Vierer-Gipfel in Berlin Poroschenko kündigt neuen Friedensplan für die Ostukraine an

Fünf Stunden dauerte das Treffen in Berlin, dann verkündete der ukrainische Präsident erste Ergebnisse: Bis Ende November solle ein Fahrplan zum Frieden in der Ostukraine stehen. Außerdem werde eine bewaffnete Polizeimission beginnen.

Poroschenko und Merkel in Berlin
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Poroschenko und Merkel in Berlin


Bei den Ukraine-Gesprächen in Berlin haben sich die Teilnehmer nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko auf eine sogenannte Roadmap zu einer Friedenslösung geeinigt. Als Grundlage solle das Minsker Friedensabkommen dienen, sagte Poroschenko laut der Agentur Tass nach dem fünfstündigen Treffen. Die Außenminister Russlands, der Ukraine, Frankreichs und Deutschlands sollen das Dokument demnach bis spätestens Ende November ausarbeiten.

Poroschenko kündigte zudem an, im Bürgerkriegsgebiet im Donbass werde eine bewaffnete Polizeimission beginnen. Die Details sollten demnach mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) abgesprochen werden.

In Berlin hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Russlands Präsident Wladimir Putin, sein Amtskollege aus Frankreich, François Hollande sowie Poroschenko versucht, den seit Langem stockenden Friedensprozess in der Ostukraine wieder in Gang zu bringen. Das im Februar 2015 in Minsk geschlossene Friedensabkommen ist bis heute nicht umgesetzt (hier lesen Sie mehr darüber, warum der Minsker Friedensprozess so verfahren ist).

Es war der erste Vierer-Gipfel zur Ukraine-Krise seit einem Jahr. Die Erwartungen an das Treffen waren im Vorfeld auf allen Seiten gedämpft worden.

Im Anschluss zog Merkel ein grundsätzlich positives Fazit. Der Fortschritt des Tages sei, sich auf einen Fahrplan geeinigt zu haben, der im früheren Lösungspaket von Minsk noch nicht so detailliert angelegt gewesen sei. Die Vereinbarungen von Minsk seien die einzige Grundlage, "um aus einem Zustand der täglichen Waffenstillstandsverletzung zu kommen", sagte Merkel. "Es ist aller Mühe wert."

Verhandlungen mit Putin zu Syrien

Im Anschluss an das Treffen mit Poroschenko verhandelten Merkel und Hollande mit Putin über ein Entgegenkommen des Russen im Syrienkrieg. Im Anschluss sagte Merkel, von einer Einigung sei man derzeit noch weit entfernt. Hollande sagte: "Was gerade in Aleppo passiert, ist ein Kriegsverbrechen. Ein echtes Kriegsverbrechen." Mehr zu den Syrien-Gesprächen lesen Sie hier.

aar/dpa/Reuters

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