Einigung in Pakistan: Revolution vertagt

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Anhänger von Tahir-ul-Qadri: War alles nur inszeniert?

Jubel in Pakistans Hauptstadt Islamabad: Der Anführer der Proteste, Tahir-ul-Qadri, und die Regierung haben sich geeinigt - die Massendemonstration ist beendet. Die Forderungen des Geistlichen aber wurden kaum erfüllt. Beobachter vermuten, dass dessen Kampagne und die Einigung nur inszeniert waren.

Fast fünf Stunden lang verhandelten Vertreter der Regierung mit dem Geistlichen Muhammad Tahir-ul-Qadri, 61. Er war am Sonntag mit Tausenden von Anhängern von Lahore in die Hauptstadt Islamabad gekommen, um dort ab Montag für Neuwahlen, eine Wahlrechtsreform und gegen Korruption zu demonstrieren. Dann: Jubel auf den Straßen. "Wir haben eine Einigung erreicht", sagte Tahir-ul-Qadri in seiner schusssicheren Kabine ins Mikrofon. "Jetzt muss sie noch vom Premierminister unterzeichnet werden."

Prompt verschwanden die Männer, um nicht einmal eine Stunde später zurückzukehren mit der Unterschrift des Regierungschefs. Ein weiteres Abgleiten der Atommacht ins Chaos war damit vorerst abgewendet. Tahir-ul-Qadri, der die Führung des Landes zuvor ultimativ aufgefordert hatte, "heute bis 15 Uhr" seine Forderungen zu erfüllen, sah sich am Ziel. Die Regierung hatte eiligst eine Delegation zu ihm entsandt, die sich in seinem Container auf dem Platz der Kundgebungen einfand. Durch das Panzerglas sah man sie herzlich und oft lachend diskutieren.

Die Einigung sieht vor, dass das Parlament bis zum 16. März aufgelöst wird. Die Verfassung schreibt vor, dass spätestens 90 Tage danach Neuwahlen stattfinden müssen. In der Zwischenzeit übernimmt eine Übergangsregierung die Regierungsgeschäfte. Der genaue Termin für die Auflösung solle in den kommenden Tagen bestimmt werden.

Tahir-ul-Qadri dankte seinen Anhängern für die Teilnahme an dem "Millionenmarsch" - tatsächlich waren nur mehrere zehntausend Menschen dabei. "Ich lobe eure Geduld und eure Geschlossenheit", rief er ihnen zu. Vier Tage lang hatten Tausende, darunter auch Frauen und Kinder, in Decken gehüllt und in Zelten auf den Straßen von Islamabad campiert und gegen die Regierung demonstriert. Als Tahir-ul-Qadri und Vertreter der Regierung am späten Abend ihre Einigung vortrugen, brachen sie in Jubel aus.

Kaum ein Zugeständnis an Tahir-ul-Qadri

Wohl auch, weil sie nicht so recht verstanden, was da gerade passiert war. Denn in Wahrheit hat die Regierung kaum ein Zugeständnis gemacht. Die Legislaturperiode der amtierenden Regierung, die Tahir-ul-Qadri wochenlang als "extrem korrupt" kritisiert hatte, ist im Mai ohnehin zu Ende, es waren also von vornherein Neuwahlen geplant. Eine Übergangsregierung wäre in Kürze sowieso eingesetzt worden.

Die wird von einer Wahlkommission bestimmt. Nach Gesetzesänderungen im vergangenen Jahr werden dabei nur Vertreter von Regierung und Opposition konsultiert, das Militär hat demnach kein Mitspracherecht mehr. Die Übergangsregierung soll zwar unabhängig agieren, gilt aber als Wegbereiter für die künftige Regierung. Tahir-ul-Qadri verlangte regelmäßig auch eine Einbeziehung der Armee. Er galt deshalb als Handlanger der Generäle.

