Beobachter und Inspektoren Wie die OSZE Kriege verhindern will

Die OSZE ist gewissermaßen das friedliche Gegenstück zur Nato: Sie soll für Sicherheit sorgen, ohne selbst militärisch aktiv zu werden. Ein System aus Informationsaustausch und Prüfungen soll Vertrauen und Transparenz zwischen den Staaten schaffen.


Der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gehören 57 Staaten an: Alle Nationen Europas bis auf das Kosovo, die Mongolei, die ehemaligen Staaten der Sowjetunion sowie die USA und Kanada. Die Aufgaben der Organisation sind Friedenssicherung und Wiederaufbau. Sie ist laut der Charta der Vereinten Nationen die erste internationale Anlaufstelle bei Konflikten innerhalb ihres Gebiets.

Am 21. März beschlossen alle 57 OSZE-Staaten - also auch Russland - eine Beobachtermission ("Special Monitoring Mission") in der Ukraine, die zunächst sechs Monate dauern soll. Derzeit sind 100 zivile Beobachter im Land, ihre Zahl kann auf bis zu 500 erhöht werden.

Zusätzlich sind Militärinspektoren in der Ukraine unterwegs. Sie sind nicht Teil der zivilen Beobachtermission, sondern arbeiten auf der Grundlage des "Wiener Dokuments der Verhandlungen über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen". In ihm haben die OSZE-Mitgliedsstaaten vereinbart, wie genau ihre Zusammenarbeit zu Stärkung von Vertrauen und Transparenz aussehen soll. Das Abkommen wurde seit 1990 mehrfach ergänzt, die aktuelle Fassung stammt von 2011.

Die OSZE-Staaten haben sich im Wiener Dokument verpflichtet, einmal pro Jahr ausführliche Informationen über ihre Streitkräfte, deren Stationierung und Hauptwaffensysteme sowie über ihre Verteidigungsplanung und anstehende Manöver auszutauschen. Um die Angaben zu überprüfen, sind Inspektionen in "Bezeichneten Gebieten" vorgesehen, die "zu Lande und aus der Luft" begutachtet werden dürfen. Dabei werden die Inspektoren, sogenannte "Military Verification Teams", durch Vertreter des Gaststaates begleitet. Einsätze in Deutschland oder mit deutscher Beteiligung werden vom Zentrum für Verifikationsausgaben der Bundeswehr in Geilenkirchen koordiniert.

Über das von Deutschen geführte Inspektionsteam, das von Separatisten in Slowjansk festgesetzt wurden, gab es zunächst widersprüchliche Angaben: Mal entstand der Eindruck, es gehöre zur zivilen OSZE-Beobachtermission, mal hieß es, seine Mission sei ausschließlich bilateral zwischen Kiew und Berlin vereinbart worden und habe nichts mit der OSZE zu tun. Das Bundesverteidigungsministerium präzisierte daraufhin, es habe sich "nicht um eine bilaterale Maßnahme, sondern um eine abgestimmte OSZE-Mission auf Einladung der Ukraine" gehandelt.

mbe

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Seite 1
Europa! 27.04.2014
1. Wie jetzt?
Zitat von sysopGetty ImagesDie OSZE ist gewissermaßen das friedliche Gegenstück zur Nato: Sie soll für Sicherheit sorgen, ohne selbst militärisch aktiv zu werden. Stattdessen soll ein System aus Informationsaustausch und Prüfungen Vertrauen und Transparenz schaffen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/osze-und-wiener-dokument-die-rollen-von-beobachtern-und-ispekteuren-a-966439.html
Es gibt ZWEI Möglichkeiten, OSZE-Inspekteure in ein anderes Land zu schicken. Und die Bundeswehr kennt eine DRITTE? Offenbar wissen die Leute selbst nicht, was sie da getan haben.
Frank293 27.04.2014
2. Versucht es doch einfach mal mit der wahrheit
Der deutsche Oberst Schneider ist doch öffentlich dort aufgetreten! BRINGT DOCH AUCH DAS video! IHR TRAUT Euch nicht! Es wird Zeit für die nächste Wende. IHR KÖNNT EINEM SCHON LEID TUN. Habt doch endlich mal Mut, so wie wir vor 25 Jahren im Osten und wiedersprecht Euren ELITEN.
Hamberliner 27.04.2014
3. Für ein "Uschi, mach kein' Quatsch" ist es zu spät.
Zitat von sysopGetty ImagesDie OSZE ist gewissermaßen das friedliche Gegenstück zur Nato: Sie soll für Sicherheit sorgen, ohne selbst militärisch aktiv zu werden. Stattdessen soll ein System aus Informationsaustausch und Prüfungen Vertrauen und Transparenz schaffen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/osze-und-wiener-dokument-die-rollen-von-beobachtern-und-ispekteuren-a-966439.html
Und alles, wozu sich ein Signatarstaat mit seiner Unterschrift verpflichtet hat, hätte genausogut auf einem Stück Klopapier unterschrieben werden können, wenn dieser Signatarstaat Verstöße an bewaffnete Marionetten in einem anderen Signatarstaat delegiert, denn: diese Marionetten haben ja nicht unterschrieben. Also nehmen sie genüsslich OSZE-Personal als Geiseln. Putin hatte Gelegenheit, Kopien der OSZE-Verträge auf Klopapier drucken zu lassen und dafür zu sorgen, dass die Geiseln dieses benutzen dürfen, und es würde mich nicht wundern, wenn er diese Gelegenheit genutzt hat. Das war vorhersehbar, und wenn es trotzdem passiert ist muss wohl Frau v.d.Leyen sich über Warnungen ihrer Fachleute hinweg gesetzt haben, anders kann ich mir das nicht erklären.
rolli59 27.04.2014
4. Gähhn ...
Zitat von Frank293Der deutsche Oberst Schneider ist doch öffentlich dort aufgetreten! BRINGT DOCH AUCH DAS video! IHR TRAUT Euch nicht! Es wird Zeit für die nächste Wende. IHR KÖNNT EINEM SCHON LEID TUN. Habt doch endlich mal Mut, so wie wir vor 25 Jahren im Osten und wiedersprecht Euren ELITEN.
... das Video könne Sie doch überall sehen. Widerlich aber, Gefangene so zur Schau zu stellen. Dieser Oberst indes sollte nicht vergessen, dass er ein deutscher Offizier ist - er hätte diese Propaganda-Veranstaltung nie mitmachen dürfen. DasKSK sollte diese Leute raushauen und der Herr Oberst gehört vor ein Militärgericht gestellt.
uspae2007 27.04.2014
5.
Es ist einfach Spionage, was da betrieben wird. Und diese unfähige Bande lässt sich noch erwischen !
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