Obamas Ägypten-Politik: Der Zauderer von Arabien

Von , Washington

AFP

Es ist kaum mehr als eine Geste: Aus Protest gegen das Massaker in Kairo sagt Barack Obama ein ägyptisch-amerikanisches Militärmanöver ab. Der US-Präsident hätte weit mehr tun können - sein Zögern spielt den Machthabern in Kairo in die Hände.

Der Politiker Barack Obama hat bisher nur selten alles auf eine Karte gesetzt, er ist nicht der Mann des Entweder-Oder. Allein der Befehl zur tödlichen Attacke auf Top-Terrorist Osama Bin Laden vor zwei Jahren, das war ohne Frage solch ein Moment. Wäre es schief gegangen, Obama hätte wohl sein Amt verloren. Ansonsten aber lässt der Präsident eher Vorsicht in alle Richtungen walten - und zögert.

So wie im Fall Ägyptens. Über Wochen hatte er die herrschenden Militärs und ihre Übergangsregierung in Kairo vor einer Eskalation gewarnt; nach dem Massaker am Mittwoch musste Obama seinen Worten nun Taten folgen lassen. Längst ging es nicht mehr allein um politischen Druck auf Ägyptens Machthaber, sondern um das Ansehen Amerikas: Welchen Wert hat es noch, wenn der US-Präsident Gewaltverzicht und Menschenrechte einfordert? So entscheidet sich in diesen Horrortagen von Kairo auch, welche Rolle die USA in den nächsten Jahren noch spielen können in der Region.

Obama also meldet sich am Donnerstag von seiner Urlaubsinsel Martha's Vineyard zu Wort, um ein Signal zu setzen. Es ist dann allerdings eher ein Flackern als ein starkes Leuchten: Obama sagt ein für September geplantes amerikanisch-ägyptisches Militärmanöver mit Zehntausenden Soldaten ab, das seit drei Jahrzehnten alle zwei Jahre stattfindet - zuletzt musste es 2011 wegen der Revolution in Kairo ausgesetzt werden.

"Traditionelle Kooperation kann nicht fortgesetzt werden"

Diese "traditionelle Kooperation", sagt Obama jetzt, könne nicht wie gehabt fortgesetzt werden, wenn Zivilisten in den Straßen getötet und Rechte eingeschränkt würden. Er verurteilt die Gewalt, er verurteilt den vom Militär erlassenen Ausnahmezustand, er fordert ein friedliches, demokratisches Ägypten. Aber er hätte mehr tun können.

Obama hätte Kairos Militärs die jährliche US-Unterstützung in Höhe von 1,3 Milliarden Dollar streichen können; er hätte die Machtübernahme des Militärs vom 3. Juli nachträglich als Putsch bezeichnen können; er hätte auch die US-Botschaft in Kairo schließen können. Allein die Absage des Manövers wird die Generäle in Ägypten kaum beeindrucken. Auch ihnen muss klar gewesen sein, dass Obama irgendwann handeln musste. An diesem Donnerstag kommen sie noch ziemlich gut weg.

Mehr noch, Obama macht zwischen den Zeilen deutlich, wie sehr er im Juli auf die Militärs gesetzt hatte. "Wir wissen, dass viele Ägypter, Millionen von Ägyptern, vielleicht sogar eine Mehrheit der Ägypter einen Kurswechsel verlangte", sagt er mit Blick auf die Proteste gegen den islamistischen Ex-Präsidenten Mohammed Mursi, die dann Anfang Juli zur "Intervention des Militärs" (O-Ton Obama) führten.

"Vielleicht sogar eine Mehrheit der Ägypter" - das ist ein bemerkenswerter Satz. Obama geht zwar nicht so weit wie sein Außenminister John Kerry mit dem ein paar Wochen zurückliegenden Fauxpas, das Militär habe in Ägypten die "Demokratie wieder hergestellt". Aber Obama macht an diesem Donnerstag zumindest deutlich, dass es eine gewisse Legitimation für die Militärs gab. Nun aber sei ein noch "viel gefährlicherer Pfad beschritten worden", der Hunderte das Leben gekostet und Tausende verletzt habe, so Obama weiter.

Obama zaudert

Der US-Präsident sitzt nun zwischen allen Stühlen. Denn bis vor einigen Monaten hatte er ja gleichermaßen versucht, an Mursi festzuhalten und intern auf ihn einzuwirken. Da war natürlich längst klar, dass der Mann zwar demokratisch gewählt, aber eben deshalb noch lange kein Demokrat war. Nun scheut Obama wiederum den definitiven Bruch mit den Militärs, weil er fürchtet, dann jeglichen Einfluss auf die Ereignisse zu verlieren.

