Putins Krönung in Moskau: Der Zar ist tot, lang lebe der Zar

Von , Moskau

Dmitrij Medwedew räumt überraschend kampflos das Feld. Der Präsident macht Platz für Wladimir Putins Rückkehr in den Kreml. Der Machtkampf in Moskau ist damit entschieden. Doch Russlands politische Entwicklung stagniert.

Moskau - Als Wladimir Putin gemessenen Schrittes die Stufen zur Bühne des Parteitags in Moskau erklimmt, wagt sich allein die Technik seinem Triumphzug zu widersetzen, kurz und erfolglos. Das Mikrofon versagt, und zehntausend Zuschauer im Luschniki-Sportpalast sehen einen zunächst sprachlosen Putin auf der riesigen LED-Wand. "Dann werde ich eben lauter sprechen", scherzt Putin. Er habe seine "Kommandeursstimme" schließlich noch nicht verloren.

Der Kommandant kehrt in Russlands Befehlstand zurück: Wladimir Putin, 58, bereits von 2000 bis zum Jahr 2008 Präsident, wird bei den Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2012 wieder kandidieren. Und siegen, denn noch nie in der Geschichte Russlands ist der Kandidat der Staatsmacht im Kampf um den Kreml unterlegen.

Er wird dann bis 2018 regieren können, denn nach einer Verfassungsänderung beträgt die Amtszeit des Präsidenten nicht mehr wie bisher vier sondern sechs Jahre.

Es ist ein Comeback, das überrascht: Beobachter hatten mit einer Entscheidung erst nach den Parlamentswahlen im Dezember gerechnet.

Medwedew zum Statisten degradiert

Putins Triumph ist eine Niederlage für das liberale Lager innerhalb des russischen Establishments. Intellektuelle und Unternehmer hatten mit Medwedew große Hoffnungen auf eine Liberalisierung und mehr Demokratie verbunden. Er habe "überhaupt keinen Zweifel daran, dass Dmitrij Anatoljewitsch Medwedew Präsidentschaftskandidat wird", sagte Igor Jürgens, Chef des Medwedew-nahen "Instituts für moderne Entwicklungen", noch Anfang September.

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Paukenschlag in Moskau: Putin soll zurück in den Kreml
Trotz fast vier Jahren im Kreml ertrug Medwedew die Degradierung zum Statisten gelassen: Medwedew trat zwar mit dunklen Augenringen an das Mikro, wirkte aber geradezu gelöst, als er von der "besonderen Energie" im Saal schwärmte. "Er sah aus wie ein Mann, von dem nach langer Zeit eine schwere Last abfällt", sagte einer der Delegierten.

Beim Parteitag vor zwei Jahren in Sankt Petersburg hatte Medwedew noch Reformen von "Einiges Russland" verlangt. Später verlangte er von der Partei, deren Spitzenbeamte gern einmal nachhelfen, um Wahlerfolge zu gewährleisten, sie müsse "lernen, ehrlich zu gewinnen und ehrlich zu verlieren". Bei Putins Krönungsmesse aber lobte er plötzlich sogar die "innerparteiliche Demokratie" von "Einiges Russland".

Putin verspricht 20 Millionen neue Jobs

Russlands alter und neuer Präsident hat sich viel vorgenommen. "Russland muss stark sein", sagte er. "Deshalb muss das Tempo unserer Entwicklung viel höher sein als heute." Russlands Wirtschaft müsse sechs bis sieben Prozent pro Jahr wachsen und in den nächsten Jahren zu den "fünf größten Volkswirtschaften der Welt" aufschließen. Putin schmiedet sogar über 2018 hinaus Pläne: 20 Millionen neue Arbeitsplätze in modernen Industrien will er in den nächsten 20 Jahren schaffen.

