Posten in Brüssel Oettinger war als EU-Kommissar für Merkel nur dritte Wahl

Norbert Röttgen sollte, wollte aber nicht. Ursula von der Leyen wollte, sollte aber nicht. Dann eben Günther Oettinger. Bei der Suche nach einem geeigneten EU-Kommissar war Baden-Württembergs Ministerpräsident nach SPIEGEL-Informationen nicht gerade Merkels Favorit.

Kanzlerin Merkel, nominierter EU-Kommissar Oettinger: Dritte Wahl
dpa

Kanzlerin Merkel, nominierter EU-Kommissar Oettinger: Dritte Wahl


Berlin/Hamburg - Günther Oettinger ist für den Posten des deutschen EU-Kommissars nur die dritte Wahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewesen. Vor Oettinger habe die Regierungschefin Norbert Röttgen gefragt, erfuhr der SPIEGEL aus Kreisen der Union. Röttgen, in der vergangenen Legislaturperiode Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, habe es aber vorgezogen, als Umweltminister in die Bundesregierung einzuziehen.

Auch Roland Koch habe sich die Kanzlerin eher als Oettinger für den Posten vorstellen können, der hessische Regierungschef habe aber schon vor Wochen signalisiert, dass er in Wiesbaden bleiben wolle. Eine Eigenbewerbung von Ursula von der Leyen, von Berlin nach Brüssel zu wechseln, habe Merkel dagegen abgelehnt. Begründung: Es gebe in der Union keinen glaubwürdigen Ersatz für die Bundesfamilienministerin.

Merkels Entscheidung für Oettinger als neuen EU-Kommissar kam für viele in der Union überraschend und sorgte insbesondere bei den Europapolitikern für Ärger. Oettingers Expertise in Finanz- und Wirtschaftsfragen ist zwar unumstritten, er verfügt aber über keine nennenswerte Erfahrung mit dem Brüsseler Politikbetrieb.

Auch in der EU-Zentrale selbst ist Oettinger umstritten. Der noch amtierende deutsche Kommissar Günther Verheugen (SPD) sprach zuletzt von "blankem Entsetzen", das in Brüssel über diese Personalie herrsche. Der deutsche Chef der Sozialisten im Europaparlament, Martin Schulz, nannte Oettinger einen "europapolitischen No-Name", seine Nominierung sei "eine Demütigung der zahlreichen qualifizierten CDU-Politiker in Berlin und Brüssel". Selbst der konservative EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso soll sich verwundert über Merkels Entscheidung geäußert haben.

phw

insgesamt 175 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
tzscheche, 24.10.2009
1. Glueckloser MP
Oettinger war bisher ein glanzloser bis ungluecklicher MPBW. Nach Bruessel koennet er gut passen, haftet ihm doch durchaus das Flair des ewigen Ministerialbuerokraten an. Sein Einsatz fuer Haushaltsdisziplin auf Bundesebene spraeche fuer den Posten des EU-Sparkommissars. Allerdings wuerde ihm bei einem Wechsel unwiderruflich der Verdacht anhaengen, auf Grund unzureichender Amtsfuehrung als MP weggelobt worden zu sein.
isnogud75 24.10.2009
2.
Zitat von sysopGünther Oettinger wird EU-Kommissar, Stefan Mappus ist Favorit für die Nachfolge als Ministerpräsident - eine richtige Entscheidung?
Was man von Mappus erwarten kann, wird man noch sehen. Meines Wissens nach fiel dieser Mann noch nicht besonders auf -was ja auch als Vorteil gesehen werden darf. Daß der Merkelgegner Oettinger nach Brüssel weggelobt wurde, ist jedoch sicher nicht schlecht für Baden-Württemberg. Erstaunlich finde ich es aber, daß solch ein Provinzpolitiker, der nicht mal richtig hochdeutsch reden kann, sich jetzt plötzlich auf euroäischer Ebene bewegen darf. Bei so etwas sieht man mal wieder, daß nicht die Qualifikation für ein europäisches Amt wichtig ist, sondern nur parteipolitisches Kalkül. Auch wenn ich kein Freund der CDU bin, sehe ich lieber den mir unbekannten jungen Mappus als Ministerpräsidenten als z.B. unsere liebe Frau Schavan. Oder wie hieß das noch einmal? Neue Besen kehren gut.
hhhhhhhhhhhh 24.10.2009
3.
So langsam bekomme ich das Gefühl, Minister- und Kommissionsposten werden per Losentscheid vergeben...
Der demographische Viktor, 24.10.2009
4. Ist der Wechsel gut für Baden-Württemberg?
Zitat von sysopGünther Oettinger wird EU-Kommissar, Stefan Mappus ist Favorit für die Nachfolge als Ministerpräsident - eine richtige Entscheidung?
Fallen Ihnen dazu wirklich keine anderen Fragen ein? Soviel hält Angela Merkel also von der EU, nämlich gar nichts. Entsendet einen europäischen Nobody. Und wozu das ganze Aufhebens um die EU-Verfassung? Unglaublich peinlicher Vorgang.
Pinarello, 24.10.2009
5.
Zitat von hhhhhhhhhhhhSo langsam bekomme ich das Gefühl, Minister- und Kommissionsposten werden per Losentscheid vergeben...
Ja wenn es bloß nur so wäre, dann blieben uns diese Nieten und Nullnummern wie Oettinger erspart. Aber leider ist in Deutschland politische Unfähigkeit die beste Befähigung für ein Spitzenamt in Brüssel, aus Bayern wurde ja sogar die unselige Hohlmeier ins Parlament geschickt, nur weil ihr die CSU keine Rente bezahlen will.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.