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Olmert-Besuch: Merkel soll auf Schmusekurs verzichten

Die SPD sieht die Erfolgschancen der von Angela Merkel angekündigten Nahost-Initiative skeptisch. Beim Treffen mit Israels Regierungschef Ehud Olmert müsse die Kanzlerin eine "deutliche Sprache" sprechen, forderte derweil Nahost-Experte Udo Steinbach.

Berlin - Wer derzeit von einer großen Status-Lösung für das Nahost-Problem rede, sei zu optimistisch", sagte der SPD-Politiker Hans-Ulrich Klose der "Berliner Zeitung" . Die Krise müsse zunächst mit den Mitteln der stillen Diplomatie bewältigt werden, sagte Klose mit Blick auf Syrien und Iran. Beide Länder ließen "die Muskeln spielen", seit über ihre konstruktive Rolle im Friedensprozess geredet werde. Nun stehe die internationale Gemeinschaft "als Bittsteller" da. Klose ist stellvertretender Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses.

Der Leiter des Deutschen Orient-Institutes, Udo Steinbach, forderte Merkel auf, bei ihrem offiziellen Treffen mit Olmert eine "deutliche Sprache" zu sprechen. Ein "Schmusekurs" helfe nicht weiter, Israel müsse sich bewegen, sagte Steinbach der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse". Notwendig sei ein sofortiger Siedlungsstopp in den Palästinensergebieten. Zudem müsse Israel klar sagen, wie es von der heutigen Lage zu einem lebensfähigen Palästinenser-Staat kommen wolle. "Das geht nur mit einem weitgehenden Rückzug Israels von den besetzten Gebieten und von den Golan-Höhen."

als/AFP

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