Piraten: Presse in Europa rätselt über Erfolg

Woher kommt der Erfolg der deutschen Piratenpartei? Die europäische Presse machte sich darüber in dieser Woche viele Gedanken.

Wie wird man drittstärkste politische Kraft in Deutschland? Und das noch ohne Politiker und ohne Charisma, staunte zum Beispiel "El Mundo" in Madrid.

"Der Schlüssel zu dem unheimlichen Erfolg, mit dem die Piraten Deutschlands Politik auf den Kopf gestellt haben, liegt darin, dass sie Politik ohne Politiker machen. [...] Ihr charismatisches Führungspersonal ist gelinde gesagt flüchtig, wie die 24-jährige Marina Weisband, die das Schiff verließ, weil sie ihren Posten nicht mit ihrem Studium vereinbaren konnte. Aber die Umfragen beweisen, dass ihr System, Stimmen mittels Twitter und Internet einzutreiben, weder Führungspersönlichkeit noch Charisma braucht." ("El Mundo", Madrid, 11. April)

Die Piraten sind auf dem Weg nach ganz oben, so sah das auch in Rumänien die Tageszeitung "România libera".

"In einem Berliner Club geboren, schaffte es die Partei in kürzester Zeit, die politische Landschaft Deutschland durcheinanderzuwirbeln. Erst galt sie als ein Sammelbecken für das Protestvotum gegenüber den Traditionsparteien, jetzt hat sie ihre Position aber nicht nur bestätigt, sondern kräftig ausgebaut. Weder Offenherzigkeit noch die jüngsten internen Streitigkeiten konnten den Piraten Schaden zufügen. Und wenn der SPIEGEL darüber berichtet, dass es in jeder Partei zehn Prozent Idioten gibt, so ist es das Verdienst der Piraten, dass sie diese Realität offen zugegeben haben." ("România libera", Bukarest, 11. April)

"Wenige Politiker, keine Stars - aber die Piratenattacke auf den Bundestag läuft",

titelte die Londoner "Times". Und das klappte bisher eben nur in Deutschland. Mit Blick auf das unglückliche Schicksal der Piratenpartei in Schweden bemerkte das Blatt:

"Andernorts kämpfte sie, um Fuß zu fassen.Aber Deutschland war bereit für frische Ideen in der Politik. Die Unterstützung für die Freien Demokraten in der Bundeskoalition brach weg und ließ eine Lücke für eine andere liberale Partei. Viele Umfragen zeigen, dass die Piratenwähler sonst gar nicht wählen würden." ("Times", London, 10. April)

In Österreich, wo die Piraten ebenfalls gerne Stimmen abräumen möchten, stellte der "Falter" fest, die Organisation sei schwieriger als gedacht.

"Während die deutschen Piraten Wahlerfolge feiern, konnten die österreichischen Kollegen nicht einmal genügend Unterstützungserklärungen für die Wienwahl auftreiben. Sie müssen zuerst diese seltsame Piratenparteibürokratie bewältigen, die Tages- und Geschäftsordnung aushandeln. Die Piraten wirken dabei so zerstritten wie die Mitglieder der Judäischen Volksfront in Monty Pythons 'Das Leben des Brian'. Die wollte Rom stürzen, die Partei das politische System in Wien." ("Falter", Wien, 4. April)

In Irland gibt es keine Piraten, und die Grünen erlebten voriges Jahr ein wahres Wahlmassaker. Die "Irish Times" schrieb:

"In vielerlei Hinsicht vereinnahmen die Piraten die grüne Basistradition für die Facebook-Generation. Ihre Politik ist ein stetes work in progress, und ebenso wichtig wie das Programm ist ihr Medium; Soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter, Online-Diskussionen und öffentliche Veranstaltungen. [...] Bisher sagen die Umfragen ihnen noch nach, sich auf die Proteststimmen von jungen Wählern zu stützen, die von den etablierten Parteien enttäuscht sind. Aber, wie einst die Grünen schon zeigten, Enttäuschung kann ein mächtiger Beschleuniger des Wandels sein." ("Irish Times", Dublin, 12. April)

Skeptischer zeigte sich da der "Guardian", der am Vergleich mit den Grünen zweifelt. Sicher stiegen die Piraten in der allgemeinen Verwirrung deutscher Politiker in unvermutete Höhen, aber ein wenig Inhalt müssten sie schon noch bieten, um überlebensfähig zu sein.

"Piraten und Grüne können nicht so einfach verglichen werden. Die Grünen hatten in ihren Anfängen eine eher schwache Struktur, dafür aber viele Inhalte. Sie versammelten die wichtigsten Bewegungen nach 68, wie beispielsweise die Atomkraftgegner, die Feministen und darüber hinaus die Friedensbewegung als eine der größten Gruppen. All diese Faktoren ermöglichten den Durchbruch der Grünen 1983. Nichts davon kann über die Piraten gesagt werden. Deren Schwäche besteht darin, dass sich ein politisches Programm nicht durch eine bloße Stimmung ersetzen lässt. Aktivismus allein bringt nicht das nötige Gespür für politische Entscheidungsprozesse, und Offenheit kann eine klare Parteilinie nicht ersetzen." ("Guardian", London, 11. April)