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Rede zur Lage der Nation: Rajoy mahnt Spanier zum Durchhalten

Spaniens Premier Rajoy im Parlament: Defizitziel verfehlt Zur Großansicht
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Spaniens Premier Rajoy im Parlament: Defizitziel verfehlt

Spaniens Premier Rajoy müht sich, sein krisengeplagtes Volk zu motivieren. Die Bürger hätten ihre Opfer nicht umsonst gebracht, das Schlimmste liege schon hinter ihnen. Seinen Auftritt vor dem Parlament nutzte er für Selbstlob, er musste aber auch zugeben: Das Defizitziel für 2012 wird verfehlt.

Madrid - Energisch tritt Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy vor dem Parlament auf, er steht unter Druck. Rajoy muss seine Entschlossenheit zeigen - im Kampf gegen Krise und Korruption.

So spricht er am Mittwoch über die Lage der Nation und verbreitet Optimismus. 2012 sei "nicht einfach oder angenehm" gewesen, die Bürger hätten viele Opfer bringen müssen. Niemand im Ausland habe vor einem Jahr auf Spanien gesetzt: "Aber heute glaubt niemand, dass Spanien nicht durch die Krise kommt." Das Schlimmste liege hinter den Bürgern, das Land befinde sich auf dem Weg in die Zukunft - wenngleich es noch ein langer Weg sei.

Denn Spanien hat sein Defizitziel im Jahr 2012 verfehlt. Die Neuverschuldung liege aber unter 7,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), sagte Rajoy. Eine genaue Zahl nannte er nicht. Spanien hatte sich bei der EU dazu verpflichtet, sein Defizit auf 6,3 Prozent zu senken.

Rajoy wies darauf hin, dass der spanische Staat durch Einsparungen und erhöhte Steuereinnahmen die Haushaltslücke um 20 Milliarden Euro verringert habe. Dass das Defizitziel dennoch verfehlt wurde, führte er darauf zurück, dass die Neuverschuldung im Vorjahr mit 8,9 Prozent deutlich höher als erwartet gewesen sei. Er kündigte zudem eine "zweite Generation von Reformen" zur Belebung der Wirtschaft an.

Der Premier nutzte seine Rede zu ausführlichem Lob für seine Regierungsarbeit. "Wir haben den Zusammenbruch unseres Landes vermieden." Kritik an seiner Politik bürstete er ab. Einige Wahlversprechen habe er brechen müssen, "ich konnte nicht das machen, was ich wollte, sondern musste tun, was für Spanien richtig war".

Mit seiner Ansprache versucht Rajoy, das Vertrauen der Bürger in seine Regierung zurückzugewinnen. Seine Umfragewerte sind verheerend. Und Spanien durchlebt eine der schwersten Krisen seiner stolzen Geschichte. Die Arbeitslosigkeit steigt, Wohnungen werden zwangsgeräumt, in der Immobilienbranche droht eine neue Megapleite.

Fast täglich werden zudem neue Details einer ganzen Serie von Skandalen bekannt. Meist geht es um schmutzige Geschäfte aus den Jahren des Baubooms, der 2008 in eine verheerende Krise mündete. Rajoy selbst sieht sich mit einer Korruptionsaffäre konfrontiert, seine Partei steht unter Druck. Auch das Königshaus ist in einen Finanzskandal verwickelt.

Rajoy nannte die Korruptionsfälle in Spanien "abstoßend". Er versprach härtere Strafen für Bestechung. Die Finanzen der politischen Parteien sollten durch ein neues Gesetz geregelt und einer strikten Kontrolle unterzogen werden. Doch die bisherigen Pläne der Regierung gehen vielen Experten nicht weit genug.

