Obamas erster Tag im Amt Mr. Change macht sich an die Arbeit

Abzugsorder für den Irak, Krisentelefonate in den Nahen Osten, das Ende der Militärtribunale in Guantanamo: An seinem ersten Arbeitstag im Oval Office ließ Barack Obama kaum eine Minute ungenutzt. Seine schwierigste Aufgabe bleibt aber die Bewältigung der Wirtschaftskrise.

Von , Washington


Washington - In der National Cathedral in Washington wartet der schwarze Kinderchor auf den mächtigsten Mann der Welt. Es ist halb zehn Uhr morgens - Barack Obama wird gleich zum Gottesdienst hier erscheinen, einen Tag nach der Amtseinführung. Eine amerikanische Tradition. Die Chorsänger stimmen ein Lied nach dem anderen an, die Strophen klingen wie eine musikalische Aufmunterung für den frisch gekürten Oberbefehlshaber: "The best is yet to come" erschallt - das Beste kommt erst noch. Und: "He has got the whole world in his hands"- er hält die ganze Welt in seinen Händen.

Tag eins für No. 44, Präsident Barack Obama, oft auch als "Weltpräsident" tituliert. 80 Prozent der Amerikaner geben in Umfragen an, ihre Hoffnungen auf ihn zu setzen, im Rest der Welt sind es vielleicht noch mehr. In seiner Antrittsrede hat Obama als Motto ausgegeben: "Wir sind wieder bereit, die Führung zu übernehmen."

Und so liest der neue Präsident, der Dienstag bis nach Mitternacht auf den traditionellen Inauguration Balls der US-Hauptstadt tanzte, schon um 8.35 Uhr morgens im Oval Office die traditionelle Abschiedsnote des scheidenden Präsidenten Bush. Später greift er zum Telefon: Gespräche mit den Präsidenten von Ägypten und Israel, Jordanien und den palästinensischen Gebieten. In der Übergangszeit nach dem Wahltag, als in Gaza Bomben fielen, hatte sich Obama eisern an die Maxime gehalten, zu Amerikas Außenpolitik äußere sich immer nur der amtierende Präsident. "Nach dem 20. Januar werde ich dazu viel zu sagen haben", versprach er.

Was er genau zu sagen hat, ist freilich immer noch unklar. Robert Gibbs, Obamas Pressesprecher, sagt über die Nahost-Telefonate bloß: "Der Präsident nutzte diese Gelegenheit, an seinem ersten Tag im Amt seine Entschlossenheit zu einem aktiven Engagement im israelisch-palästinensischen Friedensprozess zu bekräftigen." Obama wolle einen Waffenstillstand im Gaza-Konflikt, keine neue Aufrüstung der Hamas und Wiederaufbauhilfe für Palästinenser in Gaza.

Ein neuer Nahostbeauftragter

"Er wird auf beide Seiten zugehen. Amerika ist der engste Verbündete des Staates Israel und wird das auch bleiben. Obama aber hat das Potential, in der arabischen Welt stärker zu wirken als seine Vorgänger," sagt Martin Indyk, Ex-US-Botschafter in Israel, SPIEGEL ONLINE. Es ginge etwa darum, beiden Seiten das Gefühl zu vermitteln, ihre Probleme zu verstehen. "Bill Clinton war ein sehr einfühlsamer Präsident und deshalb bei beiden Konfliktparteien beliebt", erklärt Indyk. "Er schaffte es, auch den arabischen Völkern klarzumachen: Ich verstehe eure Schmerzen. Obama ist ihm in diesem Punkt sehr ähnlich."

Ein Nahostbeauftragter könnte bei dieser schwierigen Mission helfen: Obama hat dafür Ex-Senator George Mitchell auserkoren, der schon Bill Clinton im Nordirland-Friedensprozess vermitteln half. Carlos Pascual von der "Brookings Institution" in Washington sieht schon in Obamas Antrittsrede ein wichtiges Signal. Da hieß es an die muslimische Welt gerichtet: "Wir suchen einen Weg nach vorn, einen Weg, der den Interessen beider Seiten genügt, auf dem Fundament eines beidseitigen Respekts." Pascual kommentiert: "Obama hat bewusst das Thema Terrorismus vom Dialog mit der muslimischen Welt in seiner Rede getrennt. Er hat klargemacht, dass er eine neue Form des Austausches sucht."

