Ostkongo Kabila und Kagame zu Friedensgipfel bereit

Diplomatie-Erfolg der EU: Der für Entwicklungspolitik zuständige Kommissar hat die Präsidenten von Kongo und Ruanda, Kabila und Kagame, für einen Friedensgipfel gewonnen. Im Osten des Kongo sind noch immer Zehntausende auf der Flucht vor den Soldaten des Rebellengenerals Nkunda.


Nairobi/Brüssel - Joseph Kabila (Kongo) und Paul Kagame (Ruanda) hätten ihre Teilnahme an einem Friedensgipfel zur Lösung des Konflikts im Osten des Kongo zugesagt, teilte der für Entwicklungspolitik zuständige EU-Kommissar Louis Michel dem britischen Sender BBC mit. Diese Übereinkunft sei nach zweitägigen Verhandlungen in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa und der ruandischen Hauptstadt Kigali erreicht worden. Der Gipfel soll in der kenianischen Hauptstadt Nairobi stattfinden. Rebellengeneral Laurent Nkunda sei noch nicht gefragt worden, ob er teilnehmen wolle. Die kongolesische Regierung wirft Ruanda vor, Nkunda und seine Rebellen zu unterstützen.

Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon hat sich nach Angaben der Vereinten Nationen ebenfalls in die Friedensbemühungen eingeschaltet. Ban sagte am Freitag zu Journalisten in der indischen Hauptstadt Neu Delhi, er habe mit Kabila, Kagame, dem tansanischen Präsidenten Jakaya Kikwete, der auch der Präsident der Afrikanischen Union ist, und dem französischen Staatschef Nicolas Sarkozy gesprochen. Zudem habe er auch den EU-Außenbeauftragten Javier Solana und die US-Außenministerin Condoleezza Rice kontaktiert.

Ban habe in seinen Gesprächen hervorgehoben, wie wichtig es sei, alles Mögliche zu tun, um die augenblickliche Waffenruhe zu festigen und weitere Gewalt zu verhindern. Er habe alle aufgefordert, ihr Möglichstes für ein Treffen der Konfliktparteien zu tun. Der Uno-Generalsekretär habe auch die Möglichkeit erörtert, einen Sondergesandten für die Region zu ernennen.

Der britische und französische Außenminister David Miliband und Bernard Kouchner sind ebenfalls in die Region gereist und wollen mit den Präsidenten Kabila und Kagame zusammentreffen. Am heutigen Samstag wollen sie Goma im Osten des Kongo besuchen. Kouchner hatte die Situation in der Krisenprovinz Nord-Kivu vor seiner Abreise im Radiosender Europe 1 als "Massaker" beschrieben.

Nach heftigen Gefechten zwischen Regierungstruppen und Rebellen im Osten des Kongo sind weiterhin Zehntausende Menschen auf der Flucht. Anfang des Jahres hatten sich Regierung und Rebellen bei einer Friedenskonferenz in Goma eigentlich auf ein Waffenstillstandsabkommen geeinigt. Die Kämpfe waren Ende August aber wieder aufgeflammt. Anfang der Woche hatten Einheiten Nkundas mehrere Städte erobert. In Goma kam es zu Plünderungen und Vergewaltigungen, mehrere Menschen wurden getötet, nachdem die Regierungstruppen geflohen waren. Mitte der Woche verkündete Nkunda einen Waffenstillstand und bot an, einen "humanitären Korridor" für das von seinen Leuten umzingelte Goma zu öffnen.

asc/AFP/dpa



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