Aufstand in Syrien: Annan wirft Assad-Regime falsches Spiel vor

Syrien hält laut Uno-Angaben den Friedensplan weiterhin nicht ein: Das Regime behauptet, schwere Waffen aus Wohngebieten abgezogen zu haben - Satellitenbilder beweisen Kofi Annan zufolge das Gegenteil. Sobald die internationalen Beobachter weg seien, ginge die Gewalt wieder los.

Uno-Sondervermittler Annan: "Sobald die Beobachter weg sind, geht es wieder los" Zur Großansicht
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Uno-Sondervermittler Annan: "Sobald die Beobachter weg sind, geht es wieder los"

Genf/New York - Die Uno-Beobachter in Syrien erheben erneut schwere Vorwürfe gegen das Regime von Machthaber Baschar al-Assad: Beim Friedensplan spielt die Regierung in Damaskus nach Worten des Sprechers von Sondervermittler Kofi Annan mit falschen Karten.

So seien die schweren Waffen nicht wie behauptet aus den Wohngebieten der Städte abgezogen worden, sagte Ahmad Fawzi, der als enger Vertrauter Annans gilt, am Dienstag in Genf. "Die Waffenruhe ist extrem labil und wir rufen die syrische Regierung auf, endlich ihren Verpflichtungen nachzukommen", sagte Fawzi. Das gelte vor allem für den Rückzug von Kampfpanzern und Artillerie in die Kasernen. "Sie sagen, das hätten sie getan. Aber Satellitenbilder und glaubwürdige Berichte zeigen, dass das nicht vollständig geschehen ist."

Die Waffen würden nur schweigen, wenn die noch wenigen Beobachter in der Nähe seien, sagte Fawzi. "Aber wir haben glaubwürdige Berichte, nach denen es sofort wieder losgeht, wenn die Uno-Leute weg sind", so Fawzi weiter. Zudem setzten syrische Soldaten und Sicherheitskräfte Menschen, die Kontakt zu Uno-Beobachtern gehabt hätten, massiv unter Druck. Es sei nicht ausgeschlossen, dass Einige anschließend getötet würden. "Das ist völlig unakzeptabel", sagte Fawzi.

Annan wollte den Uno-Sicherheitsrat noch am Dienstag über Fortschritte bei seinen Vermittlungsbemühungen informieren. Derzeit sind nur wenige Beobachter eines Vorauskommandos in Syrien. "Herr Annan ist der Auffassung, dass wir eine größere Präsenz brauchen", sagte Fawzi. "Mit elf, zwölf Beobachtern kann man nicht überall sein." Es habe an vielen Orten Kämpfe gegeben und dort müssten die Vereinten Nationen präsent sein. Mit den 300 Beobachtern, deren Entsendung der Sicherheitsrat kürzlich beschlossen hatte, könne das gelingen.

Vor knapp zwei Wochen trat ein Waffenstillstand in dem Konflikt zwischen dem Assad-Regime und der Opposition in Kraft. Er erwies sich jedoch als brüchig. Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte in Berlin am Dienstag, er verurteile die Verletzung der Waffenruhe. Deutschland sei bereit, im Interesse einer friedlichen, politischen Lösung, auch logistische und materielle Hilfe zur Verfügung zu stellen. "Wir wollen den Druck so weit erhöhen und halten, dass alle Punkte des Annan-Plans umgesetzt werden."

