EU-Kommission Oettinger verwirrt mit Türkei-Äußerung

"Auf Knien nach Ankara robben": Mit einer Bemerkung zum EU-Beitritt der Türkei hat der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger in Brüssel für Irritationen gesorgt - kurz vor dem Besuch der Kanzlerin in der türkischen Hauptstadt. EU-Kommissionschef José Manuel Barroso distanzierte sich.

EU-Kommissar Oettinger (Archivbild): "Freunde, kommt zu uns"
dapd

EU-Kommissar Oettinger (Archivbild): "Freunde, kommt zu uns"


Brüssel - Mit einer Bemerkung zum zögerlichen Umgang mit der Türkei hat EU-Kommissar Günther Oettinger für Wirbel gesorgt. Die "Bild"-Zeitung zitierte den deutschen EU-Kommissar am Mittwoch von einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Brüssel. Dort habe der CDU-Politiker mit Blick auf die deutsche und europäische Außenpolitik gesagt: "Ich möchte wetten, dass einmal ein deutscher Kanzler oder eine Kanzlerin im nächsten Jahrzehnt mit dem Kollegen aus Paris auf Knien nach Ankara robben wird, um die Türken zu bitten, Freunde, kommt zu uns."

Seit Jahren kommt der geplante EU-Beitritt der Türkei nicht mehr voran. An diesem Sonntag reist Bundeskanzlerin Angela Merkel für zwei Tage nach Ankara, wo sie auch Staatspräsident Abdullah Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan trifft.

Die EU-Kommission distanzierte sich von Oettingers Äußerung. Ein Sprecher von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte auf Anfrage, man habe seine Anmerkungen "zur Kenntnis" genommen: "Das ist seine persönliche Meinung und nicht die der EU-Kommission."

Innerhalb der EU-Kommission ist Oettinger für das Ressort Energie zuständig. Seine Sprecherin erklärte auf Anfrage, Oettinger habe sich nicht für den Beitritt der Türkei ausgesprochen: "Der EU-Kommissar hat vielmehr auf das Interesse der Türkei an einem EU-Beitritt hingewiesen und gleichzeitig unterstrichen, dass die EU und die Regierungen der EU-Mitgliedsländer ein Interesse an einer engen Beziehung zur Türkei haben müssten."

Schon 1987 hat die Türkei den Beitritt beantragt, doch erst 2005 wurde der Beginn von Beitrittsverhandlungen vereinbart. Sie stocken seit 2010. Hauptgrund ist die Forderung, dass die Türkei ein Assoziierungsabkommen mit der EU auch auf das EU-Mitglied Zypern anwenden muss. Die Türkei lehnt die Öffnung ihrer Grenzen gegenüber der griechisch-zyprischen Regierung jedoch ab, da sie noch immer rund 30 000 Soldaten im Norden Zyperns stationiert hat.

Die "Bild"-Zeitung zitierte Oettinger am Mittwoch aus seiner Rede auch mit weiterer Kritik an der EU. Brüssel mische sich zu sehr in alle Bereiche ein: "Wir sollten einmal ein Nichtaktionsprogramm vorlegen", sagte Oettinger nach Angaben des Blattes bei der Veranstaltung in Brüssel. Zudem schaffe die EU es nicht, das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. "Außer unseren Redetexten wächst gar nichts", zitierte das Blatt den deutschen EU-Kommissar. Oettinger hatte am Montag beim Jahresempfang des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Brüssel gesprochen.

fab/dpa

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