Stopp der Militärtribunale in Guantanamo

Genau seziert werden auch Obamas erste Amtshandlungen zum umstrittenen Gefangenenlager in Guantanamo. Dass das Lager endgültig geschlossen werden würde, versprach Obama im Wahlkampf immer wieder. Nun verkündete das Pentagon am Mittwoch zunächst das Ende der Militärtribunale - eigentlich der wichtigere Aspekt als die Lager-Frage. Denn es geht im Kern um die Frage, wie juristisch mit Terrorverdächtigen umgegangen werden soll, die anders als einige erwiesen harmlose Guantanamo-Gefangene nicht einfach freigelassen werden können. Am Donnerstag wird wohl ein Präsidialerlass folgen, der die Schließung des Gefangenenlagers innerhalb eines Jahres vorbereit.

"Ich sehe dies als ein geschicktes diplomatisches Instrument", meint Ex-Bush-Redenschreiber Michael Gerson dazu bei einer Diskussionsveranstaltung in Washington über Obamas erste Gesten. "Die Ankündigungen treffen etwa bei den Europäern genau den richtigen Ton." Die könnten aufs Tempo der Guantanamo-Schließung Einfluss nehmen, wenn sie Hilfe bei der Aufnahme von Insassen anbieten.

"Obamas Regierung wird genau beobachten, ob die Partner bereit sind, ihnen in diesem Prozess zu helfen, wie es Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier gerade in seinem offenen Brief an Obama vorgeschlagen hat - oder ob sie einfach zuschauen möchten," sagt Transatlantik-Experte John Glenn vom "German Marshall Fund" SPIEGEL ONLINE.

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SPIEGEL ONLINE
Obamas Team: Die neue Mannschaft
Doch der Nahe Osten und Guantanamo bestimmen nur den Morgen von Obamas erstem Arbeitstag. Am Nachmittag warten weitere Herausforderungen - vor allem ein Treffen mit Top-Militärberatern im "Situation Room" des Weißen Hauses zur Lage im Irak und in Afghanistan.

Zu Irak hatte Obama einen neuen Kurs "am ersten Tag im Amt" verkündet. Dieser besteht daraus, dass der neue Präsident die Militärs mit Plänen für einen "verantwortungsvollen" Rückzug beauftragt - ganz gemäß dem Wahlkampfversprechen, alle rund 130.000 US-Soldaten innerhalb von 16 Monaten aus dem Irak nach Hause zu holen. Zugleich kündigt er an, eine "umfassende Politik für die gesamte Region" entwickeln zu wollen, die Afghanistan mit einbeziehe. Die US-Truppen in Afghanistan sollen beinahe verdoppelt werden auf rund 60.000 Soldaten.

Treffen mit den wichtigsten Wirtschaftsberatern

Diskussionsstoff gibt es genug: Wie schnell kann der Abzug organisiert werden? Drohen Auswirkungen auf die bis zu zehn Wahlen, die in diesem Jahr im Irak anstehen? Und zu Afghanistan: Wie lässt sich dort Erfolg definieren? Wenn das Land Terroristen nicht mehr als Rückzugsstätte dient oder Demokratie eingeführt ist? Sind mehr Truppen wirklich erfolgversprechend? Wie übertragbar sind Strategien zum Dialog mit Aufständischen, die sich im Irak bewährten? Welche Rolle sollen die Nato-Partner spielen? Die Militär-Gespräche sollen vertraulich bleiben, so ist es vereinbart.

Viel Zeit bleibt dem neuen Präsidenten eigentlich nicht für Außenpolitik. Man muss nur in den Terminkalender seines ersten Tages im Amt schauen. Noch vor der Konferenz zu Irak und Afghanistan hat er sich mit seinen wichtigsten Wirtschaftsberatern getroffen. Er weiß: Als Washington am Dienstag im Geschichtsrausch der Amtseinführung versank, stürzten die Kurse an der Wall Street ganz unsentimental um vier Prozent ab - so viel wie seit 1900 nicht mehr am Tag eines US-Machtwechsels. Und sie haben diesen Verlust auch bei ihrer Rallye am Mittwoch nicht ganz aufholen können.

Meinungsforscher Frank Newport von "Gallup" sagt: "Der Rückzug aus dem Irak ist ein wichtiges Thema für die Amerikaner. Aber viel wichtiger sind für sie derzeit die klassischen Brot-und-Butter-Themen: Wirtschaftslage, Arbeitsmarkt, Konjunktur."

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