Obama-Besuch in Moskau Warum Obamas Russland-Politik naiv ist

Mit seinem Moskau-Besuch will Barack Obama die liberalen Ansätze von Präsident Medwedew stärken. Doch die Wünsche des Westens dürfen den Blick auf die politische Realität in Russland nicht verstellen - und Premier Putin sollten die USA mehr Aufmerksamkeit widmen, statt ihn mit einem Kurztermin zu düpieren.


Vor lauter blinder Begeisterung über den frischen Politikstil Barack Obamas wird im Vorfeld seines Moskau-Besuchs schnell eines übersehen: Der neue Präsident der westlichen Führungsmacht läuft Gefahr, genau den Fehler zu wiederholen, der in den neunziger Jahren dazu beigetragen hat, das postsowjetische, um Demokratie und Marktwirtschaft ringende Russland dem Westen zu entfremden.

Medwedew, Obama: Neustart der Beziehungen möglich?
DPA; REUTERS

Medwedew, Obama: Neustart der Beziehungen möglich?

Die Mehrheit der politischen und medialen Elite Amerikas und Westeuropas sah Russland damals entweder weiter in den Kategorien des Kalten Krieges oder gab sich der Illusion hin, dass das Riesenreich im Osten nach dem Ende des Kommunismus alsbald so sein werde wie man selbst. Für die tatsächlichen nationalen Interessen Russlands und die tatsächliche Situation im östlichen Großreich interessierten sich wenige.

Nun hat sich Barack Obama ein intensives Besuchsprogramm auferlegt. Viele Stunden wird er mit Präsident Dimitrij Medwedew konferieren. Er wird womöglich ein Rahmenabkommen zur weiteren Begrenzung strategischer Nuklearwaffen unterschreiben und sich der russischen Unterstützung für den Krieg gegen die Taliban in Afghanistan versichern.

Obama hat der regierungskritischen Zeitung "Nowaja Gaseta" ein Interview gegeben und wird mit amerikanischen und russischen Unternehmern zusammenkommen. Er wird Putin-Gegner wie den ehemaligen Schachweltmeister und Oppositionellen Garri Kasparow treffen und Michail Gorbatschow, den ersten und letzten Präsidenten der Sowjetunion. Gorbatschow hat "Glasnost" ("Offenheit") und "Perestroika" ("Umbau") gegen die Betonköpfe in der eigenen Partei durchgesetzt und den Kalten Krieg mit dem Westen beendet.

Obamas Botschaft ist klar. Amerika wünscht sich ein demokratischeres und liberaleres Russland. Für Wladimir Putin aber hat Obama nur ein Frühstück am Dienstagmorgen übrig. Das sind bei einem Zwei-Tage-Besuchsprogramm gerade anderthalb Stunden für den Politiker, der als Premierminister laut Verfassung zwar nur die zweite Geige spielt, der aber weiter Russlands starker Mann bleibt.

Sicher verlangt das diplomatische Protokoll, dass Präsident Medwedew für Obama der Hauptgesprächspartner ist. Sicherlich ist auch erkennbar, dass Medwedew versucht, sich von seinem politischen Ziehvater Putin zu emanzipieren, dem er den Thron im Kreml verdankt. Der amerikanische Geheimdienst wird wissen, dass sich die Konflikte zwischen Präsident und Premier häufen und dass es sogar schon laut geworden sein soll zwischen den beiden. Medwedew hat einen Satz geprägt, den Amerikaner lieben. Er sagte, "dass Freiheit stets besser als Unfreiheit" sei. Er hat das Gesetz über Nichtregierungsorganisationen (NGO) wieder liberalisiert, das Putin verschärft hatte. Und Medwedew hat prominente Bürgerrechtler und kritische Journalisten im Kreml empfangen, deren Namen Putin während seiner Präsidentschaft nicht mal in den Mund genommen hätte.