Auch sprach vieles dafür, dass die Streitkräfte die millionenschwere Kampagne des selbsternannten Revolutionsführers finanzierten. Immerhin war Tahir-ul-Qadri erst im Dezember nach jahrelangem Aufenthalt in Kanada nach Pakistan zurückgekehrt und hatte innerhalb weniger Wochen einen atemberaubenden Aufstieg zum Politik-Star erlebt. Eine solche Karriere ist in Pakistan nicht ohne Zustimmung des mächtigen Militärs möglich.

Über die neue Zusammensetzung der Wahlkommission wollen die Parteien demnächst mit Tahir-ul-Qadri verhandeln. Schon jetzt aber sicherte die Regierung ihm zu, dass seine Partei mitreden dürfe. Sie werde zwei Kandidaten für das Amt des Übergangsregierungschefs nur mit Zustimmung des Religionsgelehrten vorschlagen.

"Hand in Hand, und alle lachen? Meine Güte!"

Dies und die Zusicherung, dass man noch vor den Wahlen das Wahlrecht reformieren und Politikern, denen Korruption und Steuerhinterziehung nachgewiesen werden könne, die Kandidatur verweigern werde, waren immerhin zwei Punkte, die Tahir-ul-Qadri durchsetzte. Es darf aber bezweifelt werden, dass all jene Parlamentarier und Regierungsmitglieder, die nachweislich Steuern hinterzogen haben und bei denen Korruptionsverfahren anhängig sind, nicht wieder antreten werden.

Seltsam mutete an, dass der Prediger, der die Regierung in den vergangenen Tagen heftig kritisiert und beschimpft hatte, nun plötzlich in trauter Eintracht mit dieser vor die Massen trat und die "gute Zusammenarbeit" lobte. Alle neun Vertreter der Regierungsparteien hatten lange Reden vorbereitet, in denen sie die "friedliche Revolution" und sich selbst lobten. Hatte Tahir-ul-Qadri nicht ständig den "sofortigen Rücktritt" der Führung und "sofortige Neuwahlen" gefordert? Hatte er nicht am Mittag noch gedroht, dass der Protest ab Freitag gewalttätig werden könnte, sollten seine Forderungen nicht hundertprozentig, ohne jede Einschränkung erfüllt werden?

Zuvor schon war aufgefallen, dass eine Anordnung des Obersten Gerichtshofs, den Premierminister Raja Pervez Ashraf wegen Korruptionsvorwürfen zu verhaften, unerfüllt geblieben war. Die Fahnder weigerten sich, Ashraf festzunehmen - angeblich wegen mangelnder Beweise. Da kam erstmals der Verdacht auf, dass womöglich die regierende Pakistanische Volkspartei PPP hinter den Protesten steckt.

Während die Menschen vor Tahir-ul-Qadris gepanzerter Kabine jubelten, trauten viele politische Beobachter ihren Augen und Ohren nicht. "Hand in Hand, und alle lachen? Meine Güte!", schrieb die Journalistin Farieha Aziz. Der Blogger Raffay Awan ätzte: "Oh mein Gott! Nun wird sich unser Leben ändern, wird Terror bekämpft, wird Korruption aufhören, wird alles perfekt? Hah!" Das alles sei ein von der Regierung "inszeniertes Theater", behaupteten viele, sie habe sich damit "perfekt zurück ins Spiel gebracht". "Am Ende wurden die pakistanische Öffentlichkeit wieder über den Tisch gezogen", twitterte Blogger S. Z. Ahmad. Und Blogger Athar Minhas schrieb: "Ich frage mich, ob sich die Leute auf der Straße fragen, wozu sie eigentlich tage- und nächtelang in der Kälte verbracht haben."

Pakistanische Zeitungen titelten am Freitag mit den Schlagzeilen: "Die Revolution, die nicht passierte" ("Dawn"), "Das ist alles, Leute" ("Pakistan Today") und "Der Abschluss einer Farce" ("Express Tribune").