Er habe seine Leute beauftragt, die Handlungen von Ägyptens Übergangsregierung und ihre Wirkung zu beobachten und einzuschätzen, so Obama. Man behalte sich weitere Schritte vor, die mit Blick auf die beiderseitigen Beziehungen notwendig werden könnten. Das ist, erneut, die in diplomatische Worte gekleidete Drohung, Milliardenhilfen zu streichen.

Doch je länger der US-Präsident zaudert, desto unabhängiger werden Ägyptens Militärs von Washington. Die konservativen Golfstaaten überweisen schon jetzt größere Summen. Und sie würden im Falle des Falles den amerikanischen Fehlbetrag sicherlich übernehmen.

Obama seinerseits bliebe dann nur noch die Macht des Wortes. Jenes Wortes, das er bisher nicht in vollem Maße genutzt hat. Noch wäre Zeit.

Augenzeugen berichten aus Ägypten

Nina Prasch
42, Leiterin des Büros der Hanns-Seidel-Stiftung in Kairo

Obwohl genau über dieses Szenario seit Wochen diskutiert wurde, brach die Gewalt überraschend los. Zuletzt schien es ja, als ob die Vernunft doch noch siegen könnte und Vertreter beider Seiten auf eine politische Lösung hinarbeiten würden. Dieser Hoffung wurde mit den Ereignissen nun eine erschreckend klare Absage erteilt. Was unsere tägliche Arbeit betrifft: Ich habe die Mitarbeiter früh nach Hause geschickt. Vor unserem Stiftungsbüro im Stadtteil Zamalek selbst war es zwar ruhig, aber man wusste überhaupt nicht, wann und wo die Gewalt noch eskalieren würde - die Lage war einfach unübersichtlich. Donnerstag haben wir zwar weitergearbeitet, aber es herrscht natürlich kein Alltag. Jedes Gespräch dreht sich um das Blutbad. Die meisten Gesprächspartner hier denken: Das war eine absolut vermeidbare Eskalation, denn es hätte die Chance zu Verhandlungen gegeben. Das macht die Ereignisse umso tragischer.

fab

Joachim Schroedel
59, Pfarrer in der Deutschsprachigen Katholischen Gemeinde Kairo

Wir haben keine Angst. Die Nacht war ruhig, der Morgen auch. Unsere Gemeinde liegt 500 Meter vom Tahrir-Platz entfernt. Es hat sicher Aggressionen gegeben, aber bei uns hat man nichts davon gemerkt. Wir haben die Gewaltausbrüche am Fernseher verfolgt.

Ich denke, die Gewalt ebbt so ab, wie sie hochgekocht ist. Dass Kirchen verwüstet wurden, ist schlimm. Aber das ist das letzte Aufbäumen der Mursi-Anhänger. Sie ernten die Früchte ihrer Verweigerungshaltung. Ich war in einem ihrer Lager in Nasr City und habe mich ins Mittelalter zurückversetzt gefühlt.

Über die Ausgangssperre sind wir froh. Wir empfinden das nicht als Bedrohung, sondern als Schutz. Die Leute hier wollen ein starkes Eingreifen des Staates; die Mursi-Anhänger demonstrieren ja nicht, sie üben nackte Gewalt aus.

Man muss in Ägypten vorsichtig sein. Es wird immer wieder zu Angriffen kommen. Aber deswegen schleiche ich nicht mit Tarnkappe durch die Gegend, ich gehe in der Soutane aus dem Haus. Ich bin wagemutig, vielleicht manchmal zu wagemutig.

ulz

Dorothea Reinicke
55, arbeitet auf den Tauchsafari-Booten der "Seaqueen"-Flotte in Scharm al-Scheich

Gestern Abend gab es viel Verwirrung und Diskussionen auf Facebook, ob denn nun die Ausgangssperre auch für Scharm al-Scheich gilt. Ich hatte um 20 Uhr noch einen Termin im Krankenhaus und habe die Polizei gefragt, ob ich den wahrnehmen darf - das war in Ordnung. Es war viel weniger Verkehr als sonst, zu Fuß waren nur sehr wenige Leute unterwegs. Auch in der Shopping-Mall Mercato, wo sonst immer sehr viel los ist, waren kaum Menschen. Als ich mein Auto in der Bank Street parken wollte, war die abgesperrt. Dort sind sechs Banken, die Behörden haben Angst vor Überfällen, wie es sie hier nach der Revolution auch gab.

