Mali und Zentralafrika Berlin plant deutliche Ausweitung von Afrika-Einsätzen

Auf die Bundeswehr kommen neue Missionen in Afrika zu. Der Einsatz in Mali soll ausgeweitet und robuster werden, für eine EU-Militäroperation in der Zentralafrikanischen Republik will die Bundesregierung vier Flugzeuge abstellen.

Transall-Maschine der Bundeswehr in Mali (Archivbild): Berlin plant Ausweitung der Afrika-Missionen
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Transall-Maschine der Bundeswehr in Mali (Archivbild): Berlin plant Ausweitung der Afrika-Missionen

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Berlin - Die Bundesregierung bereitet eine massive Ausweitung der deutschen Mission im afrikanischen Mali vor. Dort soll schon bald ein größeres und robusteres Kontingent deutscher Soldaten den Einsatz zum Aufbau der malischen Armee unterstützen.

Gleichzeitig gibt es Überlegungen bei der Luftwaffe, wie Deutschland die geplante EU-Militärmission in der Zentralafrikanischen Republik mit Transport- und Tankflugzeugen unterstützen kann. Die technischen Vorbereitungen laufen bereits.

Konkret will Berlin für die EU-Mission, die am Montag beschlossen werden soll, vier Flugzeuge anbieten. Für beide Einsätze, so jedenfalls die bisherige Planung, will die Bundesregierung neue Mandate durch den Bundestag beschließen lassen.

Möglicher Einsatz ab Mai

In Mali - dort bilden deutsche Soldaten bisher lediglich auf lokaler Ebene Truppen aus - wird sich der Charakter des Einsatzes erheblich verändern. Geplant ist, dass der Bundeswehr-Anteil innerhalb der deutsch-französischen Brigade deutlich verstärkt wird. Bislang sind in Mali nur etwa 20 Soldaten der gemeinsamen Einheit im Einsatz.

Wird die Verstärkung wie geplant beschlossen, könnten bewaffnete deutsche Soldaten den Schutz von Lagern oder des Flughafens in Bamako übernehmen. Aus der Bundeswehr heißt es, ein solcher Einsatz sei ab Mai denkbar, dann soll es einen neuen Operationsplan für die Mission geben.

Die Trainingsmission unbewaffneter deutscher Soldaten findet bisher unter dem Schutz französischer Einheiten statt. Daraus würde nun ein echter militärischer Einsatz. In der Bundeswehrführung heißt es zwar, dass es sich bei der Ausweitung des deutschen Afrika-Engagements nur um "Planspiele" handele. Hinter den Kulissen läuft aber bereits die militärische Planung.

Austauschhandel zwischen Berlin und Paris

So wurden Soldaten aus dem in Immendingen stationierten Artilleriebataillon 295 und aus dem Jägerbataillon 292 aus Donaueschingen informiert, dass sie schon bald nach Mali gehen sollen. Die Soldaten sind für die angedachten Schutzaufgaben von Feldlagern, im Militärjargon "force protection", gut ausgebildet.

Paris, in Afrika aus historischen Gründen militärisch präsent, pocht seit langem auf ein stärkeres europäisches, aber auch deutsches Engagement. Da sich die Bundesregierung im Krisenherd der Zentralafrikanischen Republik nach einem klaren Votum der Kanzlerin nicht mit Soldaten am Boden beteiligen will, würde die Bundeswehr als Ausgleich ihre Aktivitäten in Mali verstärken und die dort ebenfalls aktiven Franzosen entlasten.

"Wo Frankreich reduziert, stocken wir auf", beschrieb ein Kenner am Freitag die Pläne.

EU-Länder könnten rund 1000 Soldaten entsenden

Die Mission in der Zentralafrikanischen Republik soll am Montag von den Außenministern beschlossen werden. Erwartet wird, dass die EU-Länder um die tausend Soldaten entsenden wollen, diese sollen dort vor allem die französischen Streitkräfte entlasten und ihnen den Schutz des internationalen Flughafens in Bangui abnehmen. In Brüssel war zu hören, dass vor allem osteuropäische und baltische Staaten Zusagen für Soldaten gemacht hätten.

Grundsätzlich müsste die Mission der Luftwaffe für die Zentralafrikanische Republik nicht durch ein Mandat vom Bundestag unterlegt werden, da die Luftwaffen-Soldaten nur leicht oder gar nicht bewaffnet im Einsatz sind.

Gleichwohl gibt es zwischen dem Verteidigungsressort und dem Außenamt Gespräche, den Bundestag bald mit dem Thema zu befassen und ein Mandat vorzubereiten, da die Luftwaffe bei ihren Flügen lieber direkt in die Hauptstadt Bangui statt in ein Nachbarland fliegen würde. Spätestes dafür bräuchte man ein Mandat für einen Auslandseinsatz.

Die bisher vertraulichen Planungen dürften auch eine Debatte über die Informationspolitik der Bundesregierung befeuern. Am Mittwoch hatte Generalinspekteur Volker Wieker im Verteidigungsausschuss ausweichend geantwortet, als er nach Mali gefragt wurde.

Konkreter dürfte es ab Montag werden. Zunächst trifft sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Brüssel mit seinen EU-Amtskollegen, am Dienstag reist er nach Paris. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist bereits am Montag in der französischen Hauptstadt. Dort wird sie die erhebliche Ausweitung des deutschen Engagements wohl ihrem Amtskollegen präsentieren.

Bis zum deutsch-französischen Verteidigungsrat Mitte Februar sollen dann auch die Planungen für Mali festgezurrt sein.



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insgesamt 69 Beiträge
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Seite 1
Alfred Ahrens 17.01.2014
1. Warum, dachte die deutschen Kolonialbestrebungen gehören der Vergangenheit an.
Können sich die Franzosen nicht mehr die Rückflüge leisten nach ihren erfolglosen Missionen, oder braucht Herr Hollande das Geld für andere Sachen im Haushalt ???
robbyy 17.01.2014
2. Sie können einfach nicht ohne......
Sie haben nichts auf Afghanistan gelernt. Es ist wohl tatsächlich so, dass sich eine wirtschaftliche Macht regelmäßig in Kriegen entrüsten lassen muss um dann wieder neu einzukaufen und den Militärkonzernen die Konten vollzustopfen....
Niehen 17.01.2014
3. Und wofür?
Und wofür? Verteidigung französischer Interessen in Zentralafrika? Sollten wir vielleicht wieder in Namibia einmarschieren? Das ist doch wirklich nicht mehr ganz knusper ...
razulkhan 17.01.2014
4. Schleichend...
Ganz langsam...Stück für Stück wird das Engagement in Mali verstärkt. Kapazitäten werden ja durch den Afghanistanabzug frei. Vielleicht sollte diesmal ein Konzept dem Einsatz zugrunde liegen.
fredi26 17.01.2014
5. Wird auch Zeit
Gut so, das wird auch langsam Zeit. Man sollte die Bundeswehr und die deutsche Verteidigungspolitik komplett europäisieren. Es ist eine schande einen Freund und Verbündeten wie Frankreich die eigenen Interessen vertreten zu lassen und sich hinter einem Schild der Ignoranz zu verstecken.
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