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Panne um Geheimoperation: Polizist gibt Verhaftungsplan für Assange preis

Peinliche Panne bei Scotland Yard: Ein Londoner Polizist hat versehentlich einen geheimen Plan für die mögliche Verhaftung von WikiLeaks-Gründer Assange enthüllt. Schon einmal gab es einen ähnlichen Patzer der Sicherheitsbehörden - mit weitreichenden Folgen.

Notizen auf dem Klemmbrett eines Londoner Polizisten: "Aktion erforderlich" Zur Großansicht
AP

Notizen auf dem Klemmbrett eines Londoner Polizisten: "Aktion erforderlich"

London - In lässiger Haltung steht der uniformierte Polizist vor der Botschaft Ecuadors in London-Knightsbridge, in der Julian Assange seit nun mehr fast zwei Wochen Asyl gewährt wird. Der Beamte unterhält sich mit einem seiner Kollegen der Londoner Polizeibehörde, unter seinem linken Arm hält er ein einfaches Klemmbrett mit einigen Zetteln. Doch was aus der Ferne wie harmlose Notizen aussieht, birgt bei genauer Betrachtung brisanten Stoff. Ein Fotograf der Nachrichtenagentur AP zoomt mit seiner Linse auf das Blatt und schießt ein Bild, das für Scotland Yard nun peinlich wird.

"Unter allen Umständen", so ist dort in Handschrift zu lesen, sei Assange zu verhaften, falls er die ecuadorianische Botschaft verlassen sollte. Darunter sind verschiedene Wege gelistet, wie der WikiLeaks-Gründer versuchen könnte, unbemerkt aus der Botschaft zu entkommen.

Ecuador gewährte dem 41-jährigen, der seiner Auslieferung an Schweden entgehen will, am 16. August Asyl. Seit Monaten beharrt die schwedische Justiz darauf, dass sich Assange in Schweden den Vorwürfen zweier Frauen stellt, die ihm sexuelle Übergriffe beziehungsweise Vergewaltigung zur Last legen. Die britische Regierung lehnt es ab, Assange freies Geleit nach Ecuador zu gewähren. Vielmehr will sie ihn beim Verlassen der Botschaft sofort festnehmen und an Schweden ausliefern.

Polizeibehörde fürchtet Ablenkungsmanöver

Wie diese Operation ablaufen könnte, steht auf dem Papier des Polizisten, das als "geheim" markiert ist. Ebenso ist darauf die Warnung vor einem möglichen Ablenkungsmanöver vermerkt. Demnach geht die Londoner Polizeibehörde offenbar davon aus, Assanges Unterstützer könnten eine Art Tumult vor der Botschaft vortäuschen, um eine Flucht zu ermöglichen.

Weiterhin ist vom "Tagesgeschäft" der Botschaft die Rede und der etwaigen Notwendigkeit von "zusätzlicher Unterstützung" durch eine unbekannte Einheit namens SS10. Wie der "Daily Telegraph" berichtet, habe Scotland Yard auf Anfrage erklärt, man wisse nicht, worauf sich dieses Kürzel bezieht.

Die Panne erinnert an einen Vorfall, der sich 2009 ereignete: Der Anti-Terror-Chef Großbritanniens, Bob Quick, musste sein Amt niederlegen, nachdem er ebenfalls mit Geheimdokumenten unterm Arm fotografiert wurde. Darauf zu sehen waren Namen von Fahndern und Details zu einem Anti-Terror-Einsatz.

In der Zwischenzeit scheint der Streit der Regierungen um den WikiLeaks-Mitbegründer etwas abzuklingen: Großbritannien hat Ecuador nach Angaben seines Präsidenten Rafael Correa zugesichert, die Immunität seiner Botschaft in London nicht zu verletzen. In einer Fernseh- und Rundfunkansprache sagte Correa am Freitagabend, er begrüße, dass das britische Außenministerium eingelenkt habe. Ecuador werde "niemals jemanden um Erlaubnis zur Ausübung seiner Souveränität bitten und stets die Menschenrechte eines jeden verteidigen, der darum bittet", sagte der Präsident.

Wenige Stunden zuvor hatte Correas Außenminister Ricardo Patiño auf einer einberufenen Dringlichkeitssitzung der Organisation amerikanischer Staaten (OAS) in Washington eine "öffentliche Entschuldigung" Großbritanniens für das von London angedrohte Eindringen in die ecuadorianische Botschaft gefordert. Der britische Beobachter bei der OAS, Philip Barton, versicherte, Großbritannien habe die ecuadorianische Botschaft "zu keinem Zeitpunkt bedroht". Zugleich rief er die ecuadorianische Regierung zu einem "konstruktiven Dialog" auf.