Spekulationen, das Militär habe Tahir-ul-Qadri finanziert, hielten sich dennoch hartnäckig. Denn die Armee kann zufrieden sein mit dem Ergebnis: Sollte die jetzige schwache Regierung - ausgerechnet mit Tahir-ul-Qadris Hilfe - wiedergewählt werden, kann sie weiter im Hintergrund die Fäden ziehen. Eine offene Machtübernahme durch einen Putsch, da sind sich Beobachter in Pakistan einig, gilt schon seit langem als äußerst unwahrscheinlich. Ein Armeesprecher erklärte auf Nachfrage nur knapp, man sei "froh", dass alles friedlich abgelaufen sei. Ansonsten wolle man sich über politische Dinge nicht äußern.

Verlierer des Machtkampfs ist die Opposition, die Muslimliga des früheren Premierministers Nawaz Sharif, der sich erneut Hoffnung auf den Posten als Regierungschef macht. Die wurde bei der jetzigen Einigung zwischen Protestführer und Regierung schlicht übergangen. Die Partei ließ daher am Abend gleich als erste Reaktion verbreiten, dass man die Einigung ablehne.

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insgesamt 7 Beiträge
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1. Ein sehr großer Fortschritt zur Demokratie
shahzeb 17.01.2013
Glückwunsch zur Islamabad LM Declaration :) Naendlich werden wir in Pakistan free and fair election haben, keine Steuerhinterzieher im Parlamaent, alle die keine Steuern bezahlen werden disqualifiziert, dafür saubere Politiker im Parlament. Das ist ein sehr großer Fortschritt zur Demokratie in Pakistan. Danke den Millionen Menschen in Islamabad, Dr. Tahir-ul-Qadri und nactürlich der Medien :)
2. Immerhin eine Minute Jubel!
Koana 17.01.2013
Zitat von sysopDPAJubel in Pakistans Hauptstadt Islamabad: Der Anführer der Proteste, Tahir-ul-Qadri, und die Regierung haben sich geeinigt - die Massendemonstration ist beendet. Die Forderungen des Geistlichen aber wurden kaum erfüllt. Beobachter vermuten, dass dessen Kampagne und die Einigung nur inszeniert waren. http://www.spiegel.de/politik/ausland/pakistan-regierung-und-tahir-ul-quadri-einigen-sich-a-878248.html
.... nur nach Jubel kommt Enttäuschung - wie lange noch, werden sich Millionen von einigen cleveren Volksverarschern in Armut und Elend halten lassen, immer mehr Menschen auch in Pakistan können lesen, wissen um ihre Situation Bescheid, solche Placebos kann man nicht beliebig oft verwenden.
3. Der Krieg eine Frage der Zeit?
Ylex 17.01.2013
Zuerst sprach Hollande von einem kurzen Militäreinsatz, jetzt sagt er, dass der Krieg lange dauern könne. Der Krieg eine Frage der Zeit? Nein, nicht allein, eher weniger. Die Frage erzeugt eine falsche Perspektive, weil sie von einem definierten Kriegsziel ausgeht – das aber fehlt den Franzosen. Wahrscheinlich gilt ihnen der Krieg als gewonnen, wenn die Stabilität in der Region wiederhergestellt ist (die westlichen Demokratievorstellungen wären auch bei diesem Konflikt nichts als Rhetorik, deshalb können sie entfallen). Aber Stabilität unter welchen Voraussetzungen? Es ist heute schon klar, dass dauernde Stabilität in der Region nur über dauernde militärische Anwesenheit Frankreichs bzw. des Auslands zu gewährleisten sein wird, gemeint ist massive Militärpräsenz. Solche gewonnenen Kriege erinnern auffällig an den Irak und an Afghanistan – ihnen haftet zumindest in Afrika der Ruch von Neo-Kolonialisierung an.
4. Tahir-ul-Qadr bekannter Prediger
grass 17.01.2013
Tahir-ul-Qadr war schon vor 10 Jahren wichtig genug das ihn die Taliban auf eine Todes-Liste setzten und er in mehreren Islam-Dokumentationen über den moderaten Geistlichen berichtet wurde. Er hielt auch Reden vor tausenden Zuhörern. Seine wichtigsten Forderungen wurden erfüllt, demnach wird Pakistan im Sommer sicher mal einen anderen Premierminister haben.
5. optional
shb.afzal 17.01.2013
Welche Forderung wurde nicht erfüllt? mind. ich habe nicht gehört, ,, es sei alles inszeniert´´ ... der Autor lebet in Pakistan, seine Mentalität entspricht der typischen alten Politikern. alles was ihnen nicht passt, sei von Armee, Establisment und gegen Islam und Gesetz... lol
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Pakistan: Jubel für Muhammad Tahir-ul-Qadri