Ich weiß nicht, ob ich jemandem empfehlen würde, genau jetzt herzukommen. Wer sich nur im Hotel aufhalten oder zwei Wochen auf dem Tauchboot verbringen will, hat kein Problem. Aber wer beispielsweise gestern in eine Disco gehen wollte, konnte das nicht machen. Heute Abend sieht es allerdings schon wieder etwas anders aus - gerade habe ich erfahren, dass die Ausgangssperre in Scharm al-Scheich und Dahab aufgehoben wurde.

sto

Zachary Foster
28, US-Amerikaner, recherchiert in Kairo für seine Dissertation in Islamwissenschaften

Wir bekommen hier in unserem Apartment fast nichts mit. Die lokalen Medien berichten nicht neutral, es ist beinahe unmöglich herauszufinden, was genau passiert. In der vergangenen Nacht haben sich fast alle an die Ausgangssperre gehalten. Ich war um fünf Uhr morgens draußen, da war gar nichts los. Aber heute Nacht wird es anders, glaube ich. Jeder, der auch nur im Entferntesten mit der Muslimbruderschaft oder mit den Opfern sympathisiert, wird heute Abend und heute Nacht auf die Straßen gehen.

lgr

Bernd Buhmann
49, Sprecher des Nürnberger Automobilzulieferers Leoni

Wir produzieren in Ägypten an drei Standorten mit 4500 Mitarbeitern, die meisten in Kairo. Unsere Produktion läuft weiter, aber wir mussten sie umorganisieren: Statt drei gibt es nur noch zwei Schichten, eine davon geht von sieben Uhr abends bis sieben Uhr morgens - damit wir die Ausgangssperre einhalten. Die Sicherheitslage ist okay, uns hilft, dass wir in einer bewachten Industriezone arbeiten. Die Schwierigkeit besteht darin, die Leute ins Werk zu bekommen, es gibt für sie eigene Busse. Frauen kommen wegen der aktuellen Lage jedoch gar nicht zur Arbeit. Wir haben aus Zeiten der Revolution schon Erfahrung mit solchen Situationen - und haben Waren für zwei Wochen vorproduziert. Normalerweise verschiffen wir nach Europa, aber im Moment ist kein Betrieb im Hafen. Notfalls ziehen wir auch Frachtflüge in Erwägung.

dab

Harald Hess
56, Betreiber der Tauchschule Dive Paradise in Dahab am Roten Meer

Hier ist alles völlig ruhig. Ein Mitarbeiter von mir hat gestern den obersten Polizeichef persönlich gefragt, wie das mit der Ausgangssperre ist: Innerhalb des Ortes war es überhaupt kein Problem, abends unterwegs zu sein und in ein Restaurant zu gehen, nur außerhalb galt die Sperre ab 19 Uhr. Wer hier in den letzten zwei Jahren keinen Fernseher und kein Internet gehabt hat, der hat von den Unruhen fast nichts mitbekommen. 2011 gab es mal Versorgungsengpässe bei Zigaretten. Und als Mursi abgesetzt wurde, haben Leute ein paar Feuerwerksraketen abgeschossen. Wie es allerdings in den nächsten Wochen und Monaten wird, kann ich natürlich nicht vorhersehen.

sto

Sara Bergamaschi
28, Italienerin, arbeitet mit einem Uno-Fellowship für eine Entwicklungshilfeorganisation in Kairo

Ich wohne an einer großen Kreuzung, ungefähr zwei Kilometer vom Tahrir-Platz entfernt. Normalerweise ist hier immer sehr viel Verkehr. Von gestern Nacht bis heute Vormittag waren die Straßen fast menschenleer, mehrere Panzer waren aufgefahren, ansonsten war es ungewöhnlich still. Jetzt sehe ich wieder ein paar Leute auf der Straße, ich selbst war gestern noch im Supermarkt um die Ecke. Angst habe ich nicht. Wenn man nicht gerade dorthin geht, wo gerade Proteste sind, ist es eigentlich nicht gefährlich draußen. Trotzdem dürfen wir seit gestern nicht zur Arbeit gehen. So sind die Vorschriften der internationalen Organisationen. Ich hoffe nur, dass wir nicht evakuiert werden müssen. Mein Chef klang heute etwas besorgt am Telefon. Ich habe viele ägyptische Freunde, die liefern sich gerade auf Facebook eine regelrechte Propagandaschlacht, keine Ahnung, was davon stimmt und was nicht. Viele wollen heute Abend trotz Ausgangssperre rausgehen. Ich würde auch gern sehen, was los ist. Aber ich werde aufgrund der Sicherheitslage zu Hause bleiben.

lgr

Ronald Meinardus
57 Jahre, Leiter des Büros der Friedrich-Naumann-Stiftung in Kairo