Das Treffen der OAS-Außenminister und -Vertreter rief London und Quito zur "Fortsetzung des Dialogs" auf. Zugleich wandte sich die Versammlung gegen "jeden Versuch, der die Unverletzlichkeit der diplomatischen Vertretungen gefährden könnte". "In diesem Zusammenhang" erklärte sie ihre "Solidarität und Unterstützung für Ecuador", heißt es in einer Resolution, die per Konsens verabschiedet wurde - ungeachtet der deutlichen Vorbehalte der USA und Kanadas.

Assange befürchtet, von Schweden an die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm ein Prozess wegen Spionage und damit die Todesstrafe droht. Der Australier hat den Zorn Washingtons auf sich gezogen, weil das Internet-Enthüllungsportal WikiLeaks zehntausende geheime Depeschen der US-Diplomatie sowie Dokumente zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak veröffentlichte. Die USA haben aber bisher keinen Haftbefehl gegen Assange ausgestellt.

cib/dpa

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1. soso
ziegenzuechter 25.08.2012
"Ecuador werde "niemals jemanden um Erlaubnis zur Ausübung seiner Souveränität bitten und stets die Menschenrechte eines jeden verteidigen, der darum bittet", sagte der Präsident." lol, jaja ecuador der grosse schuetzer der menschenrechte...das sieht die presse und die opposition dort aber ganz anders. unwahrscheinlich, dass assange asyl in ecuador bekommen haette, wenn auch ueber ecuador informationen von wikileaks verbreitet worden waeren.
2.
deali_ 25.08.2012
Zitat von ziegenzuechter"Ecuador werde "niemals jemanden um Erlaubnis zur Ausübung seiner Souveränität bitten und stets die Menschenrechte eines jeden verteidigen, der darum bittet", sagte der Präsident." lol, jaja ecuador der grosse schuetzer der menschenrechte...das sieht die presse und die opposition dort aber ganz anders. unwahrscheinlich, dass assange asyl in ecuador bekommen haette, wenn auch ueber ecuador informationen von wikileaks verbreitet worden waeren.
haben sie mal in Erwägung gezogen das Ecuador nichts gemacht hat so das sich Wikileaks darum kümmern müsste?
3. Assange/Beitrag von ziegenzuechter
januar63 25.08.2012
Da hast Du sicher Recht aber letztendlich geht es in dieser Sache grundsätzlich darum, dass es wichtig ist überhaupt Asyl bekommen zu können. Ich hoffe Du kommst niemals in diese Situation. Denn, wir dürfen nicht vergessen, keiner von uns weiß, was in diesem Fall wirklich passiert ist und irgendwann wurde die Todesstrafe mal deshalb abgeschafft weil ganz viele Menschen zu Unrecht umgebracht wurden! Wenn jemand die Todesstrafe fordert, dann ist er nicht besser als der Verbrecher selbst! Und vor allem, Weiterleben "müssen", istfür einen Verbrecher die beste Strafe (in Sicherheitsverwahrung, je nach dem was er verbrochen hat), auch wenn es auf den ersten Blick nicht so aussieht.
4. Stimmt leider..
divStar 25.08.2012
.. wenn man sich seiner Menschen- und Bürgerrechte nicht einmal in einer Demokratie sicher sein kann, dann eigentlich auch kaum in einem Land ohne derlei Strukturen. Allerdings kann es sein, dass gerade in einem solchen Land dies als Gelegenheit gesehen wird sich in ein besseres Licht zu stellen - und aus dieser Motivation heraus etwas getan wird. Ganz gleich, wie es um die Person Assange steht: ich finde, dass Menschen, die Verbrechen anderer Menschen aufzeigen, niemals so einer Hexenjagt unterzogen werden dürften. Dabei sollte es absolut keine Rolle spielen, ob die Verbrecher einen hohen Rang/Status/Macht genießen und ob dabei Interna Preis gegeben werden. Solange man (angebliche) Sicherheit der Freiheit vorzieht, wird man weder Freiheit, noch Sicherheit haben. Staaten, die keine Demokratie haben, zeigen ihre erpresserischen Fähigkeiten gegenüber ihrem Volk sehr eindeutig. Demokratische Staaten zeigen sie hinterrücks, denn man mag zwar in vielen Bereichen demokratisch(er) aufgestellt sein - aber vor allem Regierungen sind nicht demokratisch. Sie legen ja auch nicht lückenlos aufgeschlüsselt Informationen vor, was sie überhaupt für ihr Geld leisten. Ich muss mich aber vor meinem Arbeitgeber durchaus dafür rechtfertigen. Wie dem auch sei: solange das so ist wie es ist, finde ich es als gerechtfertigt jegliche Interna beliebiger Länder offen zu legen - bis Regierungen einsehen, dass es keinen Sinn macht das eigene Volk zu belügen, zu betrügen und dauernd für dumm zu verkaufen.
5. selbstverstaendlich
ziegenzuechter 25.08.2012
Zitat von deali_haben sie mal in Erwägung gezogen das Ecuador nichts gemacht hat so das sich Wikileaks darum kümmern müsste?
ecuador ist der perfekte staat. lol. haben sie mal in betracht gezogen, dass enthuellungen ueber ecuador fuer selbstdarsteller wie assange uninteressant sind weil sie nicht den gleichen aufschrei bringen wie bei den usa?
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Fotostrecke
Ecuador gegen Großbritannien: Nervenkrieg um Assange
Der Fall Julian Assange
Mitte August 2011 - Die Vorfälle
dpa
Ein Aufenthalt von Julian Assange in Schweden hat gravierende Folgen. Der WikiLeaks-Gründer nimmt an mehreren Veranstaltungen teil. Dabei trifft er auf zwei Frauen: Pressesprecherin Anna A. und Künstlerin Sofia W. Mit beiden hat er nacheinander Sex.

