Machtwechsel in China: Abschied der Unerbittlichen

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Sie machten China zur Weltwirtschaftsmacht Nummer zwei, erstickten aber jeden politischen Widerstand im Keim: Auf dem KP-Parteitag in Peking werden Präsident Hu und Premier Wen von zwei Karrierefunktionären abgelöst. Die haben beim Thema Gerechtigkeit und Korruption jede Menge Arbeit vor sich.

China: Machtwechsel im Riesenreich Fotos
DPA

Es gehört eine gehörige Portion Glück für ausländische Journalisten dazu, einem chinesischen Staats- und Parteichef aus nächster Nähe zu begegnen. Als es mir das erste Mal gelang, war Hu Jintao allerdings erst auf dem Sprung zur Macht: Die Große Halle des Volkes dämmerte unter spärlichem Licht, und ein paar Funktionäre begrüßten den damaligen KP-Chef Jiang Zemin nach der Rückkehr von einer Auslandsreise.

Damals gehörte es zum Ritual, dass hochrangige KP-Politiker nach der Rückkehr wieder willkommen geheißen wurden. Die internationalen Medien durften die bizarre - inzwischen abgeschaffte - Zeremonie beobachten, wurden aber streng verwarnt, die Funktionäre auf keinen Fall anzusprechen. Und so standen wir Aug in Aug mit Hu Jintao, der im Herbst 2002 KP-Chef werden sollte - nur getrennt durch einen roten Teppich, musterten uns schweigend lange Minuten, bis Jiang und seine Entourage durch das Tor traten.

Hu, damals Vizepräsident, hätte das Kontaktverbot durchbrechen können, doch sein Blick konzentrierte sich auf den Pelzmantel einer Kollegin - kein Lächeln, kein freundliches "Guten Tag" oder gar "Wo kommen Sie her?" kam über seine Lippen. Dieser Mann, so wurde uns schnell klar, war kein lockerer, gelassener Funktionär.

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Parteitag in Peking: Chinas KP zelebriert den Machtwechsel
Ganz anders sein Premierminister Wen Jiabao, der beliebter ist. Er stellt sich gern als der gute Onkel mit erhobenem Zeigefinger dar, als ein Mann, der es zumindest gut gemeint hat mit seinen Untertanen. Nach dem Erdbeben in Sichuan 2008 brach er vor laufenden Kameras in Tränen aus.

Beide geben nun auf dem 18. Parteitag der KP ihre Posten in der Parteiführung ab. Hu und Wen haben durchaus etwas erreicht: Chinas Wirtschaftswachstum weist Raten auf, von denen ausländische Politiker nur träumen können. Viele Chinesen können sich mehr leisten als früher: eine Wohnung, ein Auto oder die Urlaubsreise nach Europa. In China leben nun mehr als eine Million US-Dollar-Millionäre und womöglich 600 Milliardäre. Die Mittelklasse wächst, mehr Jugendliche als je zuvor dürfen studieren. Die Kehrseite der Medaille: Der Kreis der Privilegierten ist nach wie vor klein, die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander.

Dennoch gelang es der KP, China als zweitstärkste Wirtschaft der Welt zu etablieren. Beflügelt von den vollen Staatskassen und dem größten Devisenschatz der Welt treten die Politiker des Landes auch international immer selbstbewusster auf. Schon ist Pekings Einfluss so stark, dass die Regierung es sich leisten kann, andere Staaten unter Druck zu setzen. Im Gelben Meer und in der Südchinesischen See streiten sich die Chinesen mit den Nachbarn um Fischgründe, Inseln und Einflusszonen. In Afrika und Lateinamerika bemühen sich Chinas Einkäufer um Rohstoffquellen, die Chinas Aufschwung sichern sollen.

Viele Reformen blieben unter Hu und Wen im Ansatz stecken. Deshalb empfinden viele Bürger die zehnjährige Amtszeit als Periode der politischen Stagnation oder gar als "verlorenes Jahrzehnt". So besitzt China noch immer kein vernünftiges Sozialversicherungssystem für die rund 800 Millionen Bauern. Auch bei den Renten knirscht und knackt es, weil das Geld fehlt, die Kassen aufzufüllen: Ökonomen erwarten, dass sich die Lücke in den kommenden 20 Jahren mehr als vervierfachen wird. Im Jahr 2010 waren noch 2,6 Billionen Dollar an Vorsorgeleistungen nicht durch Einzahlungen gedeckt. Diese Summe könnte auf 10,8 Billionen Dollar steigen. Damit würde der Fehlbetrag im Rentensystem dreimal so hoch sein wie sämtliche Ersparnisse der Chinesen.

