"Pulse of Europe" Kraftvoll, aber ohne Plan

Bewegung im Aufwind: Am Wochenende will "Pulse of Europe" wieder Tausende auf die Straße bringen, um für Europa zu demonstrieren. Aber was heißt das eigentlich genau?

"Pulse of Europe"-Demo in Frankfurt am 12. März
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"Pulse of Europe"-Demo in Frankfurt am 12. März

Von Maria Christoph und


Am Sonntag wollen sie sich wieder in blaue Flaggen wickeln, Beethovens Neunte singen und durch die Innenstädte marschieren. In Berlin, in Hamburg, in 49 Städten deutschlandweit. Und auch anderswo in Europa, in Paris, Lissabon und Luxemburg.

Zehntausende sollen es werden, noch mehr als vor einer Woche. Da gingen auf dem ganzen Kontinent rund 20.000 Menschen auf die Straße, obwohl es mancherorts regnete und stürmte. Sie wollten ein Zeichen setzen: für ein vereinigtes Europa und gegen Nationalismus.

"Pulse of Europe" heißt die Bewegung, die nach der Wahl von Donald Trump in Frankfurt entstanden ist und seitdem wächst und wächst. Mit der Zahl der Teilnehmer wächst auch die öffentliche Aufmerksamkeit. Zuletzt lobte sogar Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier "Pulse of Europe" in seiner Antrittsrede.

Doch je kraftvoller die Bewegung wird, umso genauer wird auch hingeschaut: Was wollen die Demonstranten eigentlich genau? Was heißt das eigentlich: für Europa zu sein?

Bislang vermeidet es "Pulse of Europe", sich auf konkrete Anliegen festzulegen. Auf ihrer Internetseite findet sich ein vages Zehn-Punkte-Programm. Dort steht etwa: "Europa muss erhalten werden, damit es verbessert werden kann." Wie genau Europa verbessert werden soll, weiß Daniel Röder noch nicht. Der 44-jährige Frankfurter Anwalt hat die Initiative ins Leben gerufen. Er denkt erst einmal nur bis zur französischen Präsidentschaftswahl Ende April: Bis dahin gelte es, Europa und vor allem Frankreich aufzuwecken, Marine Le Pen als französische Präsidentin zu verhindern.

Europa-Aktivistin Guérot mahnt zu konkreten Zielen

Manchem Kämpfer für die europäische Sache ist das zu wenig. "Ohne klare Forderungen bricht jede Bewegung schnell zusammen", warnt die Politologin Ulrike Guérot, Gründerin und Direktorin der Denkfabrik European Democracy Lab in Berlin. Guérot hat die letzten Tage zu wenig geschlafen und sich nur von Chips, Baumkuchen und Zigaretten ernährt, weil sie ihre Streitschrift für eine europäische Republik fertig schreiben musste, die im Mai erscheint. Darin knöpft sie sich auch "Pulse of Europe" vor: Sie findet die Bewegung hilflos - zumindest bislang.

Wo sich die Grünen in den Achtzigerjahren gegen Pershings, Atomkraft und die Benachteiligung von Frauen auflehnten und daraus ein Programm aus Frieden, Energiewende und Abtreibung ableiteten, fehle den Proeuropäern bislang noch eine Agenda, sagt die Politik-Professorin. Mehr Demokratie, mehr Europa, schön und gut, was solle das heißen?

Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot
imago/ Jürgen Heinrich

Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot

Guérot schlägt vor, dass "Pulse of Europe" nur eine Sache verlangen solle: Wahlrechtsgleichheit für das europäische Parlament - one man, one vote. Bislang sind die Stimmen bei den Europawahlen unterschiedlich viel wert, Wähler aus kleinen Ländern wie Malta haben mehr Einfluss als deutsche. Das schade der Legitimität des Parlaments.

Aus der Wahlrechtsgleichheit ergebe sich alles Weitere für ein soziales, politisches und ideologisches Zusammenwachsen zu einer europäischen Republik, glaubt Guérot. Denn so wie die EU zurzeit verfasst sei, müsse sie früher oder später scheitern.

Guérots historisches Vorbild ist der deutsche Vormärz: Im frühen 19. Jahrhundert forderten die Studenten ein gleiches Wahlrecht für den norddeutschen Bund, wenige Jahre später stand die Einigung der deutschen Kleinstaaten, die vorher niemand für möglich gehalten hatte. Wenn "Pulse of Europe" sich daran orientiere, könnte die Initiative der Anfang eines europäischen Vormärzes werden, hofft Guérot.

Streit um Abgrenzung zu Pegida

Andere Beobachter trauen der Bewegung auch in ihrer jetzigen Form Einfluss zu. "Ich würde sie nicht unterschätzen", sagt Politikwissenschaftler Matthias Freise, der an der Uni Münster zur europäischen Integration forscht. "Wenn diese Demos über Monate zum Regelfall werden, dann kann das durchaus Auswirkungen auf die anstehenden Wahlen und das Verhalten von Politikern haben."

Zurzeit aber erleben Röder und seine Mitstreiter, welche Gefahren eine programmatische Offenheit birgt. So wird in sozialen Netzwerken kontrovers die richtige Linie im Umgang mit Pegida diskutiert.

