Protest in Moskauer Kirche Russland muss Pussy Riot Entschädigung zahlen

Russland hat die Menschenrechte von drei Pussy-Riot-Mitgliedern verletzt. Dafür stehen den Frauen nun mehrere Tausend Euro Schmerzensgeld zu. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden.

Mitglieder von Pussy Riot stehen 2012 vor Gericht
AFP

Mitglieder von Pussy Riot stehen 2012 vor Gericht


Drei Mitglieder der Protestband Pussy Riot haben Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadensersatz durch Russland. Mit der Verurteilung der Frauen nach einem Auftritt in einer Moskauer Kirche hat der Staat die Menschenrechte der Frauen mehrfach verletzt. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden (Beschwerdenummer 38004/12). Russland muss den Frauen dem Urteil zufolge nun Tausende Euro Entschädigung zahlen.

Wegen ihres Auftritts in der Moskauer Erlöserkathedrale hatten russische Richter die Aktivistinnen im Jahr 2012 zu zwei Jahren Haft verurteilt. Eine von ihnen kam jedoch bereits nach wenigen Monaten frei. Die Straßburger Richter halten die Strafen für unangemessen streng.

SPIEGEL TV über Pussy Riot (12.08.2012)

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Die Meinungsfreiheit sei damit verletzt worden, urteilten sie. Außerdem seien die Frauen während ihres Prozesses gedemütigt worden, indem sie in von Sicherheitsleuten abgeschirmten Glaskästen aussagen mussten. Russische Richter hätten zudem die fünf Monate lange Untersuchungshaft der Frauen unzureichend begründet.

Russland muss nun je 16.000 Euro Schmerzensgeld an zwei der Frauen zahlen, der anderen stehen 5000 Euro zu. Außerdem haben die drei Aktivistinnen Anspruch auf 11.760 Euro Schadensersatz. Sowohl Russland als auch die drei Beschwerdeführerinnen können innerhalb von drei Monaten gegen das Urteil vorgehen.

Kurz vor dem Urteilsspruch in Straßburg standen in Russland erneut Mitglieder der Band vor Gericht. Die vier Frauen waren beim WM-Finale zwischen Frankreich und Kroatien als Flitzer in Polizeiuniformen über den Rasen gestürmt. Das Gericht in Moskau verurteilte sie jeweils zu 15 Tagen Haft.

Videobotschaft: Pussy Riot erklärt Flitzer-Aktion beim WM-Finale

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Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version des Artikels hieß es, dass nur drei der Festgenommenen verurteilt worden seien und der Fall der vierten Beteiligten später verhandelt werden solle. Es wurden allerdings bereits alle vier Mitglieder verurteilt.

asc/dpa/AP



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