Eine "harmonische Gesellschaft" auf Grundlage "wissenschaftlicher Entwicklung" wollten Hu und Wen in China schaffen, politisch stabil und geprägt vom "kleinen Wohlstand" für die meisten Untertanen. Wichtiger war es ihnen aber, nicht als Totengräber der Partei in die Geschichte Chinas einzugehen, sondern die Macht der KP zu sichern - und damit den Zugang der eigenen und vieler anderer KP-Familien zu den Geldtöpfen.

Jeder politische Widerstand wurde im Keim erstickt

Gepeinigt von der Furcht, die Revolutionen des Arabischen Frühlings könnten auch im Reich der Mitte aufblühen, erstickten Hu und Wen und ihr Polizeiapparat jeden politischen Widerstand im Keim. Inzwischen gibt die KP jedes Jahr mehr Geld für die innere Sicherheit aus als für das Militär.

Unerbittlich ging das Duo gegen vermeintliche Bürgerrechtler und Dissidenten vor. Zahlreiche Oppositionelle und Querdenker landeten im Gefängnis oder hinter den Stacheldrahtzäunen der Arbeitslager. Statt Gerechtigkeit wurde Stabilitätssicherung zum obersten Ziel der Justizorgane. Bittsteller, die sich gegen Amtswillkür wehrten, landen in der Psychiatrie oder in sogenannten schwarzen Gefängnissen. Immer häufiger gehen die KP-Untertanen dennoch auf die Straße, um gegen korrupte Funktionäre oder skrupellose Fabrikherren zu demonstrieren, die ihr Land enteignen oder die Umwelt verschmutzen.

Der Sturz des Chongqinger Parteichefs Bo Xilai im Frühjahr dieses Jahres zeigte, wie mafiös sich die Partei inzwischen entwickelt hat. Im parteiinternen Machtkampf unterlag Bo, der gern bei diesem 18. Parteitag an die Spitze der KP aufgestiegen wäre. Seine Gegner in der KP ließen Enthüllungen über sein Leben und das seiner Familie - seine Frau soll einen britischen Geschäftsmann ermordet haben - an die Medien durchsickern. Die warfen ein Licht auf die Arroganz und Skrupellosigkeit, mit der Chinas Politiker und ihre Familien sich über das Gesetz stellen. Niemand fragte danach, wovon sich die Töchter und Söhne der KP-Spitzen den Ferrari und den Porsche oder das Studium an britischen und amerikanischen Eliteuniversitäten leisten konnten.

Ein besonders dunkles Kapitel ist der Umgang der KP-Führung unter Hu und Wen mit den ethnischen Minderheiten des Landes. Unruhen in Tibet und in der muslimischen Region Xinjiang führten dazu, dass die Zentralregierung große Truppeneinheiten in diese Regionen verlegte und zeitweise ganze Landstriche von der Außenwelt abschnitt. Tibeter oder Uiguren, die sich gegen soziale Ungerechtigkeiten wehren, werden oft ganz automatisch des "Extremismus" und "Spaltertums" beschuldigt und müssen mit harten Strafen rechnen. 60 Tibeter haben sich in den vergangenen Monaten aus Protest selbst angezündet.

Nachfolger Hus und Wens an der Spitze der Partei werden vermutlich die Karrierefunktionäre Xi Jinping und Li Keqiang, die am Montag offiziell gekürt werden sollen. Sie haben sich in den vergangenen Jahrzehnten in der Partei hochgedient und erben nun eine Menge Arbeit. Dazu gehört das Problem, wie aus über 200 Millionen Wanderarbeitern, die bislang als Menschen zweiter Klasse weniger Rechte als traditionelle Stadtbewohner in China haben, nun gleichberechtigte Bürger werden. Dazu gehört das Recht, ihre Kinder mitzunehmen und dort kostenfrei zur Schule zu schicken.

Investitionen in Beton und Stahl

Hu und Wen haben das Land mit Flugplätzen, imposanten Autobahnen, Eisenbahnstrecken für Hochgeschwindigkeitszüge und neuen Wohnvierteln bebauen lassen. Diese Investitionen in Beton und Stahl werden nach Ansicht vieler Experten in Zukunft aber nicht mehr das Wachstum sichern können.

Stattdessen muss die neue Führung die Wirtschaft umstellen: Die Nachfrage im eigenen Lande soll fortan für das Wachstum der heimischen Unternehmen sorgen. Dafür aber müssen Hunderte Millionen Arbeiter und Bauern mehr verdienen. Die Regierung steckt in einem Dilemma: Höhere Löhne bedeuten auch, dass in- und ausländische Unternehmen in andere Länder abwandern, wo sie billiger produzieren können. Unabhängige Gewerkschaften sind nach wie vor tabu in China.