Kurz darauf erfahren die Frauen von den parallelen Affären, tauschen ihre Erfahrungen aus und beschließen, gemeinsam zur Polizei zu gehen. Sie habe die jüngere Sofia eigentlich nur als Zeugin begleiten wollen, gibt Anna A. später zu Protokoll. Assange sei zwar nicht gewalttätig, habe aber eine verquere Einstellung gegenüber Frauen und könne kein Nein akzeptieren. Sie werfen ihm Vergewaltigung und sexuelle Nötigung vor.

20. August 2011 - Haftbefehl in Schweden
Gegen Assange ergeht nach den Aussagen der zwei Schwedinnen ein Haftbefehl. Der Australier weist gleich nach Bekanntwerden der Anschuldigungen alles zurück. Im offiziellen WikiLeaks-Blog stellen sich die Mitarbeiter hinter ihn. In einer Twitter-Mitteilung von WikiLeaks heißt es: "Wir sind vor schmutzigen Tricks gewarnt worden. Jetzt erleben wir den ersten."
21. August 2011 - Haftbefehl aufgehoben
AFP
Der Haftbefehl gegen Assange wird aufgehoben. Die Stockholmer Staatsanwältin Eva Finné sagt: "Es gibt für mich keinen Grund mehr für den Verdacht, dass er eine Vergewaltigung begangen hat." Die Staatsanwaltschaft ermittelt jedoch weiter gegen Assange - wegen des Verdachts auf sexuelle Belästigung.
1. September 2011 - Neue Ermittlungen
Die schwedischen Behörden machen eine Kehrtwende: Die Staatsanwaltschaft nimmt das Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Vergewaltigung wieder auf. Die neuen Ermittlungen seien das Ergebnis einer weiteren Überprüfung des Falls, sagt Generalstaatsanwältin Marianne Ny. Es geht nun um den Verdacht auf Vergewaltigung in einem Fall sowie auf sexuelle Belästigung und Nötigung in einem zweiten Fall.
5. November 2011 - Assange will in die Schweiz
REUTERS
Julian Assange erwägt, sich in der Schweiz niederzulassen. Er sehe es als "reale Möglichkeit", samt seiner Web-Seite in die Schweiz umzuziehen, sagt er einem Schweizer TV-Sender. Neben Island sei die Schweiz das einzige westliche Land, in dem sich WikiLeaks sicher fühle. Mitarbeiter und Menschen aus dem Umfeld der Plattform fühlten sich vom Pentagon bedroht, sagt Assange.
18. November 2011 - Neuer Haftbefehl
Die schwedische Staatsanwaltschaft beantragt einen neuen Haftbefehl gegen Assange und die internationale Fahndung durch Interpol. Die Ermittler wollen ihn zu den Vergewaltigungsvorwürfen befragen. Interpol veröffentlicht später eine Red Notice: Diese "roten Mitteilungen" bedeuten, dass alle Mitgliedstaaten Interpols Schweden bei der Suche nach Assange "mit Blick auf seine Festnahme und Auslieferung" unterstützen sollen.
24. November 2011 - Haftbefehl bestätigt
DPA
Ein schwedisches Gericht bestätigt den Haftbefehl und die internationale Fahndung. Die Richter mildern die Vorwürfe aber etwas ab: Zwar werde Assange immer noch Vergewaltigung vorgeworfen, allerdings in einem minder schwerem Fall, teilt das Gericht mit. Zudem sei einer der drei Vorwürfe der sexuellen Belästigung fallengelassen worden.
30. November 2011 - Beschwerde von Assange
Julian Assange will in Schweden die Aufhebung des Haftbefehls gegen ihn wegen Vergewaltigungsverdachts durchsetzen. Dies soll vor dem Obersten Gericht in Stockholm erfolgen.
1. Dezember 2011 - Europäischer Haftbefehl
AFP
Der europäische Haftbefehl wird den britischen Behörden übermittelt, damit Assange an Schweden ausgeliefert werden kann. Der WikiLeaks-Chef hält sich mittlerweile in London auf.
2. Dezember 2011 - Schwedischer Formfehler
Der oberste Gerichtshof Schwedens bestätigt den Haftbefehl und die internationale Fahndung letztinstanzlich. Laut britischen Zeitungen verhindern formale Fehler im europäischen Haftbefehl den Zugriff auf Assange. Der Australier hält sich den Berichten zufolge seit Oktober im Südosten Großbritanniens auf und habe bei seiner Ankunft im Land Scotland Yard seine Kontaktdaten mitgeteilt. Die britische Polizei habe Assanges Verhaftung nicht in die Wege leiten können, weil bei der Übermittlung des Haftbefehls etwas falsch ausgefüllt worden sei. Scotland Yard kommentiert das offiziell nicht.
3. Dezember 2011 - Neuer Haftbefehl an London
dapd
Die schwedische Justiz lässt nicht locker. Sie hat einen neuen europäischen Haftbefehl für den WikiLeaks-Chef an die Behörden in Großbritannien geschickt. Dieses Mal ohne Formfehler.

