Rede zum Libyen-Einsatz: Obamas Schlappe an der Heimatfront

An die National Defense University kommen US-Präsidenten, wenn sie stark wirken wollen. Auf deren Bühne haben sie die Flaggen hinter sich, die Soldaten in Uniform sitzen vor ihnen. Auftritte hier sollen Kampfbereitschaft signalisieren.

Auch Barack Obama steht am Montagabend auf dieser Washingtoner Bühne, er will über Libyen reden, aber sein Feind wartet nicht in Tripolis. Er muss nicht Muammar al-Gaddafi fürchten, den wirren Despoten. Auch nicht dessen angeschlagene Armee. Wie soll sie auch Amerika ernsthaft gefährden? Gaddafi sei "stark geschwächt", sagt Obama.

Der mächtigste Mann der Welt muss sein eigenes Volk fürchten, deswegen ist er nach langem Zögern vor die Kameras getreten.

Die einen hielten ihm vor, er habe zu spät eingegriffen, als Gaddafi bereits wütete. Die anderen kritisierten, er habe übereilt agiert; vor allem aber ohne Grund, denn Amerika hege keine echten Interessen in Libyen. Fast alle hielten seine Begründung des Waffengangs für so komplex, dass keiner sie verstehen könne - außer verkopfte Intellektuelle seines Schlages. Gaddafi stoppen, und doch nicht entschlossen aus dem Amt jagen? Wie passt das zusammen? Und was heißt das alles eigentlich für andere Krisenländer in der Region?

Den "Professoren-Krieg" hat der rechte Kolumnist Charles Krauthammer Obamas Intervention getauft.

Jetzt will Obama diese Angriffe stoppen. 27 Minuten lang spricht er. Der Präsident erklärt vor allem, was es alles schon zu feiern gebe. "Wir haben Gaddafis tödlichen Vormarsch gestoppt. Manche Nationen mögen Gräueltaten in anderen Ländern ignorieren. Die USA sind anders." Es liege im nationalen Interesse, betont er, kein Unrecht zuzulassen, das auf dem Gewissen der Welt lasten werde, wie die drohende Auslöschung von Bengasi. Amerika habe das erreicht, und nun wolle es die Führung wieder abgeben. Libyen werde kein Dauer-Befriedungsprojekt wie Irak, das könne sich Washington auch gar nicht mehr leisten.

Die Rede kommt zu spät

Der Präsident wählt viele schöne Worte. Doch eigentlich ist es egal, was er sagt. Seine Rede kommt zu spät, denn Obama hat seinem Volk mal wieder zu viel zugemutet und zu wenig erklärt. Die Libyen-Angriffe sind ja nicht revolutionär, weil Amerika in einer Weltregion das Gute bewahren will. Das hat die Nation schon vorher getan, auch wenn es oft lange dauerte, wie einst auf dem Balkan.

Das wirklich Interessante sind Sätze aus seiner Rede, die man "Obama-Doktrin" nennen könnte und die sich schon durch seine Ansprache zum Friedensnobelpreis zogen: Amerika mag eingreifen müssen, aber es muss dabei nicht immer führen. "Unsere Führungsstärke", bekräftigt der Präsident, "besteht nicht einfach darin, alleine vorzupreschen und alle Lasten zu tragen. Echte Führung schafft die Voraussetzungen, damit andere ihren Beitrag leisten können."

Dahinter steckt die Idee, dass in einer multipolaren Welt auch Franzosen oder Briten das Kommando in Libyen übernehmen können, wenn sich Amerika nicht in seinem dritten Konflikt in der muslimischen Welt verstricken will. Obama geht noch weiter: Den Despoten Gaddafi habe man angegriffen, weil es im Gegensatz zu anderen Ländern möglich gewesen sei - eben wegen der vielen Partner aus Europa oder der arabischen Welt.

Es sind gerade solche Sätze, die das Unbehagen vieler Amerikaner am Militärschlag erklären. Sie fragen sich nicht nur, wie es weitergeht, wenn Gaddafi doch bleibt. "Er ist noch nicht abgetreten, und bis er das tut, bleibt Libyen ein gefährlicher Ort", sagt Obama dazu lapidar. Auch die schöne neue multipolare Welt macht ihnen Angst - und den Demagogen im eigenen Land liefert diese Idee eine Steilvorlage. Ob Amerikas Soldaten in Libyen bald der Arabischen Liga unterstehen sollten, fragt die Rechten-Ikone Sarah Palin schon höhnisch. Oder, schlimmer noch, den Franzosen?

Die Vernunft auf seiner Seite, nicht aber das Volk

Solche Polemik mag man albern finden, aber als Präsident sollte man sie ernst nehmen. Obama hat das versäumt, in neun langen Kriegstagen. Erst sagte er gar nichts, schon gar nicht dem US-Kongress. Und als er schließlich doch sprach, erklärte er manches, aber nicht wirklich seine Obama-Doktrin.

Das Versäumnis ist typisch für den Kommunikator Obama, der als Präsident oft mit seinen Bürgern fremdelt. Ähnlich ging es ihm schon bei seiner Gesundheitsreform oder den Debatten um ein US-Klimaschutzgesetz.

Er hatte bei diesen Reformversuchen stets die Vernunft auf seiner Seite, gerade aus europäischer Sicht. Natürlich ist es besser, Millionen Amerikaner endlich eine Krankenversicherung zu ermöglichen. Selbstverständlich müsste Amerika seine Emissionen zügeln.

Genauso selbstredend ist es natürlich am besten, in möglichst enger Abstimmung mit Verbündeten ein Massaker in Libyen zu verhindern - und so ein besonders starkes Zeichen für andere Länder in der Region zu setzen.

Doch Obama ignorierte und ignoriert, dass alle diese Fragen an das Selbstverständnis vieler Amerikaner rühren. Sie glauben, dass ihr Gesundheitssystem das beste der Welt ist, dass ihr "American Way of Life" auf Energieknappheit keine Rücksicht nehmen muss - und eben auch, dass Amerika sich niemals auf andere Mächte verlassen soll, wenn es in fremden Staaten eingreift.

Der Demokrat unterschätzt diese Empfindsamkeiten, weil er sie nicht versteht, weil er an die Kraft der Argumente glaubt. Auch seine Gesundheitsreform erklärte er nie schlüssig. Zur Klimapolitik blieb er eine große Rede schuldig.

Zu Libyen hat er die notwendige Rede nun gehalten, aber er damit viel zu lange gewartet. "Zu wenig, zu spät", sagen seine Kritiker. Der Einsatz ist für Obama längst zum politischen Ballast geworden, die Unterstützung historisch niedrig.

Natürlich lässt sich einwenden, die Amerikaner sollten einfach verstehen, sie sollten so klug und nuanciert werden wie ihr Präsident und seine Doktrin.

Doch keine Regierung kann sich einfach ein neues Volk wählen. Und dieses Volk wird auch über Obamas Wiederwahl entscheiden, schon im kommenden Jahr.