Philippinen Präsidentin Arroyo verhängt Ausnahmezustand

Nach Hinweisen auf Putschpläne hat die philippinische Präsidentin Arroyo den Ausnahmezustand ausgerufen. Um ihren Palast zog die Armee auf. Ranghohe Kommandeure von Elitetruppen wurden festgenommen.


Manila - Die Regierung habe den Putschversuch zerschlagen, sagte Gloria Arroyo im philippinischen Fernsehen. Als Militärchefin habe sie die Kontrolle übernommen. Zuvor hatte die Armee die Festnahme dreier ranghoher Kommandeure von Elitetruppen des Militärs und der Polizei bekannt gegeben.

Sämtliche Demonstrationen in der Hauptstadt Manila wurden verboten, bewaffnete Truppen zogen rund um den Präsidentenpalast und um mehrere Armeestützpunkte auf. Die Zufahrtsstraßen wurden mit Stacheldraht verbaut. Einheiten, die einen möglichen Aufstand niederhalten sollen, patrouillierten durch die Straßen.

Bei dem Umsturzplan handele es sich um eine taktische Allianz von Rechts- und Linksextremisten, sagte Arroyo in ihrer Fernsehansprache nach einer Krisensitzung des Kabinetts. Ziel sei es gewesen, die Demokratie in dem südostasiatischen Land zu Fall zu bringen. Neben den bereits verhafteten Kommandeuren seien die Behörden dabei, weitere Verdächtige zu verhaften, sagte Arroyos Stabschef Michael Defensor. Sie hätten sich an einer "bewaffneten Aktion fehlgeleiteter Militärs" gegen die Präsidentin beteiligt.

Die Polizei untersagte jegliche Demonstrationen in Manila. Die Opposition hatte für heute mehrere Versammlungen zur Erinnerung an den Sturz des einstigen Machthabers Ferdinand Marcos vor 20 Jahren angekündigt. Gleichzeitig wollte sie die Demonstrationen nutzen, um gegen Arroyo zu protestieren, die wegen Vorwürfen des Wahlbetrugs seit Monaten in der Kritik steht.

Bereits vor zwei Tagen hatte die Armee die Vereitelung eines Putsches gegen Arroyo vermeldet. Die Präsidentin hatte im Juli 2003 einen Umsturzversuch von rund zweihundert Soldaten überstanden. Im vergangenen Jahr scheiterte auch ein Amtsenthebungsverfahren, in dem ihr zur Last gelegt wurde, den Wahlsieg vom Mai 2004 durch Betrug errungen zu haben.

Die Staatschefin war im Juni vorigen Jahres unter politischen Druck geraten, da sie die Präsidentenwahl 2004 manipuliert haben soll. Auf mehreren Demonstrationen wurde ihr sofortiger Rücktritt verlangt. Arroyo bestreitet die Vorwürfe und lehnt einen Amtsverzicht ab.

asc/AFP/dpa



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