7. Dezember 2011 - Assange festgenommen
Assange wird um 9.30 Uhr in Großbritannien festgenommen. Er hatte sich zuvor selbst gestellt. Assanges Anwälte wollen erreichen, dass ihr Mandant vorerst nicht nach Schweden ausgeliefert wird.
16. Dezember 2011 - Freilassung auf Kaution
Gegen Kaution wird Assange in Großbritannien auf freien Fuß gesetzt. Er muss jedoch einige Auflagen erfüllen, sich zum Beispiel täglich bei der britischen Polizei melden.
11. Januar 2012 - Auslieferungsverfahren beginnt
Bis Anfang Februar soll ein Londoner Gericht über Assanges Auslieferung nach Schweden entscheiden, wo ihm ein Verfahren wegen Vergewaltigung und bis zu vier Jahren Haft drohen.
3. Februar 2012 - Ermittlungsakten tauchen im Web auf
Die Ermittlungsakten zu den Vergewaltigungsvorwürfen gegen Julian Assange tauchen laut dem US-Magazin "Wired" im Internet auf. Das Magazin beschreibt auf seiner Web-Seite Details aus der mehrere hundert Seiten umfassenden Akte.
7./8. Februar 2012 - Anhörung vor Gericht
Assange und seine Anwälte stemmen sich gegen die Auslieferung nach Schweden. Seine Verteidiger stellen zum Auftakt der Anhörung ein 35-seitiges Dokument mit ihrer Verteidigungsstrategie ins Internet gestellt, in dem die Eckpunkte ihrer Argumentation aufgeführt sind. Das Gericht hat bis zu zehn Tage Zeit, seine Entscheidung zu verkünden.
24. Februar 2012 - Erste Instanz: Auslieferung an Schweden rechtens
Ein britischer Richter entscheidet: Die Auslieferung Julian Assanges nach Schweden ist rechtens. Richter Howard Riddle gibt einem entsprechenden Antrag der schwedischen Justiz statt.
3. März 2012 - Assange legt Berufung ein
Die Anwälte von Julian Assange legen Berufung gegen seine Auslieferung an Schweden ein. Ein Gericht muss in zweiter Instanz in 40 Tagen entscheiden, ob es die Berufung annimmt.
30. Mai 2012 - Auslieferung rechtmäßg
Der Oberste Gerichtshof erkennt das Auslieferungsgesuch als rechtmäßig an. Mit einer Fünf-zu-Zwei-Entscheidung weisen die Richter Assanges Einspruch ab.
14. Juni 2012 - Oberster Gerichtshof will kein weiteres Verfahren
Eine Wiederaufahme des Auslieferungsverfahren lehnen die obersten Richter ab. Assange und seine Anwälte können nun nicht weiter gegen das Auslieferungsverfahren vorgehen.
14. Juni 2012 - Flucht in die Botschaft
Assange flieht in die Botschaft von Ecuador in London und beantragt politisches Asyl in dem südamerikanischen Land.
16. August 2012 - Assange wird politisches Asyl gewährt
Ecuador gewährt Assange politisches Asyl. Die britischen Behörden kündigen an, ihn dennoch zu verhaften, sobald er die Botschaft verlässt. Assange hat zu diesem Zeitpunkt die ecuadorianische Botschaft für fast zwei Monate nicht verlassen.


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