lgr/dpa/dapd/Reuters

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1.
topodoro 25.04.2012
Kein einziges Wort von Annan. Aber die Überschrift: Annan wirft Assad-Regime falsches Spiel vor Zutreffender wäre es dann doch gewesen: Ahmad Fawzi wirft Assad-Regime falsches Spiel vor
2. Falsches Spiel der Presse?
pikeaway 25.04.2012
Zitat von sysopSyrien hält laut Uno-Angaben den Friedensplan weiterhin nicht ein: Das Regime behauptet, schwere Waffen aus Wohngebieten abgezogen zu haben - Satellitenbilder beweisen Kofi Annan zufolge das Gegenteil. Sobald die internationalen Beobachter weg seien, ginge die Gewalt wieder los. Aufstand in Syrien: Annan wirft Assad-Regime falsches Spiel vor - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,829576,00.html)
Annan wirft Assad-Regime falsches Spiel vor Die Falschdarstellungen nehmen wieder zu. Kofi Annan hat derartiges eindeutig nicht gesagt. Syria: Security Council urges rapid deployment of military observers (http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=41856&Cr=syria&Cr1=) Das Kernproblem: die Entsendung von Beobachtern wird verzögert. Die Ursachen? Man kann nur spekulieren.
3. Wahrheitsfindung?
ewspapst 25.04.2012
Auszug aus dem SPON von heute: Wenn Journalisten einer Schülerzeitung solche „Wahrheiten“ liefern, könnte man ja noch Verständnis haben, aber über solche Meldungen kann man nur den Kopf schütteln. Zudem setzten syrische Soldaten und Sicherheitskräfte Menschen, die Kontakt zu Uno-Beobachtern gehabt hätten, massiv unter Druck. Es sei nicht ausgeschlossen, dass Einige anschließend getötet würden. "Das ist völlig unakzeptabel", sagte Fawzi. (Das ist natürlich die absolute Wahrheit:* Es sei nicht ausgeschlossen:* ) Annan wollte den Uno-Sicherheitsrat noch am Dienstag über Fortschritte bei seinen Vermittlungsbemühungen informieren. Derzeit sind nur wenige Beobachter eines Vorauskommandos in Syrien. "Herr Annan ist der Auffassung, dass wir eine größere Präsenz brauchen", sagte Fawzi. "Mit elf, zwölf Beobachtern kann man nicht überall sein." Es habe an vielen Orten Kämpfe gegeben und dort müssten die Vereinten Nationen präsent sein. (Wenn es:* „Kämpfe gegeben“:* hat, dann sind in der Regel zwei Seiten beteiligt, hat irgendjemand mal gelesen,:* dass die andere Seite die Waffen niedergelegt hat?:*) Mit den 300 Beobachtern, deren Entsendung der Sicherheitsrat kürzlich beschlossen hatte, könne das gelingen. Es wird aber sicher Foristen geben, die uns das erklären, falls sie den Text lesen können. .
4.
ewspapst 25.04.2012
Zitat von sysopSyrien hält laut Uno-Angaben den Friedensplan weiterhin nicht ein: Das Regime behauptet, schwere Waffen aus Wohngebieten abgezogen zu haben - Satellitenbilder beweisen Kofi Annan zufolge das Gegenteil. Sobald die internationalen Beobachter weg seien, ginge die Gewalt wieder los. Aufstand in Syrien: Annan wirft Assad-Regime falsches Spiel vor - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,829576,00.html)
Man kann das auch anders sehen: Immer wenn die Beobacher nicht mehr vor Ort sind, kann die "Beobachtungsstelle in London" BEHAUPTEN, die Gewalt ginge wieder los. Es sind dann ja keine neutralen Beobachter zugegen und jede Behauptung kann als Wahrheit verkauft werden.
5. Kein Titel
willi_der_letzte 25.04.2012
Zitat von sysopSyrien hält laut Uno-Angaben den Friedensplan weiterhin nicht ein: Das Regime behauptet, schwere Waffen aus Wohngebieten abgezogen zu haben - Satellitenbilder beweisen Kofi Annan zufolge das Gegenteil. Sobald die internationalen Beobachter weg seien, ginge die Gewalt wieder los. Aufstand in Syrien: Annan wirft Assad-Regime falsches Spiel vor - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,829576,00.html)
Satellitenbilder können da ungefähr gar nichts beweisen, da die "Oppositionellen" ja nachweislich BMP und auch Panzer erobert haben. Und diese können schwerlich durch die Regierung abgezogen werden.
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