Auch in der Partei mehren sich die Stimmen, die politische Reformen fordern, wenn das Land erfolgreich bleiben will. Bislang spricht wenig dafür, dass Xi Jinping und Li Keqiang die eingetretenen Pfade verlassen werden. Das ist kein Zufall: Die strikte Geheimhaltungspolitik der Partei und die Beschwörung der "Einheitslinie" haben dazu geführt, dass die Öffentlichkeit keinerlei Vorstellungen darüber hat, warum einzelne Funktionäre an die Spitze Chinas geraten und was sie eigentlich dort wollen - oder was sie nicht wollen.

Vermutlich werden Xi und Li versprechen, besonders strikt gegen die Korruption in den eigenen Reihen vorzugehen und sich mehr für soziale Gerechtigkeit einzusetzen. Eines werden sie garantiert nicht tun: die Führungsrolle der Partei aufs Spiel setzen. Dies könnte, sagt der US-Wissenschaftler Joseph Fewsmith, "die Spannungen in Chinas Gesellschaft" steigern.

Vielleicht werden sie aber ein wenig offener als ihre Vorgänger sein - und sich auf Gespräche mit chinesischen und ausländischen Journalisten einlassen.

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1. Ein enormes Missverhältnis
stanislaus2 08.11.2012
Ein einziges Artikel in einer Woche über die Änderung an der Staatsspitze in China, dem nominell wirtschaftlich zweitstärksten Land der Welt, aber mit der 4,5-fachen Einwohnerschaft der USA, dem angeblichen Wirtschaftsführer, in denen Millionen von Menschen auf der Strasse leben. Das Wahlspektakel in den USA verdrängte in den letzten Wochen jede andere Nachricht. Als ob die Welt für Lobhudeleien für den amerikanischen Kaiser stoppt. Alleine heute erschienen hier im SPON ca. 20 Artikel, von denen allerdings nun jeder Artikel ein realistischeres Bild der USA zeichnete, als die hunderte Artikel der jüngeren Vergangenheit. Dieser Artikel hier wird nur dazu benutzt, die Schwachstellen des Systems in China aufzudecken. Da werden sich besonders die über 20 Mio. Arbeitslosen in den Vereinigten Staaten darüber freuen nun zu wissen, welche Defizite China hat. Das Defizit der USA kennen sie: 1. aus eigener Anschauung und 2. aus dem Fernsehen. ein auch menschenverachtendes System, nur eben anders. Mit den höchsten Schulden, die jemals ein Land in der gesamten Weltgeschichte angehäuft hat. Und von denen ca. 2 Bio. Kredite von China kommen. Das in den letzten Jahren mit den USA respektvoll Fangball spielt.
2. Im Kern richtig, aber Nuancen uebersehen
spon-48q-90ri 08.11.2012
Gesellschaftlich rutscht China weiter in Richtung Spaltung. Das ist richtig. Allerdings gab es in juengster Zeit einige interessante Zwischenfaelle, die aufhorchen lassen. Der Beschluss, 2 Bauprojekte zu stoppen, nachdem zu oeffentlichen Unruhen kam war interessant, wenngleich abzuwarten bleibt, wie lange dieser 'Stop' auch wirklich eingehalten wird. Interessanter war Anfang des Jahres die Stuerzung der Lokalregierung im suedchinesischen Wukang und die darauf folgende Belagerung der Stadt, bei der nicht klar, ob die Zentralregierung mit Militaer reagieren wuerde. Sie tat es nicht. Stattdessen hat sich in Wukang Grassroot Demokratie durchgesetzt und die Dorfbevoelkerung einen neuen Buergermeister aus den eigenen Reihen gewaehlt. Aber das Kredo bleibt: Hu und Wen's Nachfolger muessen gesellschaftlich einiges leisten.
3.
SchneiderG 08.11.2012
Zitat von sysopDPASie machten China zur Weltwirtschaftsmacht Nummer zwei, erstickten aber jeden politischen Widerstand im Keim: Auf dem KP-Parteitag in Peking werden Präsident Hu und Premier Wen von zwei Karrierefunktionären abgelöst. Die haben beim Thema Gerechtigkeit und Korruption jede Menge Arbeit vor sich. http://www.spiegel.de/politik/ausland/parteitag-der-kp-china-bilanz-der-amtszeit-von-hu-jintao-und-wen-jiabao-a-865832.html