Dieser Tweet vom offiziellen "Pulse of Europe"-Account stieß vielen Anhängern auf. Sie wünschen sich eine klarere Abgrenzung gegen rechts. "Pulse of Europe" betont: "Alle Menschen, die bei Pegida mitlaufen, als Rassisten zu beschimpfen, ist nicht unser Weg."

Pegida schwenkt Deutschlandflaggen, "Pulse of Europe" Europaflaggen, sie fordern das Gegenteil des anderen. Aber beide Bewegungen misstrauen der Parteipolitik. In seiner Rede vor zwei Wochen in Frankfurt wandte sich Röder an SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir, die sich auf die Bewegung bezogen hatten. "Ihr könnt gerne ohne Parteisymbole mitlaufen, aber nur, wenn ihr verdammt noch mal euren Job macht", rief er unter dem Applaus von 3000 Menschen. Röder sieht die Bewegung auch als proeuropäische Apo, als außerparlamentarische Opposition. Einen Marsch durch die Institutionen schließt er aus.

Dazu bräuchte es auch ein Programm.

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insgesamt 45 Beiträge
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Seite 1
bariton65 25.03.2017
1. Wie seltsam ...
... von einer Sache, die offenkundig funktioniert, zu sagen, dass sie nicht funktionieren könne. Ich hielte es für falsch, zum gegenwärtigen Zeitpunkt konkretere Forderungen zu stellen. Zumindest solange die Kuh noch (Le Pen) noch nicht von Eis ist. Wie die Auseinandersetzung um den Umgang mit Pegida-Anhängern zeigt, würde das die Bewegung nur schwächen. Apropos Pegida-Anhänger: Ich glaube nicht, dass übermäßig viele von denen unter Europa-Fahnen mitlaufen wollen. Insofern ist das eine Scheindebatte.
i6lam 25.03.2017
2. Es war zu erwarten ...
. .. dass die Bewegung trotz programmatischer Neutralität nicht ganz ins Konzept einiger 'Demokraten' passt. Ich hoffe, dass sie wächst und sich weiterhin möglichst weder von rechts noch von links vereinnahmen oder beeindrucken lässt. Dieser Artikel zeigt, das die Versuche jetzt langsam starten.
schwaebischehausfrau 25.03.2017
3.
Komisch, ich sehe nur die EU-Flagge. Vielleicht sollte man dieser "kraftvollen Bewegung" zuerst mal den Unterschied zwischen der EU und Europa erklären. Als hätte die EU ein Patent auf Europa und eine Alleinvertretungsvollmacht. In der Schweiz gibt's sicher keine Demonstrationen, obwohl dieses Land auch ein Kernland von "Europa" ist. Mit einer demokratischen Tradition und Geschichte, die die der meisten EU-Staaten locker in den Schatten stellt. Ich frage mich sowieso immer, wie das bei Schweizer TV-Zuschauern ankommt, wenn irgendwelche EU-Prediger von "ihrem Europa" sprechen. Spätestens nach vollzogenem EU-Austritt der Briten sollte man dann besser von "Europa 1", "Europa 2" etc. sprechen. Vielleicht sind die Briten ja so uneinsichtig und sehen sich trotz Austritt aus dem EU-Verein trotzdem noch als Europäer und Europa?
ChrisLux 25.03.2017
4. So ein Quatsch
Liebe Leute vom Spiegel, endlich gehen Menschen mit einer positiven Botschaft für Europa auf die Straße. Und ihr stellt in eurem Artikel eine Nähe mit Pegida her. Sagt, da sei kein Plan. So ein Quatsch. Nicht alles braucht einen Plan, eine Parteipolitik. Hier geht es zunächst einmal darum, in der Öffentlichkeit zu zeigen, dass eine große Mehrheit für Europa ist. Ganz unabhängig von einem Plan und dem üblichen parteipolitischen Streit und Klein-Klein. DAS ist der Plan und DAS ist der Zweck. Und das ist in Zeiten von Populismus, Erdogan, Trump, Politikverdrossenheit eine GANZE Menge. Parteipolitik und Pläne würden PulseOfEurope nur diskreditieren und angreifbar machen. ... Ist es das, was ihr (die Autoren) wollt? ... Erwischt! ;-) DAS versteht der Kleingeist natürlich nicht. Aber vielleicht kann er (der Kleingeist) davon lernen. Ich selbst gehe morgen auf meine erste PulseOfEurope-Veranstaltung. Mit MEINEM Plan, aber ohne euren. Ein schönes Wochenende!
hockeyer12 25.03.2017
5. Programme sind natürlich
... wichtig. Aber ich denke man muss Programme auch vernünftig entwerfen. Konstruktiv, umsetzbar und den demokratischen Werten entsprechend. So wie es momentan ausschaut, hat PoE erstmal genug damit zu tun, das "operative Geschäft" zu handhaben. Die Organisation muss sich aufbauen. und je größer die Bewegung wird, desto mehr organisatorisches ist zu tun. Und daher finde ich es durchaus richtig, das man erstmal noch nicht so ausgearbeitete, grundsätzliche Positionen vertritt. Die Ziele können in der nächsten Zeit nur heißen: Le Pen in Frankreich zu verhindern und die AfD in der Bundesrepublik möglichst klein zu halten.
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