Fakten über Pakistan
Staatsgründung
Pakistan entstand 1947 aus den überwiegend muslimischen Teilen von Britisch-Indien. Zunächst bestand es aus den beiden Landesteilen West- und Ostpakistan, zwischen denen mehr als 1500 Kilometer Entfernung lagen. Beiden Teilen mangelte es jedoch an einer gemeinsamen nationalen Identität. Nach einem Krieg, bei dem Indien dem Osten half, entstand 1971 als neuer Staat Bangladesch .
Kaschmir-Konflikt
Seit der Staatsgründung führte Pakistan zwei große Kriege mit dem Nachbarn Indien um die Grenzregion Kaschmir , 1947/48 und 1965. Der Fürstenstaat Kaschmir hatte sich zunächst zu Indien zugehörig erklärt. Der islamische Staat Pakistan beanspruchte das überwiegend von Muslimen bewohnte Kaschmir jedoch für sich und gewann die Herrschaft über den westlichen und nördlichen Teil der Region. Doch auch Indien betrachtete Kaschmir als sein Territorium. Die von der Uno 1948 vorgeschlagene und vom indischen Premierminister versprochene Volksabstimmung, in der die kaschmirische Bevölkerung selbst über ihre Zukunft entscheiden sollte, wurde nie durchgeführt.

Seit den achtziger Jahren kämpfen im indischen Teil Kaschmirs muslimische Rebellen für die Unabhängigkeit der Region oder einen Anschluss an Pakistan. 1999 kam es wieder zu größeren militärischen Auseinandersetzungen mit mehreren hundert Toten, und 2001 standen die Atommächte Indien und Pakistan erneut am Rande eines Krieges. 2004 wurde ein Friedensprozess zwischen Neu-Delhi und Islamabad eingeleitet.

Der pakistanische Geheimdienst ISI steht im Verdacht, Kontakte zu islamistischen Terroristen zu pflegen. Indien wirft Pakistan die Unterstützung muslimischer Terroristen vor. Auch hinter der Anschlagserie in Mumbai 2008 vermutet Neu-Delhi islamistische Terroristen aus Pakistan.

Islam
Mit der Verfassung von 1956 wurde Pakistan die erste islamische Republik der Welt. Der Islam ist Staatsreligion, gleichzeitig garantiert die Verfassung jedoch Religionsfreiheit. 96 Prozent der Pakistaner sind Muslime, der Präsident muss ebenfalls Muslim sein. Seit der Staatsgründung haben Spannungen zwischen verschiedenen Gruppen über die Rolle des Islam im Staatsverständnis die Innenpolitik beherrscht.

Immer wieder gab es auch islamistische Tendenzen. So führte Diktator Zia ul-Haq die Scharia , die islamische Rechtsprechung, ein. 1997 erkannte Pakistan als erster Staat das extremistische Taliban -Regime in Afghanistan an und unterstützte es bis zu den Anschlägen vom 11. September 2001 . Während die Zentralregierung in Islamabad zu einem der wichtigsten Verbündeten der USA im Anti-Terror-Krieg avancierte, erstarkte die islamistische Opposition im Land.

Macht der Taliban
In den Stammesgebieten in der nordwestlichen Provinz an der Grenze zu Afghanistan hat die pakistanische Zentralregierung nur begrenzten Einfluss. Dort herrschen islamistische Extremisten und pakistanische Taliban , die sich teilweise auf die Hilfe der regionalen Stammesführer stützen. Die Enttäuschung über die korrupte staatliche Justiz und Verwaltung erhöhte die Attraktivität des Islamismus in der Bevölkerung.

Verstärkung erhielten die radikalen Islamisten von afghanischen Taliban aus den Reihen von Mullah Omar sowie Qaida -Kämpfern, die aus Afghanistan geflohen sind. Militante betreiben hier in Waziristan auch Ausbildungslager für international operierende Dschihadisten.

