Putin und Medwedew: Zar und Nebenzar übernehmen das Riesenreich

Von Uwe Klußmann, Moskau

Dmitrij Medwedew wird russischer Präsident - und das höchste Staatsamt damit entwertet. Denn Wladimir Putin wird als Chef der Kreml-Partei weiter regieren wollen. Die Anhänger des alten wie des neuen Präsidenten bringen sich in Stellung - für den Kampf um die Macht.

Moskau - Es wird eine imperiale Inszenierung, wenn Dmitrij Medwedew, 42, auf einem roten Teppich in den Andrejews-Saal des Kreml schreitet, vorbei an kerzengeraden Gardisten des Kremlregiments in historischen Uniformen mit glänzenden Messingknöpfen. Dort soll das künftige Staatsoberhaupt am 7. Mai den Eid auf die Verfassung ablegen.

Medwedew und Putin: Cliquen, deren Vormänner sich an liebsten gegenseitig Strichnin in den Mokka kippen würden
AP

Medwedew und Putin: Cliquen, deren Vormänner sich an liebsten gegenseitig Strichnin in den Mokka kippen würden

Dann übergibt der scheidende Präsident Wladimir Putin seinem Nachfolger das Amt - aber auch die Macht?

Schon dass diese Frage öffentlich gestellt wird, in Russland nicht weniger als im Westen, zeigt, dass das höchste Amt des größten Flächenstaates nicht mehr ist, was es eben noch war: die wichtigste Verkörperung der Macht.

Kreml-nahe Analytiker dozieren, dass Putin als künftiger Premier einstweilen wohl die beherrschende Person der russischen Politik bleiben werde. Damit wird Russlands höchstes Staatsamt ein Stück weit entwertet. Denn anders als in Deutschland, wo der Bundespräsident kaum mehr Macht hat als die dänische Königin, war der russische Präsident in den Augen von Millionen seiner Landsleute mehr als ein Geschäftsführer der Russland-AG.

Die beiden Präsidenten Boris Jelzin und Wladimir Putin umgab eine Zaren-Aura. Keinem der beiden kam in den Sinn, den Kreml endlich in ein Museum zu verwandeln, wofür vieles spräche. Zarenähnlich zu sein, hieß, eine mythische Macht zu haben mit einem Hauch von Unfehlbarkeit. Der aus der Zarenzeit geerbte und im Sowjet-Kühlschrank konservierte Kreml-Mythos war hilfreich, um das sozial und ethnisch auseinander driftende Reich zu stabilisieren.

Kampf der Cliquen

Jetzt beginnt eine Phase der Unsicherheit für Russlands Elite, in der Hauptstadt wie auch in den Regionen. An wen soll man sich wenden, um "Fragen zu entscheiden" - und wo das Köfferchen mit dem Schmiergeld abstellen? Russlands Minister und Gouverneure können sich jetzt fühlen wie der schielende Löwe "Clarence" in der US-Unterhaltungsserie "Daktari" - er sah doppelt, was ihn nicht wirklich mobiler machte. Zwar behauptet Putin, sein Verhältnis zum Nachfolger Medwedew werde "sehr harmonisch" sein. Kreml und Regierung würden "als einheitlicher Organismus arbeiten". Doch schon sammeln sich um beide Politiker ehrgeizige und gewissenlose Cliquen, deren Vormänner sich am liebsten gegenseitig Strychnin in den Mokka kippen würden.

Schon lassen sich Amtsträger wie der energische Gouverneur von Samara, Wladimir Arjatkow, in Moskau als künftige Vizepremiers empfehlen, mit dem Argument, sie seien Putins "Prätorianergarde" für die Fraktionskämpfe mit Medwedews Leuten. Putin-Kumpel mit Geheimdiensthintergrund verfügen inzwischen über gewaltige wirtschaftliche Ressourcen: die Eisenbahnen, Rüstungs- und Automobilfabriken, den staatlichen Ölkonzern "Rosneft" und nicht zuletzt den Energiegiganten Gasprom.

Wirtschaftsliberale Medwedew-Freunde können auf mächtige Oligarchen setzen, darunter auf die einflussreiche Alfa-Gruppe der Finanzmagnaten Pjotr Awen und Michail Fridman. Beide Fraktionen gehören zu den Gewinnern der wilden Privatisierung der neunziger Jahre und zählen damit nicht zu den glaubwürdigsten Kämpfern gegen die Korruption, die - wie der neue Präsident Medwedew treffend feststellt - "bei uns gesellschaftliche und staatliche Institutionen ersetzt". Im Korruptions-Index der Organisation "Transparency international" belegt Putin-Land Platz 143 von 180 Staaten - zwischen Indonesien, Gambia und Togo. Eine Kleptokratie, die außer Rohstoffen vor allem schöne Mädchen und schwere Waffen exportiert.

Bei Konflikten wird eher Putin als Medwedew gefragt sein

Der bisherige Kreml-Hausherr hinterlässt seinem Nachfolger trotz aller Probleme ein Land, das an Gewicht in der Welt gewonnen hat. Russlands Gold - und Devisenreserven sind in den acht Jahren seiner Amtszeit von 28 Milliarden US-Dollar bis Ende 2007 auf 476 Milliarden angewachsen, die Auslandsschulden sind von 129 Milliarden US-Dollar auf 46 Milliarden gesunken. Unter Putin ist das Riesenreich zwischen Ostsee und Pazifik vom Bittsteller des Internationalen Währungsfonds zum Ausrichter des G-8-Gipfels aufgestiegen, zur selbstbewussten Großmacht, die in internationalen Krisen etwa um die Atomprogramme Irans und Nordkoreas als Partner gefragt ist.

Bei diesen Problemen und etwa den jüngsten Spannungen zwischen Russland und Georgien im Kaukasus wird weiterhin eher Putin gefragt sein als sein außenpolitisch wenig erfahrener Nachfolger. Bislang waren russische Premiers kaum mehr als technische Erfüllungsgehilfen des Präsidenten, schwächer als ein französischen Regierungschef. Das dürfte sich ändern.

Etwa 300 auf Putin eingeschworene Mannen, angeführt von Spitzenbeamten wie Rosneft- Aufsichtsratsboss Igor Setschin und dem Putin-Gehilfen und Afghanistan-Veteranen Wiktor Iwanow, vollziehen jetzt einen geordneten Positionswechsel aus dem Kreml in das Regierungsgebäude.

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