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Obamas Amtsantritt: Russland stoppt Raketenpläne für Kaliningrad

Der Kreml baut die Drohkulisse ab: Russland will keine Raketen mehr in Kaliningrad stationieren, um sich gegen den geplanten US-Abwehrschild in Osteuropa zu rüsten. Das gab ein hochrangiger Militärvertreter bekannt - und verwies zur Begründung offen darauf, dass George W. Bush nicht mehr regiert.

Moskau - Baut ihr einen Raketenschild, rüsten wir ebenfalls auf - so klang bislang die russische Antwort auf die Pläne der USA, einen Raketenschutzschild in Osteuropa zu errichten. Mit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Barack Obama hat sich aber offensichtlich auch in Moskau einiges geändert: Russland ist nach Angaben eines hochrangigen Militärs von dem Plan zur Stationierung von Iskander-Raketen in Kaliningrad abgerückt.

Russische Iskander-Rakete: Stationierungspläne für Kaliningrad gestoppt
AFP

Russische Iskander-Rakete: Stationierungspläne für Kaliningrad gestoppt

"Die Umsetzung dieser Pläne ist im Zusammenhang mit der Tatsache ausgesetzt worden, dass die neue US-Regierung ihre Pläne (für einen Raketenschutzschild in Polen und der Tschechischen Republik) nicht mit Nachdruck verfolgt", sagte der Militärvertreter am Mittwoch der Nachrichtenagentur Interfax.

Die USA sind über Russlands Kurswechsel offensichtlich erfreut. Der Nato-Gesandte der Amerikaner sagte zu dem Interfax-Bericht: "Wenn das stimmt, wäre das natürlich ein sehr positiver Schritt."

Russland hatte mit der Raketenstationierung in Kaliningrad als Reaktion auf die Planungen für den US-Raketenschild in Osteuropa gedroht. Bereits kurz nach der Wahl des neuen US-Präsidenten Barack Obama im November hatte Russland einen Verzicht auf seine Pläne zur Raketenstationierung in Kaliningrad in Aussicht gestellt, wenn auch die USA den Aufbau ihres geplanten Raketenschilds in Osteuropa stoppten.

Die russischen Raketen vom Typ Iskander würden nur in der Exklave an der Ostseeküste stationiert, wenn die USA tatsächlich eine Radaranlage in Tschechien und Abfangraketen in Polen in Position brächten, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow im November. Die damalige US-Regierung unter Präsident George W. Bush hatte ablehnend auf das Angebot Russlands reagiert.

Unter Bush hatten die Beziehungen zwischen Russland und en USA den tiefsten Stand seit dem Ende des Kalten Krieges erreicht. Hauptstreitpunkt ist - neben dem Dissens über den Raketenabwehrschirm - vor allem die von Bush intensiv betriebene Einbeziehung der Ukraine und Georgiens in die Nato. Die beiden Nachbarstaaten Russlands gehörten früher zur russisch dominierten Sowjetunion.

Bushs Nachfolger Obama scheint nun an besseren Beziehungen zu Russland interessiert zu sein. Ein erstes Treffen zwischen dem neuen US-Präsidenten Barack Obama und seinem russischen Kollegen Dmitrij Medwedew wird es voraussichtlich im April geben. Der russische Außenminister Sergej Lawrow teilte am Dienstag mit, er rechne mit einem Gespräch der beiden Staatschefs am Rande des G-20-Treffens am 2. April in London. Eine vorläufige Einigung auf das Treffen sei am Vortag bei dem ersten Telefongespräch zwischen Obama und Medwedew erzielt worden. Das US-Präsidialamt hat Pläne für ein Treffen der beiden Politiker bislang nicht bestätigt.

Lawrow sagte in Moskau, beide Seiten hätten den Wunsch nach einer Verbesserung ihrer Beziehungen zum Ausdruck gebracht. Medwedew habe betont, wie wichtig es sei, die in vielen Themen bestehenden Meinungsverschiedenheiten zu überwinden.

ffr/AFP/Reuters

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