Putschversuch: Türkische Ex-Generäle müssen lange in Haft

Ankara - Es ist der Höhepunkt im "Vorschlaghammer"-Prozess. Ein türkisches Gericht hat am Freitag hochrangige Ex-Generäle wegen eines angeblichen Putschversuchs gegen die Regierung zu lebenslanger Haft verurteilt.

Urteile gab es unter anderem gegen den früheren Luftwaffenchef Ibrahim Firtina, den Ex-Marinekommandeur Özden Örnek und General a.d. Cetin Dogan. Die Strafen wurden später auf jeweils 20 Jahre reduziert, weil der Putschversuch nicht erfolgreich war.

Es war das erste Urteil in einer Reihe von Verfahren, in denen es um mutmaßliche Putschpläne der Militärs gegen die islamisch-konservative Regierung in Ankara geht.

Bei dem Prozess handelt es sich um ein Massenverfahren. Von den insgesamt 365 Angeklagten erhielten mindestens 34 einen Freispruch, wie NTV meldete. Gegen andere verhängten die Richter Haftstrafen. Die Urteilsverkündung wurde nach der Bekanntgabe der ersten Urteile auf unbestimmte Zeit unterbrochen. Nach der Entscheidung vom Freitag dürfte ein Berufungsverfahren beginnen, das mehrere Jahre dauern könnte.

In dem Verfahren um ein Planspiel von Militärs in Istanbul im Jahr 2003, bei dem laut Gerichtsurteil der Sturz der damaligen AKP-Regierung besprochen wurde. Die Verschwörer sollen im Rahmen des Planspiels namens "Balyoz" ("Vorschlaghammer") unter anderem einen Bombenanschlag auf eine Istanbuler Moschee geplant haben.

Damit sollten Spannungen in der Gesellschaft erzeugt und so die Grundlagen für einen Putsch geschaffen werden. Die Angeklagten wiesen die Anschuldigungen zurück und warfen der Staatsanwaltschaft vor, manipulierte Beweismittel präsentiert zu haben.

Die türkischen Militärs haben seit 1960 vier gewählte Regierungen von der Macht gedrängt und drohten 2007 offen mit einem Putsch gegen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Gegner Erdogans sagen, die Regierung benutze die juristischen Ermittlungen gegen Offiziere aus politischen Motiven, um die Armee dauerhaft zu schwächen und das Ansehen der Streitkräfte in der Bevölkerung zu zerstören.