REUTERS

Präsidenten Hollande, Obama: "Das gegenseitige Vertrauen ist wiederhergestellt worden"


Washington - Wer noch daran geglaubt hat, dass es bald ein No-Spy-Abkommen zwischen der US-Regierung und ihren europäischen Partnern geben könnte, sieht sich spätestens seit diesem Dienstag eines Besseren belehrt.

"Es gibt kein Land, mit dem wir ein No-Spy-Abkommen haben", sagte Präsident Barack Obama nach einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Hollande in Washington. Selbst mit Großbritannien hätten die USA kein solches Abkommen geschlossen. Wie jeder andere Staat auch habe man Geheimdienstfähigkeiten und eine Reihe von Partnerschaften mit vielerlei Staaten. Mit der französischen Regierung habe man sich beraten, um dieses Engagement zu vertiefen. Im Klartext mag das heißen: Es gibt keine No-Spy-Abkommen und wird auch keine geben.

Obama hob die glänzenden Beziehungen seines Landes mit Franzosen und Briten hervor, bei denen Washington jedoch niemanden bevorzuge. "Ich habe zwei großartige Töchter, zwischen denen ich mich niemals entscheiden könnte", sagte der US-Präsident. "Genauso geht es mir mit den Europäern."

Obama reist im Juni nach Frankreich

Trotz seiner deutlichen Absage an ein Anti-Späh-Abkommen unterstrich Obama, dass die Vereinigten Staaten das Recht auf Privatheit beim Sammeln von Geheimdienstinformationen achteten.

Frankreichs Präsident Hollande hält die NSA-Affäre offenbar schon für überwunden. "Wir haben die Dinge klargestellt. Das gegenseitige Vertrauen ist wiederhergestellt worden", sagte der Sozialist in Washington.

Obama sagte, die Beziehungen zwischen den USA und Frankreich hätten eine Vertrautheit erreicht, die vor zehn Jahren unvorstellbar gewesen sei. Er bezog sich damit auf die Eiszeit zwischen beiden Staaten, die entstanden war, weil Paris die US-geführte Invasion in den Irak 2003 kategorisch abgelehnt hatte.

Als Zeichen der guten Beziehungen will Obama Anfang Juni nach Frankreich reisen. Er wird dort an den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Alliierten Invasion in der Normandie am 6. Juni 1944 teilnehmen

syd/Reuters/AP



Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 118 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
chefkochvonmorgen 11.02.2014
1.
Die Hoffnung stirbt zuletzt.
personalprivacy 11.02.2014
2.
Da hilft dann wohl nur mehr Druck und eine klar Linie.
klaus591 11.02.2014
3. Meine Antwort für Obama
Zitat von sysopREUTERSEin No-Spy-Abkommen rückt in weite Ferne: US-Präsident Barack Obama will sich gegenüber seinen europäischen Verbündeten nicht zum Spionageverzicht verpflichten. Vage verspricht er beim Besuch von Frankreichs Staatschef Hollande den Respekt der Privatsphäre. http://www.spiegel.de/politik/ausland/nsa-barack-obama-lehnt-bei-treffen-mit-hollande-no-spy-abkommen-ab-a-952875.html
Sofortige Aberkennung des Nobelpreises!
braamsery 11.02.2014
4. Ob seine Töchter bei ihm glücklich werden, wenn
er schon sowas sagt: "Ich habe zwei großartige Töchter, zwischen denen ich mich niemals entscheiden könnte", sagte der US-Präsident. "Genau so geht es mir mit den Europäern." ? Ich weiß ja nicht. Ob ich vom meinem Vater ausspioniert werden möchte und der einzige Trost es wäre, dass er es bei meiner Schwester auch macht ist kein sonderlich guter Trost. - Wenn die Regierung etwas mehr Mumm in den Knochen hätte, würde sie spätestens bei solchen Äußerungen das Auslieferungsabkommen mit den USA kündigen und Snowden den deutschen Pass in die Hand drücken. Das wär mal ein guter Schritt.
Maya2003 11.02.2014
5.
Zitat von sysopREUTERSEin No-Spy-Abkommen rückt in weite Ferne: US-Präsident Barack Obama will sich gegenüber seinen europäischen Verbündeten nicht zum Spionageverzicht verpflichten. Vage verspricht er beim Besuch von Frankreichs Staatschef Hollande den Respekt der Privatsphäre. http://www.spiegel.de/politik/ausland/nsa-barack-obama-lehnt-bei-treffen-mit-hollande-no-spy-abkommen-ab-a-952875.html
Respekt auf amerikanisch. Und der Mann war einmal ein "Hoffnungsträger".
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.