Peru: Präsident Humala ernennt nach Protesten neue Regierung

Lima - Perus Präsident Ollanta Humala hat einen neuen Regierungschef ernannt. Der bisherige Justizminister Juan Federico Jiménez wurde als Ministerpräsident gemeinsam mit dem neuen Kabinett vereidigt. Mehrere der zuvor geschlossen zurückgetretenen Minister gehören auch der neuen Regierung wieder an - die meisten Ressortchefs behielten ihre Ämter, darunter Außenminister Rafael Roncagliolo und Wirtschaftsminister Luis Miguel Castilla. Fünf Minister wurden neu ernannt.

Präsident Humala versucht mit der Regierungsumbildung offenbar wieder Boden gutzumachen. Laut der jüngsten Umfrage befindet sich der Linkspolitiker mit einer Zustimmung von 36 Prozent auf einem Tiefpunkt in seiner knapp einjährigen Amtszeit. Der 50-Jährige ist der erste linke Politiker an der Spitze Perus seit 36 Jahren.

Der bisherige Regierungschef Oscar Valdés war wegen seines harten Vorgehens in sozialen Konflikten besonders umstritten. Dabei starben nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten insgesamt 17 Menschen, 2300 seien verletzt worden. Dreimal sei der Ausnahmezustand verhängt worden. So starben unter anderem bei Protesten gegen den geplanten Bau einer Goldmine mindestens fünf Menschen. Im Zuge der Proteste hatte die peruanische Regierung in der Provinz Cajamarca den Notstand ausgerufen und die Armee mobilisiert, um die Polizei vor Ort zu unterstützen. Unter anderem wurde die Versammlungsfreiheit außer Kraft gesetzt.

Jiménez ist bereits der dritte Ministerpräsident von Humala. Nach Ansicht von Beobachtern werden die Hauptaufgaben von Jiménez sein, die Proteste zu beruhigen und die wachsende Unzufriedenheit mit Humala zu stoppen. Bei seiner ersten Pressekonferenz als Ministerpräsident sagte Jiménez dann auch, dies sei eine Regierung des Dialogs, die so die Konflikte lösen wolle.