Peru: Präsident ernennt nach Protesten neue Regierung

In Peru hat Präsident Humala nach gewaltsamen Protesten gegen den Bau einer Goldmine die Regierung umgebildet. Neuer Premier ist der bisherige Justizminister Jiménez. Präsident Humala will mit dem neuen Kabinett seine eigene Popularität wieder steigern.

Perus Präsident Humala mit dem neuen Premier Jiménez: "Regierung des Dialogs" Zur Großansicht
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Perus Präsident Humala mit dem neuen Premier Jiménez: "Regierung des Dialogs"

Lima - Perus Präsident Ollanta Humala hat einen neuen Regierungschef ernannt. Der bisherige Justizminister Juan Federico Jiménez wurde als Ministerpräsident gemeinsam mit dem neuen Kabinett vereidigt. Mehrere der zuvor geschlossen zurückgetretenen Minister gehören auch der neuen Regierung wieder an - die meisten Ressortchefs behielten ihre Ämter, darunter Außenminister Rafael Roncagliolo und Wirtschaftsminister Luis Miguel Castilla. Fünf Minister wurden neu ernannt.

Präsident Humala versucht mit der Regierungsumbildung offenbar wieder Boden gutzumachen. Laut der jüngsten Umfrage befindet sich der Linkspolitiker mit einer Zustimmung von 36 Prozent auf einem Tiefpunkt in seiner knapp einjährigen Amtszeit. Der 50-Jährige ist der erste linke Politiker an der Spitze Perus seit 36 Jahren.

Der bisherige Regierungschef Oscar Valdés war wegen seines harten Vorgehens in sozialen Konflikten besonders umstritten. Dabei starben nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten insgesamt 17 Menschen, 2300 seien verletzt worden. Dreimal sei der Ausnahmezustand verhängt worden. So starben unter anderem bei Protesten gegen den geplanten Bau einer Goldmine mindestens fünf Menschen. Im Zuge der Proteste hatte die peruanische Regierung in der Provinz Cajamarca den Notstand ausgerufen und die Armee mobilisiert, um die Polizei vor Ort zu unterstützen. Unter anderem wurde die Versammlungsfreiheit außer Kraft gesetzt.

Jiménez ist bereits der dritte Ministerpräsident von Humala. Nach Ansicht von Beobachtern werden die Hauptaufgaben von Jiménez sein, die Proteste zu beruhigen und die wachsende Unzufriedenheit mit Humala zu stoppen. Bei seiner ersten Pressekonferenz als Ministerpräsident sagte Jiménez dann auch, dies sei eine Regierung des Dialogs, die so die Konflikte lösen wolle.

anr/düpa

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1. Wo bitte schön ist links
haraldio 24.07.2012
Alan Garcia ist als Sozialdemokrat rechts, aber ein Nationalist wie Humala ist links
2. schlech
nickellodeon 24.07.2012
schlechsysop;10614310]In Peru hat Präsident Humala nach gewaltsamen Protesten gegen den Bau einer Goldmine die Regierung umgebildet. Neuer Premier ist der bisherige Justizminister Jiménez. Präsident Humala will mit dem neuen Kabinett seine eigene Popularität wieder steigern. Peru: Präsident Humala ernennt nach Protesten neue Regierung - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,846011,00.html)[/QUOTE] Recherschiert. Vor dem Nationalfeiertag am 28.ten werden die Ministerposten häufig zur Verfügung gestellt, um am Tag wieder ernannt zu werden.
3. optional
sons.of.liberty 24.07.2012
Ach, das liebe Südamerika, dort ist die Welt noch in Ordnung. Freiheit und Selbstbestimmung der Völker stehen hier noch unter dem Schutze der US-Hegemonie. Auch wenn Niebel unser fliegender Teppich mit seinem selbst abzuschaffenden Ministerium Mist baut ist das vollkommen egal: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-minister-niebel-sorgt-mit-besuch-in-paraguay-fuer-verwirrung-a-841002.html Der wievielte Putsch ist das jetzt in Südamerika? Letztenendes muss der Leser doch nur Wissen, ob es sich um einen US Putsch handelt oder nicht.
4.
eisfuchs 24.07.2012
@sons.of.liberty Wo ist denn da von einem Putsch die Rede? Artikel nicht gelesen? @all Mich würde viel eher interessieren, WARUM die Leute gegen den Bau der Goldmine protestieren oder warum der Vorgänger-Ministerpräsident so rigide glaubte bei sozialen Probleme offenbar mit Gewalt vorgehen zu müssen (wie käme es sonst zu irgendwelchen Opfern?). Der Rest ist hier doch quasi nur eine Randnotiz am Hauptgeschehen!
5.
Patrick_T.aus_G. 24.07.2012
ollanta is durchaus "links", nur bedeutet das in südamerika was anderes. und ollanta gibt nur gern den links-sozialistischen präsidenten, hatte sich ja während der wahl auch entsprechend als "gesinnungsgenosse" von brasiliens ex-präsident lula präsentieren lassen (er hatte ja auch die selben berater). ollanta als ehemaliger "general" hatte selbst schon genug mit menschrechtsverletzungen zu tun. seine präsidentschaft hat bisher auch ne menge sozialprogramme abgeschafft und im bereich der historischen aufarbeitung wird auch wieder zurückgerudert (stichwort fujimori/montesinos). und in peru hat es schon seit einiger zeit keinen putsch mehr gegeben, ebenso wenig in anderen lateinamerikanischen ländern die früher unter dem pantoffel der USA standen. momentan treten die USA außer durch den massiven einfluss der DEA und des "war on drugs" in lateinamerika lang nich mehr so in erscheinung wie früher. dafür füllt brasilien unglücklicherweise die entstandene "lücke" mittlerweile zunehmend besser aus.
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