Medienbericht USA schieben neue Sanktionen gegen Iran auf

Die USA schalten im Raketenstreit mit Iran offenbar einen Gang zurück: Neue Sanktionen sollen vorerst nicht verhängt werden, berichtet das "Wall Street Journal". Der Ton war im Konflikt um iranische Raketentests zuletzt sehr scharf gewesen.

Militärparade in Teheran (Archivbild): Neuer Streit mit den USA wegen Raketen
REUTERS

Militärparade in Teheran (Archivbild): Neuer Streit mit den USA wegen Raketen


Die USA haben sich offenbar dazu entschlossen, vorerst doch keine Sanktionen gegen Iran wegen dessen Raketenprogramms zu verhängen. Das berichtet das "Wall Street Journal".

Iran hatte im Oktober und November zwei Langstreckenraketen getestet. Das hatten die USA als Verstoß gegen eine Resolution des Uno-Sicherheitsrats gewertet, die Teheran die Entwicklung ballistischer Raketen verbietet. Deshalb war es zu neuen Spannung zwischen den beiden Ländern gekommen.

Zuletzt hatte es Streit um einen Vorfall Ende Dezember gegeben: Die USA beschuldigten Iran, in unmittelbarer Nähe des amerikanischen Flugzeugträgers USS "Harry S. Truman" Raketen abgefeuert zu haben. Die Iranische Revolutionsgarde bestritt, Raketen gezündet zu haben, und sprach von "psychologischer Kriegsführung" der USA.

Am Donnerstag hatte dann unter anderem der Sender CNN berichtet, dass das Weiße Haus neue Sanktionen gegen Iran plane. Die Strafmaßnahmen sollen sich demnach gegen fast ein Dutzend Firmen und Einzelpersonen in Iran, in Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten richten.

Das Atomabkommen nicht gefährden

Daraufhin hatte Irans Präsident Hassan Rohani seinen Verteidigungsminister aufgefordert, das Raketenprogramm auszubauen. Er schrieb, dass die US-Regierung weiterhin eine feindselige Politik verfolge und sich unrechtmäßig einmische. Deshalb müssten die Streitkräfte schnell und deutlich ihr Raketenpotenzial erweitern.

Nun hat sich die Regierung in Washington jedoch wohl entschieden, die Sanktionen vorerst nicht zu erlassen, um das Atomabkommen mit Iran nicht zu gefährden.

Iran, die Gruppe der fünf Uno-Vetomächte und Deutschland hatten sich im Juli nach jahrelangen Verhandlungen auf das Abkommen geeinigt. Es sieht vor, dass im Gegenzug für die Einschränkung des iranischen Atomprogramms die USA, die EU und die Uno ihre Wirtschaftssanktionen schrittweise aufheben.

Die ersten Strafmaßnahmen sollen fallen, sobald die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bestätigt hat, dass Teheran seinen wichtigsten Verpflichtungen nachgekommen ist.

lov/AFP



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insgesamt 7 Beiträge
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sachse78 01.01.2016
1. Guter Start
Beginnt das neue Jahr mit Deeskalation?
nickleby 01.01.2016
2. Warum ?
Der Iran versucht mit allen Mitteln, seine Politik der Konfrontation fortzusetzen. Hier müssen ihm Grenzen klar aufgezeigt werden : Verschärfung der Sanktionen, sei es wirtschaftlich, personell oder in Wissenschaft und Technik. Der Iran muss begreifen, dass die Werte der UN-Charta höher einzustufen sind als die religiösen einer orientalischen Mittelmacht.
kumi-ori 01.01.2016
3.
Zitat von nicklebyDer Iran versucht mit allen Mitteln, seine Politik der Konfrontation fortzusetzen. Hier müssen ihm Grenzen klar aufgezeigt werden : Verschärfung der Sanktionen, sei es wirtschaftlich, personell oder in Wissenschaft und Technik. Der Iran muss begreifen, dass die Werte der UN-Charta höher einzustufen sind als die religiösen einer orientalischen Mittelmacht.
Die Auseinandersetzung mit dem Iran scheint mir eher ein seit 30 Jahren bestehendes privates Problem der USA zu sein. Machen wir uns nichts vor, in dieser Region ist kaum ein Land besser oder schlechter als alle anderen, es sind nur die einen gerade zufällig auf der selben Seite wie "wir" und die anderen eben nicht. Kein Mensch regt sich darüber auf, dass Pakistan Atombomben besitzt und weiterentwickelt, obwohl die Militärs und Geheimdienste in Pakistan ganz offensichtlich die Taliban in Afghanistan aktiv unterstützen. Andererseits leisten die Iraner im Moment gerade wichtige Aufgaben bei der Eindämmung des ISIS im Irak. Das tun sie wahrscheinlich nicht nur den USA zu Liebe. Aber die USA sollten gut überlegen, ob sie, wenn sie in Konfrontation zum Iran gehen, bei der Zukunft des Irak nach der Vernichtung von ISIS noch viel mitzureden haben werden.
ramon adib 01.01.2016
4. Die Wahrheit
"Der Iran muss begreifen, dass die Werte der UN-Charta höher einzustufen sind" Ja Sie haben völlig recht. Dies gilt Ihre Meinung nach aber nur für den Iran ! siehe: -Vernichtung von jemen Durch Saudi Arabien ohne jeglichen Mandat. - Ermördung hunderte Frauen und Kinder im Kurdengebiet und Verhafung viele Journalisten durch Herrn Erdogan. Sie sind mit einer Auge blind.
macleth 01.01.2016
5. lächerlich
wie das selbstgefällige Imperium USA versucht die Welt zu gängeln. Ich sehe hier nur einen, der auf Konfrontationskurs ist, das sind die außer Kontrolle geratene USA, die ihre Vasallen und Schlägertruppe NATO ins Verderben treiben.
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