In meinem Wohnviertel haben die Muslimbrüder nun ein neues Lager errichtet. Da hörte ich nachts Schüsse, Schlachtrufe. Das hat mich gewundert, denn eigentlich herrscht ja die Ausgangssperre. Und man sieht, diesen Anblick gab es lange nicht, Menschen in Zivil mit schweren Waffen: Die Geheimpolizei tritt in Vierteln wie unserem, wo es viele Botschaften gibt, wieder in Erscheinung. Ich habe eine besondere Beziehung zu Ägypten, ich fühle unheimliches Entsetzen über die Geschehnisse. Denn ich habe die Ägypter, auch wenn das etwas stereotyp klingt, immer als sehr gutmütig wahrgenommen. Szenen wie die gestern hätte ich nie für möglich gehalten. Wenn es weiter zu Ausschreitungen kommt, fürchte ich eine Gewaltspirale, die sich immer schneller dreht. Verhandlungen sind im Moment unmöglich, es gibt keine neutrale Instanz mehr. Das Land befindet sich in Schockstarre. Bis wieder ein Dialog stattfinden kann, werden noch Tage, wenn nicht Wochen vergehen.

fab

Bernhard Kott
53, Sprecher des Holzmindener Duftherstellers Symrise

Von unseren rund hundert Leuten in Ägypten ist keiner in die Unruhen gekommen - da sind wir sehr froh drüber. Unsere Produktion am Rande von Kairo ist derzeit nicht beeinträchtigt. Aber wir haben sie in den vergangenen Wochen schon häufiger früher oder ganz geschlossen, wenn die Proteste zu stark waren. Seit heute Mittag sind unsere Mitarbeiter im arabischen Wochenende, jetzt beobachten wir die Lage und entscheiden dann, ob wir am Sonntag weitermachen. Sollte die Sicherheit unserer Angestellten auf dem Weg zur Arbeit beeinträchtigt sein, werden wir nicht öffnen.

dab

Michael Kalb
Basisleiter am James & Mac Diving Center in Hurghada

Gestern gab es hier Demonstrationen von Mursi-Anhängern, einige Autoreifen und Müllcontainer haben gebrannt. Das war allerdings nicht in den Straßen, wo die Hotels sind. Direkt bekommen die Urlauber also nichts davon mit. Doch jeder merkt, dass die Stimmung bei den Ägyptern gedrückt ist. Die meisten sehen die Gewalteskalation sehr kritisch, weil sie vom Tourismus leben und nicht wollen, dass weniger Urlauber kommen. In den letzten zwei Tagen bekamen wir verstärkt E-Mails von verunsicherten Menschen, die gerade eine Ägypten-Reise planen. Auf unserer Webseite haben wir einen Blog, in dem wir Fragen beantworten.

sto

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1. reaktion
lebenslang 15.08.2013
würde obama irgendetwas mit hand und fuss machen wäre spon an erster stelle um vor gefahren zu warnen.
2. Gibt es da eine Zusammenhang ?
HerrZlich 15.08.2013
Zitat von sysopAFPEs ist kaum mehr als eine Geste: Aus Protest gegen das Massaker in Kairo sagt Barack Obama ein ägyptisch-amerikanisches Militärmanöver ab. Der US-Präsident hätte weit mehr tun können - sein Zögern spielt den Machthabern in Kairo in die Hände. http://www.spiegel.de/politik/ausland/obama-zaudert-in-rede-zu-aegypten-a-916855.html
Ich verstehe nicht was Obama mit Ägypten zu tun haben soll. Er ist der Präsindent der Amerikaner. Ausser, dass er Islamisten gestützt hat ist sonst seine Beteiligung in keiner Weise erforderlich. Die Amerikaner sollten sich raushalten aus den Problemen andere Nationen. Es geht sie schlichtweg nichts an und ihre Meinung wird von den Völkern nicht akzeptiert und anerkannt.
3.
blitzunddonner 15.08.2013
was denn bitte, sollte er tun?
4. Wo zaudert er denn?
suppenfliege 15.08.2013
Was soll er denn machen? Die "demokratisch legitimisierten" Muslimbrüder durch Geldentzug wieder einsetzen? Wer will das schon? Außer denen? Hier gibt es keine klare Linie von Gut und Böse. Da kann man auch einfach mal die Klappe halten. Praktisch gedacht ist das Militär der einzige Faktor dort, der die Gegend befrieden und die Islamisten von der Regierung fernhalten kann. Und ich kann mir nicht vorstellen, dass Obama oder sonst wer etwas anderes vorziehen, Demokratie hin oder her.
5.
gewgaw 15.08.2013
Zitat von sysopAFPEs ist kaum mehr als eine Geste: Aus Protest gegen das Massaker in Kairo sagt Barack Obama ein ägyptisch-amerikanisches Militärmanöver ab. Der US-Präsident hätte weit mehr tun können - sein Zögern spielt den Machthabern in Kairo in die Hände. http://www.spiegel.de/politik/ausland/obama-zaudert-in-rede-zu-aegypten-a-916855.html
Die USA subventioniert den ägyptischen Staat mit Milliarden an Dollar jährlich, warum noch mehr Geld in den Sand setzen für nichts und wieder nichts.
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Condor: www.condor.com oder per Telefon unter +49-180-5767757