Präsidentenkritik Medwedew nennt Russland "rückständig und korrupt"

Kreml-Chef Medwedew ist mit seinem Land ungewöhnlich hart ins Gericht gegangen. In einem Gastbeitrag nannte der Staatschef Russland "rückständig und korrupt" - mit einer Bevölkerung, der es an Initiative fehle.

Russischer Präsident Medwedew: Prangert die "schwache Demokratie" seines Landes an
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Russischer Präsident Medwedew: Prangert die "schwache Demokratie" seines Landes an


Moskau - Harte Worte aus dem Kreml: Der russische Präsident Dmitrij Medwedew hat die Grundprobleme seines Landes angeprangert. In einem am Donnerstag veröffentlichten Beitrag für die Internetzeitung Gazeta.ru nannte der Staatschef Russland "rückständig und korrupt". Das Land leide unter einer "primitiven" Wirtschaft und "schwachen Demokratie".

Russland sei es in den vergangenen 20 Jahren nicht gelungen, sich von der "erniedrigenden Rohstoffabhängigkeit" zu befreien, und seine Wirtschaft ignoriere wie zu Sowjetzeiten die Bedürfnisse des Menschen, heißt es in dem Gastbeitrag. Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise habe das ganze Dilemma des Landes offen zu Tage treten lassen.

Medwedew rief seine Landsleute auf, gegen Korruption, Passivität und Trunkenheit anzugehen und ihr Schicksal in die eigene Hand zu nehmen, statt den Staat für die eigenen Probleme verantwortlich zu machen. Es gehöre nicht zur russischen Tradition, sich selbst zu verwirklichen, beklagte der Kremlchef. Zwar sei Russland kein "halbgelähmter Halbstaat" mehr wie vor zehn Jahren, trotzdem werde es etwa durch Korruption weiter geschwächt.

"Den Westen nicht kopieren"

Eine der Ursachen dafür sei die langjährige exzessive staatliche Präsenz in der Wirtschaft. Er kritisierte, dass auch viele Unternehmer eher auf Schmiergeldzahlungen setzten als nach "talentierten Erfindern" zu suchen, "einzigartige Technologien" einzuführen sowie innovative Produkte zu entwickeln und auf den Markt zu bringen. Energieeffizienz, aber auch die Produktivität seien in den meisten russischen Unternehmen "beschämend gering".

Medwedew bemängelte auch die "niedrige Qualität der öffentlichen Diskussion, einschließlich kritischer Reaktionen". Damit kritisierte Medwedew nach Einschätzung von Experten die Einschränkung von Grundrechten wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit unter seinem Vorgänger Wladimir Putin.

Die russische Demokratie solle die westlichen Modelle nicht "mechanisch kopieren", sagte Medwedew. "Konfrontation und Isolierung" seien aber gefährlich. Auch die Instabilität im Kaukasus prangerte Medwedew an. Der Zögling Putins ist seit Mai 2008 Präsident, Putin selbst durfte nach zwei Amtszeiten in Folge nicht mehr kandidieren und ist seither Ministerpräsident.

In seinem beispiellosen Appell forderte Medwedew die Bevölkerung auch auf, ihm Vorschläge für seine Rede zur Lage der Nation zu liefern. Der Präsident will die Rede nach Angaben einer Sprecherin Ende Oktober oder Anfang November halten.

amz/AFP



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