Besonders realistisch ist das nicht angesichts der Abhängigkeit des Landes von Öl und Gas, die sich während Putins Herrschaft noch verstärkt hat. Die gut 600 stimmberechtigten Delegierten störte das nicht: Sie billigen Putins Kandidatur per Akklamation und erklärten - innerparteiliche Demokratie hin oder her - die Reden Putins und Medwedews kurzerhand zum "offiziellen Wahlprogramm" von "Einiges Russland".

"Nase voll von den Parolen"

Putins Popularität im Volks mag gesunken sein, doch sie ist noch groß genug, ihn bei den Präsidentschaftswahlen wieder in den Kreml zu tragen. Notfalls werden die Wahlen manipuliert werden, wie in Tschetschenien, wo "Einiges Russland" regelmäßig Stimmenanteile von bis zu 99 Prozent erreicht.

Doch mit Dmitrij Medwedew verliert Russlands liberale Elite ihren einzigen Hoffnungsträger. Sie ist zu klein, um Wahlen zu gewinnen oder das Ringen um den Kreml zu entscheiden, ohne sie aber ist die Modernisierung des Landes unmöglich. 22 Prozent aller Russen würden gerne auswandern, unter Unternehmern und Studenten aber ist es sogar jeder Zweite.

Einen Fürsprecher hatten die Unzufriedenen auch beim Parteitag von "Einiges Russland". Die Deputierten debattierten gerade über "Zivilgesellschaft", da platzte Star-Regisseur Fjodor Bondartschuk, selbst ein Parteimitglied, der Kragen.

"Ich habe die Nase voll von diesen Sitzungen", sagte Bondartschuk. "Ich habe die Nase voll von den Parolen. Das ganze Land ist voller Brennpunkte. Aber wir loben uns hier selbst."

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insgesamt 247 Beiträge
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1. Medwedew
jujo 24.09.2011
Er war doch nur der Platzhalter für Putin! Da gehört nicht viel Intelligenz dazu, darauf zu kommen, das war doch von vornherein klar. Wir können uns auf weitere 10 Jahre Putin einstellen. Er war nie wirklich weg, hatte immer alle Fäden in der Hand!
2. .
deb2006 24.09.2011
Zitat von sysopDmitrij Medwedew räumt überraschend kampflos das Feld. Der Präsident macht Platz für Wladimir Putins Rückkehr in den Kreml. Der Machtkampf in Moskau ist damit entschieden. Doch Russlands politische Entwicklung stagniert. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,788198,00.html
Putin - Medwedew - Putin. Das nächste Mal wahrscheinlich wieder Medwedew. Das System in diesem Staat spottet jeder Beschreibung.
3. w
Steinwald 24.09.2011
was ne farce, aber ich glaube nicht, dass irgendjemand irgendetwas anderes erwartet hat.
4. ...
meisterschlau 24.09.2011
was sollte der kurze auch machen? rebellieren?
5. .
großwolke 24.09.2011
Inwiefern "stagniert" denn die "Entwicklung"? Solche Albernheiten, ähnlich wieder der China-Artikel gestern, entstehen aus der Fehlwahrnehmung, nach der der demokratische Westen das gelobte Land ist, auf dessen segensreichen Zustand sich alle Welt unaufhaltsam, wenn auch mit wechselnden Geschwindigkeiten, zubewegt. Was Putin in seinen nächsten zwei Amtszeiten vorhat und wie er es anpacken will, das werden wir sehen. Ob er dabei irgendetwas berücksichtig, was uns gefallen würde, ist für Putin selbst dabei vermutlich total irrelevant, weswegen wir auch bei der Beobachtung der russischen "Entwicklung" nicht danach zu suchen brauchen. Damit mich niemand falsch versteht: ich wünsche mir hier weder russische noch chinesische (oder sonstwelche) Verhältnisse. Aber wenn man nüchtern darüber nachdenkt, erscheint es zumindest im Bereich des Möglichen zu sein, dass unser System im Rennen um die globale Vorherrschaft auf lange Sicht den kürzeren zieht. Der Rohrkrepierer von einem "arabischen Frühling" spricht Bände in die Richtung.
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