Chaos in Italien: Staatspräsident Napolitano kandidiert noch einmal

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Italiens Präsident Giorgio Napolitano: Der 87-Jährige kandidiert erneut

In der Regierungskrise in Italien gibt es eine überraschende Wendung: Staatspräsident Giorgio Napolitano kandidiert unerwartet für eine zweite Amtszeit. Die Bereitschaft des 87-Jährigen, sich noch am Samstag erneut zur Wahl zu stellen, könnte den ersehnten Ausweg bringen.

Rom - Der fünfte Wahlgang in Italien war eine Farce: Die größten politischen Blöcke beteiligten sich nicht, das Land hat immer noch keinen neuen Präsidenten. Überraschend erklärte sich aber nun der bisherige Amtsinhaber Giorgio Napolitano dazu bereit, noch im Tagesverlauf zu kandidieren - es könnte der Ausweg aus der politischen Sackgasse sein.

Der 87-jährige Napolitano zeigte sich am Samstag einverstanden, sich noch am Samstag erneut zur Wahl zu stellen. Zuvor hatten ihn mehrere Parteichefs darum gebeten, vor allem die Linkspartei von Pier Luigi Bersani war dafür. Auch der amtierende Ministerpräsident Mario Monti richtete eine entsprechende Bitte an den Präsidenten.

Der 87-Jährige kann voraussichtlich mit einer breiten Unterstützung der Wahlversammlung rechnen und könnte dem Parlament aus dem Patt helfen. In den vergangenen Monaten hatte es Napolitano noch mehrfach abgelehnt, seine siebenjährige Amtszeit zu verlängern. Wenn er zu einer neuen Amtszeit antritt, kann Napolitano das Parlament auflösen und den Weg für Neuwahlen ebnen.

Die vorgezogene Parlamentswahl Ende Februar hatte zu einem Patt zwischen Abgeordnetenhaus und Senat geführt, die in der Gesetzgebung gleichberechtigt sind. Mehrere Versuche, dem kriselnden EU-Gründungsmitglied zu einer regierungsfähigen Mehrheit zu verhelfen, waren gescheitert.

"Ich kann mich meiner Verantwortung für die Nation nicht entziehen", begründete Napolitano seine Bereitschaft für eine zweite Amtszeit von nominell sieben Jahren. Zur Wiederwahl benötigt er 504 Stimmen der 1007 Wahlfrauen und -männer. In fünf vorangegangenen Wahlgängen hatte keiner der Kandidaten die erforderliche Stimmenmehrheit erreicht.

nck/dpa/Reuters

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insgesamt 3 Beiträge
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1. So langsam versinkt die EU im Chaos
seine-et-marnais 20.04.2013
Zitat von sysopDPAIn der Regierungskrise in Italien gibt es eine überraschende Wendung: Staatspräsident Giorgio Napolitano kandidiert unerwartet für eine zweite Amtszeit. Die Bereitschaft des 87-Jährigen, sich noch am Samstag erneut zur Wahl zu stellen, könnte den ersehnten Ausweg bringen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/regierungskrise-in-italien-praesident-napolitano-kandidiert-nochmals-a-895567.html
Es ist ja nicht nur Italien das da ins Chaos gerät. Griechenland, Zypern, Spanien oder Portugal sind kaum besser. Wie hoch ist denn da die 'Akzeptanz' der Regierungen durch die Bevölkerung noch? Und als weiterer Anwärter kommt Frankreich dazu, da hat man sich im Parlament beinahe geprügelt. Als man da aufeinander losging wurde gerade noch rechtzeitig die Fernsehübertragung abgeschaltet damit der staunende Staatsbürger die Szenen nicht sah.
2. Napolitano
giostamm 20.04.2013
hat viel Mut und ist auch immer sehr staatstragend gewesen und jetzt wieder. Er nimmt dieses Amt nochmals an, ist sehr beliebt in der ganzen Bevoelkerung und auch sehr geachtet. Er hat seine Arbeit in diesen JAhren stets perfekt durchgefuehrt und getan was nach Verfassung in seinem Amt geht. Zur Erinnerung an unsere lieben deutschen Freunde. Ein Staatspraesident muss per Verfassung in Italien mindestens 50 Jahre alt sein. Hat eine Amtsperiode von 7 Jahren. Er soll ein ruhender Pol sein im ganzen Gefuege und bestimmt uber das Aufloesen des Parlaments und der Regierung. Napoletano wird somit hoechstwahrscheinlich gewaehlt und wird dann nach Konsultationen Neuwahlen ansetzten, durchfuehren und ich hoffe danach zu seinem eigenen Wohl zuruecktreten. Das wird dann etwa Ende Jahr sein. Giostamm Zuerich und Bologna
3. Nichts gegen diesen Mann , ...
Bördeknüppel, 20.04.2013
... aber wie hat man doch zu Sowjetzeiten im Westen über die " alten Herren " im Moskauer Kreml gelästert ! Sie wären viel zu alt , um noch etwas reell entscheiden zu können ! Und die waren gerade `mal über 70 !
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