Ämtertausch in Russland: Medwedew beerbt Putin als Premier

Der Ämtertausch an der Spitze Russlands ist vollzogen: Nachdem Wladimir Putin erneut als Präsident vereidigt wurde, wählte das Parlament nun Putins Vorgänger Medwedew zum Premier. Die Proteste gegen die inszenierte Rochade gingen auch am Dienstag weiter.

Russische Rochade an der Spitze: Premier Medwedew und Präsident Putin (im Hintergrund) Zur Großansicht
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Russische Rochade an der Spitze: Premier Medwedew und Präsident Putin (im Hintergrund)

Moskau - Einen Tag nach seinem Ausscheiden aus dem Kreml ist Ex-Präsident Dmitrij Medwedew von der Staatsduma in Moskau zum neuen Premierminister Russlands gewählt worden. Auf Vorschlag des am Vortag zum dritten Mal zum Präsidenten gekürten Wladimir Putin stimmte das Parlament am Dienstag mit großer Mehrheit für Medwedew. Es war der Abschluss eines umstrittenen Ämtertausches des Machttandems.

Medwedew wurde mit 66,4 Prozent der Stimmen gewählt. Nicht alle der 450 Abgeordneten waren anwesend. 299 Abgeordnete stimmten für ihn, 144 gegen ihn. Das Staatsfernsehen übertrug die Abstimmung live.

In der Staatsduma, die an einem Feiertag zusammenkam, stimmten die Kommunisten und die meisten Abgeordneten der linkskonservativen Partei Gerechtes Russland gegen den 46-Jährigen. In Moskau gab es bei neuen Protesten gegen diese in der russischen Geschichte beispiellose Rochade auch wieder Festnahmen.

Vor der Abstimmung hatte Medwedew im Beisein von Putin in einer Rede vor den Abgeordneten versprochen, mehr für die Bildung zu tun und das Geschäftsklima für Unternehmen zu verbessern. Wie in seiner vierjährigen Amtszeit als Präsident, sagte Medwedew, wolle er sich für eine Stärkung der Zivilgesellschaft und für einen Dialog mit allen Gruppen einsetzen.

"Wir müssen beweisen, dass der Staat nicht getrennt vom Volk existiert, dass er verpflichtet ist, dem Volk zu dienen, die Bedingungen für ein würdiges Leben zu schaffen und für die Selbstverwirklichung der Bürger", sagte Medwedew.

Die Kremlpartei Geeintes Russland sowie die Liberaldemokratische Partei des Ultranationalisten Wladimir Schirinowski votierten geschlossen für Medwedew, der im Anschluss per Dekret von Putin offiziell ernannt wurde. Die beiden Fraktionen haben 294 Mandate. Medwedew erhielt auch aus den Reihen der Partei Gerechtes Russland fünf Stimmen.

Putin, der in den vergangenen vier Jahren als Regierungschef gearbeitet hatte, war 2008 mit 87 Prozent im Amt bestätigt worden. Er war davor bereits zweimal Präsident von 2000 bis 2008. Putins neue Amtszeit beträgt nach einer Verfassungsänderung erstmals sechs Jahre.

Wegen des umstrittenen Ämtertausches protestierten auch in der Nacht und am frühen Dienstag wieder Regierungsgegner auf den Straßen der russischen Hauptstadt. Die Polizei sprach von mehr als 300 vorläufigen Festnahmen seit Montag. Einige Oppositionelle seien dabei mehrfach in Gewahrsam gekommen. Die Polizei erfasst nach eigenen Angaben in vielen Fällen nur die Personendaten der Demonstranten und lässt sie dann wieder frei.

fab/dpa

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1.
yulianovo 08.05.2012
Zitat von sysopDPADer Ämtertausch an der Spitze Russlands ist vollzogen: Nachdem Wladimir Putin erneut als Präsident vereidigt wurde, wählte das Parlament nun Putins Vorgänger Medwedew zum Premier. Die Proteste gegen die inszenierte Rochade gingen auch am Dienstag weiter. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,832138,00.html
Ja, es stimmt, ein paar Dutzende laufen noch in der Stadsmitte. Anfaenglich waren es ganze 300 Personen. Die Organisatoren der "Demo" haben sich dichtgemacht, einige fuer ein paar Stunden in Polizeireviers festgehalten.
2.
Max 08.05.2012
Zitat von yulianovoJa, es stimmt, ein paar Dutzende laufen noch in der Stadsmitte. Anfaenglich waren es ganze 300 Personen. Die Organisatoren der "Demo" haben sich dichtgemacht, einige fuer ein paar Stunden in Polizeireviers festgehalten.
und lassen Sie mich raten, die 20.000, die vor ein paar Tagen gegen Putin demonstiert haben , das waren in Wirklichkeit 20 oder? Die Videos sind nämlich alle von der CIA, dem FBI und Superman gefälscht worden, um Putin zu stürzen...
3. Mal objektiv bleiben
ritotschka 08.05.2012
Was wäre wohl aus Russland geworden, wenn Leute vom Kaliber Jelzin, Chodorkowsky oder solchen wie Timoschenko regiert würden? Es hätte einen großen "Ausverkauf" gegeben und das Volk wäre noch ärmer. Die "russische" Seele wünscht einen starken Mann an der Spitze. Dank Internet lassen sich die jungen Leute offensichtlich beeinflussen, ohne nachzudenken zu handeln.
4.
yulianovo 08.05.2012
Zitat von Maxund lassen Sie mich raten, die 20.000, die vor ein paar Tagen gegen Putin demonstiert haben , das waren in Wirklichkeit 20 oder? Die Videos sind nämlich alle von der CIA, dem FBI und Superman gefälscht worden, um Putin zu stürzen...
Nein, das waren 8.000 - 10.000, laut Angaben der Veranstalter. Dann suchen Sie die nicht gefaelschten oder machen Sie nicht...who cares?
5.
yulianovo 08.05.2012
Zitat von ritotschkaWas wäre wohl aus Russland geworden, wenn Leute vom Kaliber Jelzin, Chodorkowsky oder solchen wie Timoschenko regiert würden? Es hätte einen großen "Ausverkauf" gegeben und das Volk wäre noch ärmer. Die "russische" Seele wünscht einen starken Mann an der Spitze. Dank Internet lassen sich die jungen Leute offensichtlich beeinflussen, ohne nachzudenken zu handeln.
Korrekter gesagt, die Mehrheit wuenscht eine starke Macht, die Russlands Unabhaengigkeit garantiert.
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Präsidentschaftswahl in Russland: Triumph für Putin

Bevölkerung: 142,958 Mio.

Fläche: 17.098.200 km²

Hauptstadt: Moskau

Staatsoberhaupt:
Wladimir Putin

Regierungschef: Dmitrij Medwedew

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