Kampf gegen die Extremisten
Die pakistanische Armee führte ab 2003 wiederholt Militäraktionen im Nordwesten gegen die Taliban - und Quaida -Terroristen durch. Als Reaktion verübten Terroristen verheerende Anschläge in pakistanischen Städten.

Die Amerikaner versuchen, die islamistischen Extremisten in ihren pakistanischen Verstecken mit ferngesteuerten Präzisionsraketen zu treffen. Doch diese Drohnen -Angriffe sind bei der Bevölkerung äußerst unpopulär und treiben die Menschen in die Arme der militanten Islamisten.

Das pakistanische Militär scheute zunächst die ernsthafte Konfrontation mit den Extremisten. Die Armee und der pakistanische Geheimdienst ISI haben diese Gruppierungen zum Teil Anfang der achtziger Jahre selbst aufgebaut, um im Kampf gegen die Sowjets in Afghanistan mitzumischen, und haben sie später im Kaschmir-Konflikt eingesetzt. Und noch immer betrachten viele Offiziere die Taliban nicht als ihren eigentlichen Gegner – der wahre Feind sei Indien .

Um die Aufständischen in den Stammesgebieten ruhigzustellen, versuchte schon Präsident Pervez Musharraf , Abkommen mit ihnen zu schließen, und versagte. Im April 2009 scheiterte ein Friedensabkommen, das sein Nachfolger, Staatschef Asif Ali Zardari , ausgehandelt hatte: Die Taliban sollten die Waffen niederlegen und im Gegenzug in der Region Malakand, zu der das Swat-Tal und fünf weitere Distrikte gehören, die Scharia anwenden dürfen. Mit Hilfe des islamischen Rechts können sich die Taliban die Bevölkerung legal gefügig machen - wer sich gegen ihre Herrschaft auflehnt, wird geköpft. Statt einer Feuerpause brachten sie vom Swat-Tal aus mehrere Distrikte unter ihre Kontrolle und rückten bedrohlich nahe an die Hauptstadt Islamabad heran, bis die Armee im Frühjahr 2009 eingriff und die Gebiete zurückeroberte. Im Oktober 2009 begann das Militär außerdem einen Krieg gegen die Taliban in der Region Südwaziristan.

Atomwaffen
1985 wurde in Pakistan erstmals Uran angereichert, seit 1998 besitzt das Land nachweislich Atomwaffen : Nur Tage nach indischen Atomtests zündete Pakistan im Mai 1998 in der Nähe der unbewohnten Chagai-Berge erfolgreich Kernwaffen. Die genaue Zahl der atomaren Sprengköpfe ist nicht bekannt, aber es sollen 60 bis 100 sein, die an verschiedenen Stellen im Land gelagert und von rund 10.000 Soldaten bewacht werden.

Damit gehört Pakistan neben den fünf offiziellen Atommächten USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China sowie Indien, Israel und Nordkorea zum Kreis der neun Nuklearmächte, was die Bedeutung des verarmten Landes stark erhöht.

Militärbeobachter befürchten, Nuklearwaffen aus dem pakistanischen Waffenarsenal könnten aufgrund der Instabilität des Landes in die Hände von Extremisten fallen. Diese hätten damit ein Mittel in der Hand, dem Westen ihre Bedingungen zu diktieren. Geschürt wird die Angst vor diesem Horrorszenario dadurch, dass die Taliban in den vergangenen Monaten ihre Basis in den Stammesgebieten an der Grenze zu Afghanistan ausgebaut haben. Im April 2010 rückten sie bis auf 100 Kilometer Entfernung auf die Hauptstadt Islamabad vor, bevor sie vom pakistanischen Militär zurückgedrängt wurden.

SPIEGEL ONLINE

Fläche: 796.000 km²

Bevölkerung: 184,753 Mio. Einwohner

Hauptstadt: Islamabad

Staatsoberhaupt:
Mamnoon Hussain

Regierungschef: Nawaz Sharif

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