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kgp/fab/dpa

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insgesamt 30 Beiträge
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1. ?
stefan.p1 20.02.2013
"ich konnte nicht machen was ich wollte,ich musste tun was für spanien richtig war" da haben die spanier aber noch mal glück gehabt!
2. Glatt gelogen …
Dr.pol.Emik 20.02.2013
… aber er sollte es an sich wissen und die Spanier, wie auch die europäer im Allgemeinen sollten wissen, dass sie außer Lügen kaum etwas aus dieser Kaste zu erwarten haben dürften. Realer ist da schon wenn man sich einmal mit balnker Mathematik auseinandersetzt, dann kann man den finalen zusammenbruch auch vorhersehen. Und wie immer, bekommen wir nur Schönfärberei zu lesen und zu hören. Da muss man dann mal die andere Prosa und die etwas sarkastischere betrachtung zu Hilfe rufen: *Europa bekommt neue Flagge mit Trauerflor* (http://qpress.de/2011/06/24/europa-bekommt-neue-flagge-mit-trauerflor/) … denn an sich ist das Kind schon längst begraben. Nur die Umverteilung von unten nach oben ist noch nicht konsequent genug durchgeführt. Deshalb ruft der Herr auch zum Durchhalten auf, bis keiner mehr etwas zum Durchhalten hat. Ein kaputtes Geldsystem kann man einfach nicht gesund reden, es muss am Ende untergehen. Kann man nur hoffen das die Menschheit endlich mal lernt und auch die mathematische Gesetzmäßigkeit begreift die hinter exponentiellem Wachstum, steht. Genau dieses kleine Detail unterscheidet das Geldsystem von der Realwirtschaft und sorgt für den Ruin.
3. Madrid- Athen: copy paste..!
diathermie 20.02.2013
Zitat von sysopDPASpaniens Premier Rajoy mühst sich, sein krisengeplagtes Volk zu motivieren. Die Bürger hätten ihre Opfer nicht umsonst gebracht, das Schlimmste liege schon hinter ihnen. Seinen Auftritt vor dem Parlament nutzte er für Selbstlob, er musste aber auch zugeben: Das Defizit-Ziel für 2012 wird verfehlt. http://www.spiegel.de/politik/ausland/regierungserklaerung-von-rajoy-a-884503.html
Erkenntnisse über Spanien, wie: „Denn Spanien hat sein Defizit-Ziel im Jahr 2012 verfehlt.“- als auch die Kommentare von Rajoy: "Aber heute glaubt niemand, dass Spanien nicht durch die Krise kommt." Das Schlimmste liege hinter den Bürgern, das Land befinde sich auf dem Weg in die Zukunft - wenngleich es noch ein langer Weg sei“, oder „Der Premier nutzte seine Rede zu ausführlichem Lob für seine Regierungsarbeit. "Wir haben den Zusammenbruch unseres Landes vermieden." “, sowie „Rajoy nannte die Korruptionsfälle in Spanien "abstoßend". Er versprach härtere Strafen …“, (Strafen, die natürlich außer für einzelne, bereits im Vorfeld aus der Spitze verstoßene Sündenböcke, für niemand kommen werden)- ja, das hören wir, IM WORTLAUT fast, täglich auch hier in Athen, auch eben von Samaras und Co., und das ELEND geht weiter! Die „Eliten“ haben nicht nur keinen Bezug zur Realität, sie WOLLEN auch keinen haben! Deshalb meine Solidarität an alle Spanier hier: Nur gemeinsam und vereint können wir diesen skrupellosen Oligarchen samt ihren Unterstützern in Berlin und Brüssel einen Strich durch die Rechnung machen, und der Tag ist hoffentlich nicht mehr weit… Gruß aus Athen
4. Rajoy, das Volk soll Durchhalten !
paoloDeG 20.02.2013
Die Korruption hat auch sein Preis, das Volk soll durchhalten ! Rajoy weiss wo das Schlimmste liegt, das Volk soll Durchhalten ! Die Reiche haben einen Teil ihres Geldes ins Ausland gebracht und die Politiker auch ! Sie wissen was sich gehört, das Volk soll durchhalten ! Die Einwanderung hört nicht auf trotz 30% Arbeitslosenquote ! Bruxelles schweigt, sie weiss was sich gehört, das Volk soll durchhalten ! Wenn ich Präsident-EU wäre, anstatt die EU-Kommission und EU-Parlament die nichts geleistet haben, wie ich im Februar 2006 in meinem Website geschrieben habe; ich würde einen Krieg führen gegen die wilde Globalisierung, gegen die durch Liberalismus getarnte Anarchie, gegen Terrorismus und seinen Netzwerken organisierter Kriminalität, gegen Korruption, gegen Finanzverbrechen, gegen organisierten Verbrechen u.s.w., die in der EU ein tausend Milliarden Euro jährlich verschwinden lassen ! Es ist die Korruption, die Verwurzelung des Übels ! Es ist notwendig, dieses Geld wiederzubekommen, damit es Ordnung, Gerechtigkeit, Zivilisation und Fortschritt herrscht !
5. Den Bonzen
Kohle&Reibach 20.02.2013
Zitat von sysopDPASpaniens Premier Rajoy mühst sich, sein krisengeplagtes Volk zu motivieren. Die Bürger hätten ihre Opfer nicht umsonst gebracht, das Schlimmste liege schon hinter ihnen. Seinen Auftritt vor dem Parlament nutzte er für Selbstlob, er musste aber auch zugeben: Das Defizit-Ziel für 2012 wird verfehlt. http://www.spiegel.de/politik/ausland/regierungserklaerung-von-rajoy-a-884503.html
gehts doch trotzdem gut, was wissen die schon vom kleinen Mann. Lächerlich.
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Bevölkerung: 46,440 Mio.

Fläche: 505.968 km²

Hauptstadt: Madrid

Staatsoberhaupt:
König Felipe VI.

Regierungschef: Mariano Rajoy

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