Nach 16 Monaten Stillstand Moskau und Kiew wollen wieder über Ostukraine verhandeln

Die Friedensbemühungen in der Ostukraine stocken seit Monaten. Der Waffenstillstand wird nicht eingehalten. Nun kehren Russland und die Ukraine offenbar wieder an den Verhandlungstisch zurück.

Heiko Maas mit dem ukrainischen Außenminister Pawlo Klimkin.
imago/ photothek

Heiko Maas mit dem ukrainischen Außenminister Pawlo Klimkin.


Außenminister Heiko Maas (SPD) besucht derzeit die ostukrainische Konfliktregion Mariupol. Zuletzt gab es kaum Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Friedensabkommens in der Region. Der Waffenstillstand wird immer wieder gebrochen. Nun sollen nach 16 Monaten Stillstand die Gespräche zwischen Russland und der Ukraine über eine Lösung des Konflikts wieder aufgenommen werden. Das erklärten Maas und sein ukrainischer Amtskollege Pawel Klimkin.

Hauptthema soll eine Friedensmission der Vereinten Nationen sein. Die Gespräche sind für den 11. Juni angesetzt. Sie finden auf Ebene der Außenminister im sogenannten Normandie-Format mit Deutschland und Frankreich als Vermittler in Berlin statt.

Maas sagte, dass Deutschland in dem seit vier Jahren laufenden Konflikt zwischen ukrainischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten an der Seite der Ukraine stehe. "Wir werden euch nicht alleine lassen, wenn es um die Lösung dieses Konflikts hier im Osten geht", sagte er.

Das Minsker Friedensabkommen für die Ostukraine von 2015 ist bisher kaum umgesetzt. Die Ostukraine ist weiterhin umkämpft. Die Gespräche über eine Konfliktlösung zwischen Russland und der Ukraine unter Vermittlung von Deutschland und Frankreich haben zuletzt im Februar 2017 auf Außenministerebene stattgefunden. Eine Uno-Friedensmission in der Ostukraine ist seit Längerem im Gespräch. Die Vorstellungen Russlands und der Ukraine über den Umfang gehen aber weit auseinander.

In dem jahrelangen Konflikt zwischen ukrainischen Regierungstruppen und von Moskau unterstützten Separatisten sind nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 10.000 Menschen getötet worden. Um den Konflikt zu lösen, hoffen alle Seiten auf einen Blauhelmeinsatz. Die Vorstellungen Moskaus und Kiews dazu gehen aber weit auseinander.

Video: Videotagebuch aus Kiew - Meine Revolution

dbate.de

mho/dpa



insgesamt 12 Beiträge
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sir wilfried 01.06.2018
1. Vermittler?
"Maas sagte, dass Deutschland ... an der Seite der Ukraine stehe". Wie soll Deutschland mit dieser einseitigen Haltung als Vermittler akzeptiert werden? Stichwortgeber, Gönner, Waffenlieferant vielleicht. Aber als Vermittler disqualifiziert.
Epsola 01.06.2018
2.
Zitat von sir wilfried"Maas sagte, dass Deutschland ... an der Seite der Ukraine stehe". Wie soll Deutschland mit dieser einseitigen Haltung als Vermittler akzeptiert werden? Stichwortgeber, Gönner, Waffenlieferant vielleicht. Aber als Vermittler disqualifiziert.
Und auf der anderen Seite steht ein Russland, dass behauptet nichts mit dem Konflikt zu tun zu haben und einseitig gegen ihre eigenen Unterschriften und die Ukraine agitiert. OK, dann alle weg und die Ukraine soll das alleine regeln, dann wäre sehr schnell Schicht im Schacht. Die Realität ist aber das Russland sich nicht raus hält und einen Angriffs- & Okkupationskrieg führt. Da kann es keine zwei Meinungen geben, da hat jedes zivilisierte Land an der Seite der Ukraine zu stehen.
Trollflüsterer 01.06.2018
3.
Zitat von sir wilfried"Maas sagte, dass Deutschland ... an der Seite der Ukraine stehe". Wie soll Deutschland mit dieser einseitigen Haltung als Vermittler akzeptiert werden? Stichwortgeber, Gönner, Waffenlieferant vielleicht. Aber als Vermittler disqualifiziert.
Was erwarten sie, dass D. sich an die Seite des Aggressors, desjenigen der den Krieg dort erst begonnen hat, nämlich Russland stellt?! An die Seite des Landes, dass versucht auf unterschiedlichsten Wegen die EU bzw. Europa zu destabilisieren?
Trollflüsterer 01.06.2018
4.
Zitat von sir wilfried"Maas sagte, dass Deutschland ... an der Seite der Ukraine stehe". Wie soll Deutschland mit dieser einseitigen Haltung als Vermittler akzeptiert werden? Stichwortgeber, Gönner, Waffenlieferant vielleicht. Aber als Vermittler disqualifiziert.
PS. Und bevor sie wieder mit der Geschichte des USA Putsch auf dem Majdan kommen, schon mal prophylaktisch: https://de.wikipedia.org/wiki/Euromaidan
hansriedl 01.06.2018
5.
Poroschenko gab den prorussischen Separatisten in der Ostukraine die Schuld dafür, dass der Waffenstillstand nicht eingehalten wird. Inszenierter Journalistenmord in Kiew. Wie glaubwürdig ist Poroschenkos Aussage. Warum sollten die Separatisten gegen die Ukrainische Armee noch kämpfen wenn sie doch ihr Ziel erreicht haben. Die Ukrainer hingegen wollen die Ostukraine zurück holen. Putin wird die Ostukraine nie mehr hergeben. Würde man das akzeptieren wär der Krieg bald mal aus.
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