Proteste in Rom: Berlusconi-Gegner behängen Denkmäler mit Protestplakaten

Der Widerstand gegen Italiens Premier wird immer stärker - und sichtbarer: In Rom haben Berlusconi-Gegner jetzt 150 Statuen und Denkmäler mit Protestplakaten behängt. Auf den Bannern steht: "Italy: There's more than Bunga-Bunga" oder "Versteinert angesichts dieses verluderten Treibens".

Protest gegen Berlusconi: Am Wochenende empörten sich Tausende über die SexaffäreZur Großansicht
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Protest gegen Berlusconi: Am Wochenende empörten sich Tausende über die Sexaffäre

Rom - Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi wird den Ärger in Folge eines Sexskandals nicht los. Seine Gegner haben in Rom nun auch die Kunst gegen ihn mobilisiert. 150 Statuen und Denkmäler im Zentrum der Ewigen Stadt trugen am Montagmorgen Protestplakate, wie italienische Medien berichteten.

An den Kunstwerken hängen Sprüche wie "Der Körper Italiens steht nicht zum Verkauf frei" oder "Versteinert angesichts dieses verluderten Treibens". Damit auch Touristen die Botschaft verstehen haben die Berlusconi-Gegner auch Plakate auf Englisch aufgehängt. Auf Touristen zielten englische Aufschriften wie "Italy: There's more than Bunga-Bunga" in Anspielung auf Berlusconis Abendvergnügen in Anwesenheit sehr junger Damen.

Hintergrund sind die seit Wochen auch international kursierenden Berichte über angebliche wüste Partys in Berlusconis Villa San Martino in Arcore bei Mailand. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den steinreichen Medienmogul wegen Amtsmissbrauchs und in Zusammenhang mit der Prostitution minderjähriger Frauen. Ein ganzer Harem soll in Mailänder Wohnungen des 74-Jährige gelebt haben. Die jungen Frauen hätten gegen Bezahlung an Berlusconis Partys teilgenommen.

Die Ermittler wollten Anfang der Woche ein Schnellverfahren gegen den Premier beantragen. Am Wochenende hatten Tausende von Italienern in Mailand und Florenz - darunter auch bekannte Intellektuelle und Gewerkschafter - den Rücktritt des Medienmoguls gefordert. Es gelte, "die öffentliche Meinung zu mobilisieren", sagt selbst Ex-Staatspräsident Oscar Luigi Scalfaro, "damit die Demokratie über die Anti-Demokratie siegt".

Vor allem Berlusconis treueste Anhängerschaft, die Frauen, wenden sich in Scharen von ihm ab. In Internetforen outen sich täglich neue "Basta"-Sagerinnen mit Foto. Die Mailänder Bürgerrechtsgruppe "Libertà e Giustizia" ("Freiheit und Gerechtigkeit") hat für ihren Rücktrittsaufruf nach eigenen Angaben in gut einer Woche mehr als 100.000 Unterschriften gesammelt.

Dabei ist der Wille, Berlusconi endlich loszuwerden, längst über die Kreise der linken Opposition hinausgewachsen. Viele gutbürgerliche Italiener, treue Katholiken, sind indigniert über den Ministerpräsidenten ihres Landes, der tagsüber von Moral und heiler Familie redet und abends, so jedenfalls wirft es ihm die Mailänder Staatsanwaltschaft vor, Sexorgien feiert. Womöglich sogar mit einer Minderjährigen, der inzwischen weltweit bekannten "Ruby".

anr/dpa

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  • Montag, 07.02.2011 – 14:45 Uhr
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Erklärung von "Libertà e Giustizia"
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"Wir fordern Silvio Berlusconi zum sofortigen Rücktritt auf. In keinem anderen demokratischen Land würde ein Ministerpräsident, gegen den wegen so schwerwiegender Anklagepunkte ermittelt wird, im Amt bleiben. Alle Bürger Italiens, welcher politischen Überzeugung auch immer, müssen sich dessen bewusst sein, dass es das Bild ihres Landes schwer beschädigen wird, wenn Berlusconi im Amt bleibt."


Immunitätsgesetze in Italien
Der italienische Regierungschef, der Staatschef und die Präsidenten der beiden Parlamentskammern sollten während ihrer Amtszeit Immunität genießen und nicht strafrechtlich verfolgt werden können – das besagten zwei praktisch identische Immunitätsgesetze, die unter Ministerpräsident Silvio Berlusconi 2003 bzw. 2008 verabschiedet worden waren.
Doch das italienische Verfassungsgericht erklärte das erste der Gesetze, den "Lodo Schifani", 2004 für verfassungswidrig und damit unwirksam. 2009 folgte die danach erlassene Regelung, der "Lodo Alfano".
Die Immunitätsgesetzgebung ist höchst umstritten: Die Opposition hatte gegen die Regelung protestiert und sie als "Lex Berlusconi" verurteilt. Zwar gibt es auch in anderen Ländern wie Frankreich, Portugal und Griechenland ähnliche Gesetze. Die Immunitätsgesetze in Italien wurden jedoch auf Drängen von Regierungschef Berlusconi erlassen und führten dazu, dass gegen ihn laufende Verfahren wegen Bestechung und Steuerhinterziehung für die Dauer seiner Amtszeit ausgesetzt wurden und damit zum Teil zu verjähren drohen.




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