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22. Januar 2012, 20:48 Uhr

Protest gegen Gewalt

Saudi-Arabien zieht Beobachter aus Syrien ab

Trotz der Beobachter aus anderen arabischen Ländern: In Syrien geht das Blutvergießen weiter. Die Arabische Liga forderte Machthaber Assad nun zum Machtverzicht auf und verlängerte ihre Mission - bei der Saudi-Arabien künftig nicht mehr teilnimmt.

Kairo - In Syrien ist kein Ende der Gewalt in Sicht. Allein am Wochenende gab es nach Angaben von Aktivisten 109 Tote. Insgesamt sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen in dem Konflikt bislang mehr als 5400 Menschen ums Leben gekommen. Auch die Entsendung von Beobachtern der Arabischen Liga führte nicht zu einem Rückgang der Gewaltaktionen von Armee und Polizei gegen Oppositionskräfte.

Nun hat die Liga Präsident Baschar al-Assad zu einem teilweisen Machtverzicht aufgefordert. Er müsse einige Befugnisse an seinen Stellvertreter übergeben und so die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit innerhalb der nächsten zwei Monate ermöglichen, erklärten die Außenminister des Staatenbündnisses am Sonntag nach einem Treffen in Kairo. Zudem beschlossen sie, ihren Beobachtereinsatz in Syrien um einen Monat zu verlängern und die Zahl der dort eingesetzten Kräfte aufzustocken.

Die Mission wird künftig jedoch ohne Saudi-Arabien stattfinden. Das Königreich ziehe sich aus der Beobachtermission der Arabischen Liga zurück, meldete der in Dubai ansässige Nachrichtensender Al-Arabija am Sonntagabend während der Sitzung des Syrien-Komitees der Liga in Kairo.

Die Kontrolleure seien mit dem Vorhaben gescheitert, das Blutvergießen in Syrien zu beenden, hatte der saudische Außenminister Prinz Saud al-Fisal bereits bei einem Treffen mit seinen Amtskollegen am Samstag in Kairo gesagt. Die syrische Regierung habe keinen einzigen Bestandteil des vereinbarten Friedensplans umgesetzt. Der saudische Politiker rief die internationale Gemeinschaft auf, nun massiven Druck auf Syrien auszuüben, um Assad zum Einlenken zu bewegen.

Die Arabische Liga befindet sich weiterhin auf Kollisionskurs zur syrischen Oppositionsbewegung. "Wir fordern die Arabische Liga offiziell auf, das Thema Syrien an den UN-Sicherheitsrat zu übergeben", teilte der oppositionelle Syrische Nationalrat vor dem Treffen der Liga mit.

Hinter den Kulissen des Treffens hieß es, syrische Oppositionelle seien daran gehindert worden, am Ort des Treffens eine Pressekonferenz abzuhalten. Der Leiter des Komitees, Katars Außenminister Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, habe die Hotelleitung gebeten, dies zu verhindern. Nach dem letzten Treffen des Syrien-Komitees in Kairo hatten einige Oppositionelle vor den Kameras der TV-Sender die Komiteemitglieder als "Verräter" und "Hunde" beschimpft.

Die meisten der neuen Todesopfer wurden laut Aktivsten am Samstag in einem Krankenhaus und einer Leichenhalle in der Provinz Idlib entdeckt. An mehreren Orten habe es Angriffe auf Trauerfeiern für "Märtyrer" gegeben.

Sowohl die staatlichen Medien als auch die Opposition berichteten zudem von einem Sprengstoffanschlag auf einen Bus mit Gefangenen in Idlib. Nach offiziellen Angaben steckten "terroristischen Gruppen" hinter der Attacke. Die Protestbewegung erklärte, die Untersuchung der Leiche eines Mannes aus dem Bus habe gezeigt, dass dieser schon vier Tage zuvor durch Schüsse ums Leben gekommen sei. Außerdem seien Folterspuren zu erkennen gewesen.

Die syrische Stadt Duma wurde am Sonntag nach wenigen Stunden von den bewaffneten Kräften der Opposition wieder geräumt. Die Deserteure der syrischen Armee, die am Abend die Stadt im Nordosten von Damaskus nach heftigen Kämpfen unter ihre Kontrolle gebracht hatten, hätten sich wieder "in ihre Basis" zurückgezogen, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.

dab/aar/dpa/Reuters/AFP

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