Schade Herr Lorenz, daß Sie nicht auf die (un-)rühmliche Vergangenheit der beiden neuen Xi Jinping und Li Keqiang eingegangen sind. Da scheint soviel Dreck versteckt zu sein den die KP eifrig unter den Tisch kehrt. Xi Jinping in seiner über 10-jährigen Zeit in Xiamen, als einer der oberen in der Führungsriege und nichts mit bekommen von Lai Changxing der von 1991 bis 1999 sein Schmugglersystem dort aufgebaut hat. Chinas Schmuggelkönig Lai Changxing muss lebenslang in Haft - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/panorama/justiz/chinas-schmuggelkoenig-lai-changxing-muss-lebenslang-in-haft-a-833744.html) Da kann man nur sagen "3 Affen", nichts sehen, nichts hören, nicht sprechen. Xi Jinping der "Saubermann" über 10 Jahre unter lauter Korrupten. Li Keqiang war ab 1999 Gouverneur in Henan und hat versucht einen Aidsskandal von mehreren 100.000 Aids-Opfern mit Hilfe der KP-Behörden zu vertuschen. Schikanieren von Opfer und Bürgerrechtler waren an der Tagesordnung. Li Keqiang (http://de.wikipedia.org/wiki/Li_Keqiang) Welch ein Systemwechsel :-( ! ? Welch hohe Qualifikation die Neuen mitbringen :-( !? Na SPON wird das wieder zensiert?
4. Services wären die Lösung!
zefir62 08.11.2012
Zitat von sysopDPASie machten China zur Weltwirtschaftsmacht Nummer zwei, erstickten aber jeden politischen Widerstand im Keim: Auf dem KP-Parteitag in Peking werden Präsident Hu und Premier Wen von zwei Karrierefunktionären abgelöst. Die haben beim Thema Gerechtigkeit und Korruption jede Menge Arbeit vor sich. http://www.spiegel.de/politik/ausland/parteitag-der-kp-china-bilanz-der-amtszeit-von-hu-jintao-und-wen-jiabao-a-865832.html
Am schönsten wäre es doch, wenn China jetzt verstärkt auf Services setzen würde, so wie die EU und die USA. Die Produktion könnte an Billiglohnländer wie Europas Süden und den amerikanischen Mittelwesten gehen. Die Chinesen könnten dann via EDI ihre tollen Designpläne wonders günstig produzieren lassen. Die innere Transformation entwickelt sich dann durch den Ausbau hochwertiger Services in China selbst. Die dafür erforderlichen Berater könnten gewiss bei McKinsey und der Bundesagentur für Arbeit eingeholt werden. Politisch darf dann endlich mal gezeigt werden: Totale Systemgastronomie a la Peking: MacPekingente und Macreiswein in den Frühlingswochen. Künstlerisch dürfen Riesenbilder an zahlungskräftige Millionäre und erstklasige Museen verschenkt werden - nur zum Spaß und aus chinesischer Freundschaft. Die Herren Hu und Wenn bekommen später Aufträge aus der Filmindustrie, wo sie die "verknöcherte Generation" spielen dürfen die mit verwöhnten chinesischen Teenagern aus Funktionärshaushalten um die Höhe des Taschengeldes ringt. China ist ganz groß im Kommen!
5. Machtwechsel aber ohne Zerfall mit Blutvergießen!
adsum 08.11.2012
Zitat von sysopDPASie machten China zur Weltwirtschaftsmacht Nummer zwei, erstickten aber jeden politischen Widerstand im Keim: Auf dem KP-Parteitag in Peking werden Präsident Hu und Premier Wen von zwei Karrierefunktionären abgelöst. Die haben beim Thema Gerechtigkeit und Korruption jede Menge Arbeit vor sich. http://www.spiegel.de/politik/ausland/parteitag-der-kp-china-bilanz-der-amtszeit-von-hu-jintao-und-wen-jiabao-a-865832.html
Seltsam, dass ich die jetzige chinesische Führung fast immer automatisch im Hinterkopf verteidige und bewundere, obwohl ich unsere Menschenrechte für die größte Errungenschaft der Menschheit halte. Ich habe immer wieder die fanatischen aufgehetzten roten Garden, mit ihrem Mao-look und mit den Händen schwingenden roten Bibeln in Erinnerung, die jede Reform im Keime ersticken wollten. Die 100%ig Uberzeugten, die keinerlei Kritik zugänglich sind gehen mir gegen den Keks. Ja, Jugoslawien wollte zur Demokratie zurückkehren, aber Chaos Bürgerkrieg fanatischer Nationalismus machte sich breit, jeder gegen jeden und das in einem aufgeklärten Europa. Und nun sollte China mit über 1,5 Milliarden Menschen automatisch ohne Blutvergießen und nationalen Zerfall zur Demokratie übergehen? Unmöglich! Unsere Politiker würden lieber Ananas in Alaska züchten als in China ein politisches Amt wahrzunehmen. Ja, vielleicht kann jetzt eine neue Führung ohne die "Unerbittlichen" Reformen ohne Blutvergießen und Zerfall des ganzen Reiches es schaffen. Viel Glück!!!
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Fläche: 9.572.900 km²

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