Rechtsruck in Warschau Dieses Polen ist mir fremd

Polens Nationalkonservative steuern den Staat nach rechts. Dagegen steht die Kraft der polnischen Zivilgesellschaft, die schon vor über einem Vierteljahrhundert Zähigkeit bewiesen hat - und es heute wieder tun muss.

PiS-Vorsitzender Kaczynski: Lässt aktuell seine Marionetten tanzen
REUTERS

PiS-Vorsitzender Kaczynski: Lässt aktuell seine Marionetten tanzen

Ein Kommentar von


1988 flohen meine Eltern aus der Volksrepublik Polen in die Bundesrepublik Deutschland. Ich, damals ein Kleinkind, saß in dem kleinen Fiat und verstand noch nicht, dass das kein Ausflug war, sondern eine Reise, die alles umkrempeln würde: Wir flohen aus politischen Gründen. Vor der Enge des Kommunismus. Für mehr Demokratie, für mehr Freiheit.

Man mag mich heute als Polen sehen, der in Deutschland lebt, oder als Deutschen, der von außen auf Polen blickt. Ich sehe mich vor allem als Europäer. Mein Bild von Polen ist, seit unserer Flucht, geprägt von den Idealen, für die meine Eltern gekämpft hatten. Es sind die Ideale der Solidarnosc ("Solidarität"), der freien Gewerkschaft, deren Proteste und Gespräche am Runden Tisch die politische Wende 1989, von der Diktatur zur Demokratie, mitbestimmten.

"Ich schäme mich"

Jenes Mehr an Demokratie, für das meine Eltern, Solidarnosc-Anhänger, auf die Straße gegangen waren, kam in den Neunzigern - umweht von einem wilden Kapitalismus, aber auch von dem Geist, dass Polen ein Land im Herzen Europas ist. Lech Walesa, ehemals Solidarnosc-Vorsitzender, wurde Präsident eines Polens, das nun nicht mehr Volksrepublik, sondern wieder schlicht Rzeczpospolita war, Republik.

"Ich schäme mich", sagte dieser Walesa vor Kurzem mit Blick auf den neuen Präsidenten Andrzej Duda und die politischen Umwälzungen in Polen, derzeit vorangetrieben von der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Mir geht es ähnlich wie Walesa. Mehr noch als Scham empfinde ich aber Sorge: dass die einst schwer erkämpfte Demokratie in Gefahr ist.

Jetzt verabschiedete das von der PiS dominierte polnische Unterhaus eine Neuordnung des Verfassungsgerichts, die dessen Arbeitsfähigkeit beschneiden kann; der Ex-Minister Andrzej Halicki sprach von einem schleichenden Staatsstreich. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hatte zuvor schon davon gesprochen, dass die derzeitige Lage in Polen dramatisch sei und Staatsstreichcharakter habe. Das betrifft auch Bereiche, die mir persönlich wichtig sind: Versuche, das Theater zu zensieren, stärkere Kontrolle über die öffentlich-rechtlichen Medien und das Kino.

Mit Solidarität hat das nichts mehr zu tun

Über all dem hängt die Vorstellung davon, dass ein starker, Komplexität reduzierender Staat, ein neuer polnischer Patriotismus, herrschen müsse, welcher der Europäischen Union, etwa in der Flüchtlingspolitik, auch mal den Rücken zeigt. Diese Vorstellung von Polen ist mir fremd, mit Solidarität hat sie nichts mehr zu tun. Was die PiS in die Wege leitet, wirkt wie ein sukzessiver Umbau des Systems zu ihren Gunsten.

Galionsfigur dieses Umbaus ist der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski, ein Mann, der sich einst auch für die Solidarnosc eingesetzt hatte, seit den Nullerjahren aber vor allem für Nationalismus, Xenophobie und eine Abkehr vom europäischen Gedanken stand. Kaczynski lässt in Polen aktuell seine Marionetten tanzen, unter anderem Präsident Duda und Ministerpräsidentin Beata Szydlo. Dieser Tanz wirkt bedrohlich auf mich. Ein Exzess der Macht, der manch einen an Orbáns Ungarn erinnert.

Doch ich sehe gerade auch einen Schimmer der Hoffnung, dass das, wofür die Solidarnosc stand, nicht als Erinnerung verblasst, sondern gelebt wird, wenn die Demokratie in Gefahr scheint: den Protest, der in Polen traditionell mit dem Kampf für Freiheit konnotiert ist. Das "Komitee zur Verteidigung der Demokratie" ("KOD") organisierte an den vergangenen Wochenenden Demonstrationen, bei denen Zehntausende auf die Straßen gingen, um gegen die Politik der neuen Regierung zu protestieren.

Demonstration in Warschau: Ein Schimmer der Hoffnung
AFP

Demonstration in Warschau: Ein Schimmer der Hoffnung

Es ist kein Zufall, dass sich diese Gruppe KOD nennt, sondern eine Anlehnung an das Komitee zur Verteidigung der Arbeiter (KOR), das sich 1976 als Reaktion auf den repressiven Staat bildete; eine der Keimzellen der Solidarnosc. Und hier liegt meine Hoffnung: in der kritischen, kämpferischen Kraft der polnischen Zivilgesellschaft, die schon vor über einem Vierteljahrhundert Zähigkeit bewiesen hat - und es heute wieder tun muss.

"Was auch immer Sie bisher über Polen gedacht haben, vergessen Sie es", schrieb kürzlich ein Journalist der linksliberalen "Gazeta Wyborcza". Bald fahre ich wieder nach Polen. Die Ideale, die wir auf unserer Flucht im Gepäck hatten, kann ich nicht vergessen.

© SPIEGEL ONLINE 2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.