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Oberster Gerichtshof: Obama will Hispano-Amerikanerin für den Supreme Court

Sie wäre die erste Hispano-Amerikanerin am Obersten Gerichtshof: US-Präsident Barack Obama hat die Richterin Sonia Sotomayor für den Supreme Court vorschlagen. Ob der Senat zustimmt, ist allerdings noch unklar.

Washington - Barack Obama hat sich entschieden: Der US-Präsident schlug Sonia Sotomayor für den Obersten Gerichtshof vor. Die 54-Jährige wäre die erste Frau mit hispano-amerikanischer Abstammung im höchsten Gericht der USA. Derzeit ist Ruth Bader Ginsburg die einzige oberste US-Richterin.

Richterin Sotomayor: Obamas Favoritin
AP / 2nd U.S. Circuit Court of Appeals

Richterin Sotomayor: Obamas Favoritin

Sotomayor soll David Souter am Supreme Court ersetzen. Der 69-Jährige gibt sein Amt nach 19 Jahren ab. Souter zählt zum liberalen Flügel des neunköpfigen Gerichts.

"Mir zerspringt das Herz vor Dankbarkeit", sagte Sotomayor nach ihrer Nominierung. Dies sei für sie die größte Ehre ihres Lebens, die sie zugleich mit tiefster Demut erfülle.

Obama hatte zuvor erklärt, er suche einen Kandidaten, der Intellekt und Mitgefühl vereine und die Fähigkeit besitze, die Sorgen gewöhnlicher Amerikaner zu verstehen. Sotomayor, die sich aus sehr einfachen Verhältnissen hochgearbeitet hat, betonte: "Ich bin stets darum bemüht, nie zu vergessen, welche Konsequenzen meine Entscheidungen in der realen Welt haben können." Die 54-Jährige, die seit ihrer Kindheit an Diabetes leidet, wuchs in einer Sozialbausiedlung der New Yorker Bronx auf, wohin ihre Eltern aus Puerto Rico gezogen waren. Ihr Vater starb, als sie neun Jahre alt war. Schon als kleines Mädchen wollte sie Richterin werden und lernte in der Schule fleißig, um sich diesen Traum erfüllen zu können.

Der Oberste Gerichtshof hat einen im Vergleich zu anderen Ländern enormen Einfluss auf die gesellschaftliche Grundströmung im Land. Durch seine Entscheidungen hat er in der Vergangenheit wiederholt Rechtsgeschichte geschrieben, etwa durch Urteile zur Gleichberechtigung von Schwarzen oder zur Legalisierung der Abtreibung. Der frühere US-Präsident George W. Bush hatte die Grundrichtung des Supreme Court durch die Benennung zweier sehr konservativer Richter nach rechts verschoben.

Der Senat muss dem Vorschlag Obamas noch zustimmen. Die Anhörungen dazu fallen traditionell langwierig aus. Senatoren von Demokraten und Republikanern haben Obama bereits gedroht, einen nicht ausreichend gemäßigten Kandidaten im Kongress scheitern zu lassen. "Ich will keinen Aktivisten auf der Richterbank", sagte der demokratische Senator Ben Nelson dem Fernsehsender Fox News. Ansonsten sei es ihm egal, ob Obamas Wunschkandidat für den Posten liberal oder konservativ sei.

Er hoffe, dass Obamas Wahl nicht so "extrem" ausfalle, dass die oppositionellen Republikaner oder sogar er selbst sich gezwungen sähen, die Einsetzung mit einem Filibuster, also einer Blockade durch Endlosreden im Kongress, zu verhindern. Nach heftigen Konflikten über die Nominierung von Bundesrichtern zwischen Kongress und dem damaligen US-Präsidenten George W. Bush hatte Nelson mit anderen Senatoren 2005 einen Kompromiss ausgehandelt. Er sieht vor, dass das Filibuster-Verfahren bei Entscheidungen über Bundesrichter nur unter außergewöhnlichen Umständen angewendet werden darf.

Der republikanische Senator John Kyl sagte auf Fox News, er sei eigentlich gegen einen Filibuster. Seine Partei halte sich diese Möglichkeit jedoch für den Fall offen, dass Obama jemanden nominiere, der "auf Grundlage seiner Gefühle, Empfindungen oder vorgefassten Ansichten" Urteile fälle. Hoffentlich wähle der Präsident niemanden aus, der in seiner Herangehensweise an die Urteilsfindung "weit vom Mainstream entfernt" sei, sagte Kyl.

Obama hatte bei Konservativen mit seiner Äußerung Kritik ausgelöst, "Mitgefühl" und die Identifikation mit den Hoffnungen und Problemen der Menschen seien wichtige Eigenschaften eines Richters. Anstatt jemanden aus einem "Elfenbeinturm" zu ernennen, suche er einen Kandidaten mit "der Kraft intellektuellen Feuers" und "einem praktischen Sinn dafür, wie es in der Welt läuft".

als/AFP/AP

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