So steht ein Teil der Politik Medwedews für die liberalen Wunschträume des Westens. Ohne Zweifel verdienen diese Ansätze des jungen Kreml-Herrn Unterstützung. Nur sollte das aus westlicher Sicht Wünschenswerte nicht den Blick auf die politische Realität in Russland verstellen. Und die sieht so aus:

  1. Wenige Tage, nachdem auf dem Sankt Petersburger Wirtschaftsforum der russische Finanzminister und seine Wirtschaftsministeriumskollegin nach Gesprächen mit EU- und USA-Vertretern den Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation (WTO) bis Ende des Jahres in Aussicht stellten, pfiff Putin sie zurück. Er kündigte an, dass Russland nur als Zollunion mit Weißrussland und Kasachstan beitreten werde. Dies kommt faktisch einer Beitrittsverschiebung auf den Sankt-Nimmerleins-Tag gleich. Nicht der wirtschaftsliberale Regierungsflügel, sondern Putin hatte das entscheidende Wort.
  2. Als vor einem Jahr das von Amerika hochgerüstete Georgien mit Waffengewalt versuchte, den abtrünnigen und von Moskau unterstützten Landesteil Südossetien zurückzuholen, war es Putin - nicht Medwedew -, der entschlossen ins Krisengebiet reiste. Putin legte Moskau auf die Anerkennung der staatlichen Unabhängigkeit Südossetiens und auch Abchasiens fest, einer weiteren von Georgien wegstrebenden Region. Putin machte klar, dass Moskau die Annäherung der Nato an seine Grenzen und das Vordringen des Westens in seine traditionelle Einflusssphäre nicht länger hinnehmen wird. Erst später sprach Medwedew von Russlands Zone "privilegierter Interessen" auf dem Gebiet der unabhängig gewordenen Staaten, die früher Teil der Sowjetunion gewesen waren.

Zum Autor
Yuri Afanasiev

Matthias Schepp, 49, leitet das Moskauer SPIEGEL-Büro. Er ist seit 23 Jahren Auslandskorrespondent und berichtete außer aus Russland auch aus China und den USA. In den vergangenen zwei Jahren hat er mit Michail Chodorkowski, den er seit den neunziger Jahren kennt, einen Briefwechsel geführt. Schepp ist der Autor von "Gebrauchsanweisung Moskau" (2008) und, zusammen mit dem Fotografen Gerd George, "Von Peking nach Berlin" (2006).

Statt mit Putin ein ausführliches und vertrautes Gespräch am besten unter vier Augen zu suchen, hat sich Obama für die öffentliche Konfrontation mit dem starken Mann Russlands entschieden. Russlands Premier stünde mit einem Bein in der Vergangenheit und mit dem anderen in der Zukunft und sei dem Kalten-Kriegs-Denken verhaftet, hat der amerikanische Präsident festgestellt. Das ist in der Sache nicht falsch, aber dennoch naiv. Der Putin vor den Augen aller ins Gesicht geschleuderte Fehdehandschuh wird den "Neustart" der Beziehungen nicht erleichtern, von dem die Obama-Mannschaft spricht. Putin gilt entgegen dem von ihm gepflegten Rauhbein-Image als dünnhäutig gegenüber Kritik und wird die Beleidigung nicht vergessen.

Vermutlich entspringt Obamas Haltung einer Überschätzung des amerikanischen Einflusses auf die innerrussischen Verhältnisse. Kann es sein, dass auch Obama hier mit einem Bein in der Vergangenheit steht?

Die naive Sicht auf die Situation des ehemaligen Kalte-Kriegs-Gegners ist bei Leibe keine exklusive Spezialität des Westens. Die russische Elite reist nach London, kauft prachtvolle Villen an der Côte d'Azur und bewundert insgeheim den amerikanischen Innovationsgeist, die Befindlichkeiten Westeuropas und Amerikas aber bleiben ihr fremd.

"Wir wollen eine Supermacht sein, ohne die Welt zu verstehen, in der wir eine Supermacht sein wollen", sagt der Kreml-nahe Moskauer Politologe Gleb Pawlowski.

Den Fehler anderer zu wiederholen ist keine Strategie. Wenn Obama die Ziele seiner Russland-Politik erreichen will, muss er Realismus zu seiner Trumpfkarte machen. Ein Treffen auf Putins Datscha unter vier Augen wäre der richtige Schritt gewesen, nicht ein hastiges Frühstück.



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