Polizei in Afghanistan Berlin plant Polizeiakademie in Masar-i-Scharif

Die europäische Hilfe bei der Polizeiausbildung in Afghanistan lief bislang nur schleppend, nun will sich die Bundesregierung stärker in Eigeninitiative engagieren. Zusätzliches Personal soll beim Aufbau einer Polizeiakademie und eines afghanischen Bundeskriminalamtes helfen.

Aus Kabul berichtet


Kabul - Den afghanischen Alltag lernten August Hanning und sein Reisepartner Jörg Schönbohm am Donnerstag kennen. Erst riss am Morgen ein Suizid-Bomber nahe dem Kabuler Flughafen acht Menschen in den Tod. Am Nachmittag dann, die Delegation war gerade beim US-Botschafter, kam eine neue Warnung: "Möglicher Anschlag auf VIPs im Serena-Hotel". Erst nach einer Stunde die Entwarnung, die Politiker konnten zurück. Von nun an galt "Innensicherung", auch nachts wachten Bodyguards im Hotel. Alarm, das ist in Kabul heute der Alltag.

Bundeswehrsoldaten üben mit afghanischen Sicherheitskräften: "Genug kann man hier nie tun"
REUTERS

Bundeswehrsoldaten üben mit afghanischen Sicherheitskräften: "Genug kann man hier nie tun"

Vier Tage war Innenstaatssekretär Hanning mit Brandenburgs Innenminister Schönbohm (CDU), derzeit Vorsitzender der Innenministerkonferenz (IMK), in Afghanistan. Vor Ort wollten sie sich die Polizeiausbildung durch Eupol ansehen, einem Verbund der EU-Länder, die insgesamt 200 Mentoren entsandt haben. Hannings Urteil nach der "ungeschminkten Ansicht" fiel harsch aus: "Wir stehen vor größeren Herausforderungen, als viele denken." Schönbohm ergänzte, die Aufgabe sei "viel zu lange von uns allen unterschätzt" worden.

Nicht nur am eigenen Leib erfuhren die Politiker, wie rapide sich die Sicherheitslage in Afghanistan verschlechtert hat. Zahlen zeugen davon, wie sehr die Polizei im Visier von islamistischen Taliban und Verbrechern ist. Allein in den letzten zwölf Monaten wurden 1246 Polizisten getötet - viele, weil sie schlecht oder gar nicht ausgebildet und bewaffnet waren. 500 Uniformierte verschwanden. Vermutlich die Hälfte zog die bessere Bezahlung auf der anderen Seite vor. Die anderen wurden entführt, auch um später die Regierung oder lokale Polizeichefs zu erpressen.

Delegationsreisen sind immer auch Show. Doch was Hanning und Schönbohm in den vier Tagen zu sehen bekamen, skizzierte durchaus den Stand der Dinge. Kein Gesprächspartner bestritt, dass Eupol nach einem Jahr des Stillstands erst jetzt, mit dem neuen Chef Jürgen Scholz, langsam in die Gänge kommt, und dass sich die Ausbildung nur auf einen sehr kleinen Teil der Polizei, ausschließlich höhere Offiziere, konzentriert. Ebenso wenig wurde schöngeredet, dass Afghanistans Polizei immer noch Hort von Korruption und Misswirtschaft ist.

Europäer geben "Peanuts" im Vergleich zu den USA

Den Reisenden wurde klar, dass das von Deutschland gesponserte EU-Projekt entgegen so mancher hitziger Diskussion in Berlin nur ein winziger Junior-Partner der USA ist. So geben die EU-Länder für die 200 Berater mit jährlich ein paar Millionen Euro im Vergleich mit den drei Milliarden Dollar, welche die USA für die Grundausbildung von Polizisten durch private Sicherheitsfirmen, Hunderte Jeeps, Waffen und Funkgeräte nach Afghanistan pumpen, in der Tat "nur Peanuts" aus, wie es einer der Teilnehmer der Reise sagte.

Trotzdem will sich die Bundesregierung weiter bei Eupol und künftig auch darüber hinaus engagieren. Hanning kündigte neue Projekte des Bundes an. "Wir wollen neue bilaterale Projekte zwischen Deutschland und Afghanistan für den Polizeiaufbau und das möglichst schnell", sagte der Beamte aus dem Ministerium von Wolfgang Schäuble (CDU). So soll in Masar-i-Scharif eine Polizeiakademie entstehen. Zudem sollen deutsche Experten bei der Kriminaltechnik und dem Aufbau eines afghanischen Äquivalents zum Bundeskriminalamt helfen.

Brandenburgs Innenminister Schönbohm kündigte an, er wolle in der Innenministerkonferenz für die neuen Projekte werben. "Der Besuch hat gezeigt, dass Afghanistans Polizei dringend mehr Hilfe braucht", sagte der Unions-Politiker, "dabei müssen sich alle Bundesländer engagieren." Gemeinsam soll nun für die nächste Sitzung der Landesinnenminister eine Liste mit konkreten Vorschlägen erarbeitet werden, kündigte Schönbohm an. Mit der direkten Hilfe solle Deutschland auch an seine lange Verbundenheit zu Afghanistan anknüpfen.

Afghanische Anekdoten

Dass man auch mit den neuen Projekten noch einen langen Weg vor sich hat, ist wohl allen Beteiligten klar - zumal das Kabuler Innenministerium als Chefinstanz aller afghanischen Polizisten unter Beobachtern eher als Brutstätte von Korruption denn als Bekämpfer der allgegenwärtigen Vetternwirtschaft gilt. "Wir brauchen einen langen Atem", gestand so auch Landesinnenminister Schönbohm ein. "Genug kann man hier nie tun", so Hanning später, "und zu wenig immer."

Anekdoten über das ganz eigene Verständnis afghanischer Würdenträger bekam die Delegation reichlich zu hören. Nicht verstehen konnte da beispielsweise ein lokaler Gouverneur, dass er die aus Kabul eintreffenden Gehälter der Polizisten tatsächlich an die Uniformierten auszahlen sollte. Vielmehr teilte er den großen Haufen Dollar-Noten auf seinem Tisch erstmal in zwei Hälften - eine davon sollte für ihn und seine kleine Privatarmee sein, die andere für die Polizei.

Umso mehr die deutschen Innenexperten von Afghanistan sahen, desto mehr gewöhnten sie sich an die Sitten. Eine davon lautet, niemals zu viel zu versprechen. Und so reagierte Jörg Schönbohm ganz richtig, als ihm der Chef der Grenzpolizei eine ganze Mappe mit Wünschen an die deutsche Regierung übergab. So viele Nöte gebe es, so der Grenzschützer, da habe er es lieber gleich aufgeschrieben.

Schönbohm nahm es mit Humor. "Auch ich wollte schon immer mal Weihnachtsmann sein", flachste er, "bisher hat es nur zum Politiker gereicht."

© SPIEGEL ONLINE 2008
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.