Präsidentin Park Südkoreas Parlament entscheidet am Freitag über Amtsenthebung

Südkoreas Staatschefin Park Geun Hye steht vor der Abberufung. Im Parlament hat das Verfahren zur Abstimmung über ihre Amtsenthebung begonnen. Im Abgeordnetenhaus formiert sich eine breite Mehrheit gegen die Präsidentin.

Umstrittene Präsidentin Park Geun Hye
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Umstrittene Präsidentin Park Geun Hye


Nach wütenden Protesten und Korruptionsvorwürfen gegen Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye bereitet das Parlament nun ihre Amtsenthebung vor. Am Freitag soll darüber im Abgeordnetenhaus in Seoul entschieden werden.

Am Donnerstag hatte die Opposition, die im Parlament die Mehrheit stellt, den Antrag zur Amtsenthebung Parks eingebracht. Nun muss binnen 72 Stunden darüber entschieden werden, am Freitag ist der letzte Tag der laufenden Sitzungsperiode.

Für eine Amtsenthebung braucht die Opposition eine Zweidrittelmehrheit. Gemeinsam mit unabhängigen Abgeordneten, die sich ebenfalls gegen Park stellen, schafft die Opposition das Quorum nicht. Die Unzufriedenheit mit Park ist aber auch in den eigenen Reihen so groß, dass der Beginn der Amtsenthebung möglich scheint.

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Park Geun Hye: Präsidentin auf Abruf?

Seit Wochen halten die Südkoreaner Großkundgebungen ab und fordern den Rücktritt der Präsidentin. Stimmen die Abgeordneten gegen Park, würde sie mit sofortiger Wirkung suspendiert. Dann muss das Oberste Gericht binnen 180 Tagen entscheiden, ob Park tatsächlich ihr Amt verliert.

Park hatte sich in der vergangenen Woche zu einem vorzeitigen Rücktritt bereit erklärt, die Frage aber in die Hände des Parlaments gelegt. Wörtlich sagte sie: "Sobald die Abgeordneten Maßnahmen für eine Machtübergabe vorlegen, die die Gefahr eines Machtvakuums und ein Regierungschaos möglichst klein halten, werde ich zurücktreten."

cht/AP/Reuters/AFP

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insgesamt 4 Beiträge
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pauschaltourist 08.12.2016
1.
Vorbildcharakter für Nord-Korea ;)
Klaatu Barada Nikto 08.12.2016
2. Think a little bigger
Ausgerechnet für Nordkorea? Wohl eher Vorbildcharakter für alle westlichen Demokratien... Amtsinhaber/in missbraucht sein/ihr Amt => Amtsenthebung => Korruptionsbekämpfung => funktionierende Demokratie
ambulans 08.12.2016
3. >Klaatu Barata Nikto (?), #2 oben,
Zitat von Klaatu Barada NiktoAusgerechnet für Nordkorea? Wohl eher Vorbildcharakter für alle westlichen Demokratien... Amtsinhaber/in missbraucht sein/ihr Amt => Amtsenthebung => Korruptionsbekämpfung => funktionierende Demokratie
"vorbild"? um entweder wegen korruption abgesetzt zu werden oder "selbst zurück zu treten", muss man doch vorher erst einmal - korrupt gewesen sein, nicht?
Klaatu Barada Nikto 11.12.2016
4.
Zitat von ambulans"vorbild"? um entweder wegen korruption abgesetzt zu werden oder "selbst zurück zu treten", muss man doch vorher erst einmal - korrupt gewesen sein, nicht?
Genau. BEVOR ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wird, MUSS man sein Amt missbraucht haben. Gut erkannt. DASS ES jedoch in so einem Fall durch die, nennen wir sie mal "vehement" durch bis zu über einer Million aktiven Bürgern gefordert und somit angestoßen, UND DARAUFHIN dann aber auch noch innerhalb von 2 Monaten durchgesetzt wird, DIES HAT VORBILDCHARAKTER. Vor weingen Jahren wäre das so in der Republik Korea auch noch nicht denkbar gewesen. Während also in der westlichen Gemeinschaft der Wille nach Demokratie zusehends schwindet, zeigt sich, daß sie in der Republik Korea besonders bei den jungen Menschen derzeit immer wichtiger zu werden scheint. Bis zum Untergang der Sewol-Fähre waren die jungen Koreaner eher unpolitisch eingestellt, da das System für unveränderbar gehalten wurde. Hat sich doch sehr schnell entwickelt. Und korrupte Politiker können wir ja wohl in den obersten Positionen auch bei uns ausmachen, nicht wahr? Ich denke da nur an die Schröder-Maschmeyer-Connection zur Zerstörung der umlagefinanzierten Rente, Schäubles 100.000 DM-Spende, mietbare SPD-Politiker, Kohls Ehrenwort etc. Da sind jetzt nicht sooo viele Köpfe gerollt bzw. irgendwer zurückgetreten, oder? Nordkorea hingegen hat mit Demokratie ja nun überhaupt nichts gemein, war also ein schlechtes Beispiel.
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