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Spanien: Sánchez fällt erneut durch

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AP

Pedro Sánchez

In Spanien ist der Sozialist Pedro Sánchez zum zweiten Mal mit dem Versuch gescheitert, sich zum Premier wählen zu lassen. Neuwahlen werden immer wahrscheinlicher.

Das spanische Parlament hat am Abend zum zweiten Mal gegen Pedro Sánchez votiert. Damit wird eine neue Gesprächsrunde zwischen den Parteien eröffnet, die sich in einem Patt gegenüberstehen.

Bei der Abstimmung am Abend im Parlament in Madrid erhielt der 44-Jährige nur 131 von 350 Stimmen. 219 Abgeordnete votierten gegen Sánchez. Der Chef der Sozialisten (PSOE) wurde allein von den Abgeordneten seiner Fraktion und denen der liberalen Ciudadanos (Bürger) sowie von der einzigen Vertreterin der kanarischen Regionalpartei Coalición Canaria unterstützt. Am Mittwoch hatte der Sozialist eine erste Schlappe erlitten.

Sánchez war von König Felipe VI. als Kandidat vorgeschlagen worden, nachdem der bisherige konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy auf eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit verzichtet hatte.

Das erneute Scheitern des Sozialisten ist einmalig in der jüngeren Geschichte Spaniens. Seit dem Ende der Franco-Diktatur 1975 wurden alle Regierungschefs spätestens im zweiten Durchgang gewählt. Spanien steuert also auf Neuwahlen zu.

Doch der Ausgang ist unklar. 93 Prozent der Spanier sagten in einer Umfrage Ende Februar, dass sie unzufrieden seien mit der aktuellen politischen Situation.

Bis zum 2. Mai bleibt noch Zeit. Ist bis dahin kein neuer Regierungschef gefunden, müssen die Spanier am 26. Juni erneut wählen gehen. Im schlimmsten Fall schneiden die Parteien dann ähnlich ab.

brt/Reuters/dpa

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1.
mijaps 04.03.2016
93 Prozent der Spanier sagten in einer Umfrage Ende Februar, dass sie unzufrieden seien mit der aktuellen politischen Situation. Wer sich mit 131 gegen 219 Abgeordnete schnell mal so am Wählerwillen vorbeimogeln möchte - der fällt eben durch. Das geht den Wählern einfach gegen den Strich. Die Spanier brauchen eine stabile Regierung und keinen sozialistischen Scharlatan an der Spitze...
2. Mal 'was Neues:
qewr 04.03.2016
"Koalitionsgespräche" werden öffentlich im Parlament geführt!
3. egal wer gewinnt
adolfo1 04.03.2016
Spanien ist längst Mitglied im Armenhaus Europa. Die linksgerichteten Parteien wollen allerdings dafür sorgen, dass über 3 Mio. Arbeitslose wieder ein Unterstützung erhalten. Davon betroffen wären ca. 750 Tsd. Familien, die von der jetzigen Rajoy-Regierung im Stich gelassen wurden. Darüber spricht man ja hierzulande nicht. Für Merkel & Co. ist es wichtig, dass die Sparmaßnahmen eingehalten werden.
4. Sehr schön...
rainbow-warrior999 04.03.2016
...das eine "es-war-schon-immer-so"-Politik eben nicht mehr funktioniert. In Spanien und Portugal nicht, in Irland auch nicht. Finde es toll, daß diverse alternative Gruppen, die näher am Volk sind, wie die neoliberalen etablierten Wasserköpfe diese Konsenssoße blockieren. PODEMOS (Wir können) ;-)! Se~nor Sanchez ist übrigens mindestens so "sozialistisch" wie "unser" TTIP-Siggi-Pop@mijaps Aber Scharlatan trifft es ;-) Bei beiden.
5.
WeissAuchAllesBesser 05.03.2016
Zitat von rainbow-warrior999...das eine "es-war-schon-immer-so"-Politik eben nicht mehr funktioniert. In Spanien und Portugal nicht, in Irland auch nicht. Finde es toll, daß diverse alternative Gruppen, die näher am Volk sind, wie die neoliberalen etablierten Wasserköpfe diese Konsenssoße blockieren. PODEMOS (Wir können) ;-)! Se~nor Sanchez ist übrigens mindestens so "sozialistisch" wie "unser" TTIP-Siggi-Pop@mijaps Aber Scharlatan trifft es ;-) Bei beiden.
PODEMOS ist ja nicht viel mehr als ein spanischer AFD/PEGIDA Effekt; da gehört schon viel dazu das gut zu finden. Es ist aber natürlich legitim Extreme, Chaos und Orientierungslosigkeit als erstrebenswert zu erachten. Persönlich bin ich aber der Meinung, dass Problemlösung für Spanien ein besserer Ansatz wäre...
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Die wichtigsten Parteien
Partido Popular (PP, deutsch: Volkspartei)
Die Konservativen von Ministerpräsident Mariano Rajoy errangen 2011 mit 44,6 Prozent das beste Ergebnis ihrer Geschichte. Seitdem regieren sie Spanien mit absoluter Mehrheit. Um die Staatsfinanzen zu sanieren, erließ die Rajoy-Regierung eine Reihe von Sparmaßnahmen. Dadurch brach die PP in der Wählergunst ein. Der Abwärtstrend wurde verstärkt, weil die Partei von einer Serie von Korruptionsskandalen erschüttert wurde.
Partido Socialista Obrero Español (PSOE, deutsch: Sozialistische Arbeiterpartei)
Die Sozialisten konnten von den Problemen der Konservativen nicht profitieren. Bei der Abstimmung im November 2011 erreichten sie mit 28,8 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis der jüngeren Geschichte. Von dieser Schlappe haben sie sich nicht erholt. Auch die Wahl des Ökonomen Pedro Sánchez zum neuen Parteichef brachte bisher keinen Umschwung.
Ciudadanos (C's, deutsch: Bürger)
Die liberale Partei des Anwalts Albert Rivera ging 2006 aus einer Initiative in Katalonien hervor. Sie setzt sich gegen die separatistischen Tendenzen in der Region zur Wehr. Vor gut einem Jahr dehnte sie ihre Aktivitäten auf ganz Spanien aus. Die Partei mit dem Kürzel C's versteht sich als sozialliberal. Sie könnte nun eine Schlüsselrolle bei der Regierungsbildung spielen.
Podemos (deutsch: Wir können)
Die neue Linkspartei erlebte nach ihrer Gründung vor knapp zwei Jahren einen spektakulären Aufstieg. Die basisdemokratisch organisierte Partei stand in Umfragen zeitweise auf Platz eins. Zuletzt verlor die aus der Bewegung der "Empörten" hervorgegangene Gruppierung allerdings an Zustimmung.

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