Regionalwahlen in Russland: Opposition kämpft auf verlorenem Posten

Der Mann, den seine Fans gern "Pauk, die Spinne" nennen, hat Erfahrung mit eigenwilligen Auftritten: Sergej Troitzkij, Jahrgang 1966 und Sänger der Thrash-Metal-Band Korrosija Metala, war in den neunziger Jahren berüchtigt für seine Konzerte. Bei Auftritten schickte er nackte Tänzerinnen auf die Bühne und ließ diese dann im Vollrausch Geschlechtsverkehr mit Kleinwüchsigen vollziehen.

Troitzkij strebt nun eine zweite Karriere an - als Politiker, genauer gesagt als Bürgermeister von Chimki. Die Trabantenstadt mit 200.000 Einwohnern liegt nordwestlich von Moskau. Der Sänger hat dafür Bassgitarre und schwarze Rockerkluft gegen Hemd und Anzug getauscht. Weniger bizarr aber sind seine Auftritte deshalb kaum geworden.

"Wir bauen eine russische Musterstadt, in der alle fett und reich leben", ruft Troitzkij während eines Wahlkampfauftritts. Zwischen tristen Plattenbauten verspricht er den Wählern eine glorreiche Zukunft. 40 Casinos mit je 70 Stockwerken sollen nach seinem Willen jene Reichtümer erwirtschaften, die er dann an alle Einwohner von Chimki verteilen will - eine Art bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 30.000 bis 40.000 Euro pro Jahr.

Beamte aus Deutschland sollen darüber wachen, dass niemand "was wegscheißt" - Troitzkijs derbe Umschreibung für Korruption und Unterschlagung. Eine Lösung für die ewig verstopften Straßen der Moskauer Vorstadt verkündet er auch: fliegende Omnibusse. "Wollt ihr fliegende Untertassen?", ruft Troitzkij. "Wollt ihr Las Vegas 2?" Das Publikum klatscht.

Der Auftritt des Sängers ist Teil der Inszenierung, die der Kreml vor den Regionalwahlen am Sonntag aufführen lässt. Die Mission des Possenreißers: Troitzkij soll den Russen vor Augen führen, dass Wahlkampf und Meinungsfreiheit schnell zu einem albernen Zirkus ausarten, in dem die Kandidaten der Opposition das Blaue vom Himmel versprechen.

Die Regionalwahlen am Sonntag sind der erste Stimmungstest im Land seit der Rückkehr von Wladimir Putin auf den Präsidentensessel. Der Kreml hat seinen Bürgern seither mehr Mitbestimmung versprochen. Erstmals seit 2004 dürfen die Wähler die zuletzt vom Kreml ernannten Gouverneure wieder selbst bestimmen.

Überraschungen sind ausgeschlossen

Tatsächlich aber lässt die Führung in Moskau nichts unversucht, um den Volkswillen in Bahnen zu lenken, die dem Kreml genehm sind. Überraschungen sind am Wahltag so gut wie ausgeschlossen, dafür sorgt Putins "Präsidentenfilter": Wer sich um einen Gouverneursposten bewirbt, muss Unterstützerunterschriften von 5 bis 10 Prozent aller Kommunalabgeordneten einsammeln, darunter Mitglieder von mindestens 75 Prozent der Stadträte in der Provinz. Dem folgen "Konsultationen" mit Putin, die der Bewerber absolvieren muss - und erst danach kommt es zur möglichen Registrierung als Kandidat.

Weil aber selbst das nicht ausreicht, um den Vertretern der vielerorts zunehmend unpopulären Kreml-Partei Einiges Russland den Sieg zu sichern, haben wenige Tage vor der Wahl allerorten plötzlich aussichtsreiche Herausforderer die Segel gestrichen. In Rjasan etwa gab Igor Morosow, ein populärer Ex-Oberst der Auslandsaufklärung, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz einträchtig neben seinem vermeintlichen Kontrahenten seinen Rückzug bekannt. Im Gegenzug gewährt ihm Einiges Russland einen Sitz im Föderationsrat, der zweiten Parlamentskammer.

Insgesamt sechs von zehn Kandidaten gaben in Rjasan auf, in Nowgorod sind es vier von sieben. In Brjansk zogen neben der Partei Gerechtes Russland auch die Liberaldemokraten von Wladimir Schirinowski ihren Kandidaten zurück - um die Wiederwahl des wenig beliebten Amtsinhabers nicht zu gefährden. Der russische Volksmund ordnete beide Parteien deshalb der "System-Opposition" zu - die so heißt, weil ihre Vertreter kaum mehr tun, als Spalier zu stehen für die Kandidaten des Kreml.

Die Kreml-Gegner sind im Land kaum bekannt

Die außerparlamentarische Opposition, im Winter tragende Kraft bei den Massenkundgebungen gegen Wahlfälschung und Wladimir Putins Rückkehr in den Kreml, kämpft bei den Regionalwahlen auf verlorenem Posten. Um die vom Kreml aufgetürmten Hürden bei den Gouverneurswahlen zu überwinden, fehlen Mittel und Unterstützer in den Kommunalparlamenten. Sie sind im Jahr zwölf der Ära Putin meist fest in der Hand sind von Einiges Russland.

Die Anführer der Moskauer Opposition sind außerdem im Land kaum bekannt: Das föderale Staatsfernsehen erwähnt sie kaum oder diffamiert sie als Handlanger ausländischer Mächte. Der Ex-Abgeordnete und ehemalige KGB-Oberst Gennadij Gudkow bringt es nach dem Skandal um seinen Rauswurf aus dem Parlament im September auf 60 Prozent Bekanntheit. Von Alexej Nawalnij, Jurist, Anti-Korruptionsblogger und Galionsfigur der Moskauer Protestbewegung dagegen haben landesweit 52 Prozent der Bevölkerung noch nichts gehört.

Die Kreml-Gegner hoffen deshalb auf einen symbolischen Erfolg vor den Toren Moskaus. Sie hoffen auf Chimki. Die Wohnsilos der Arbeitersiedlung erheben sich just hinter dem Autobahnring der russischen Hauptstadt. Viele der Einwohner pendeln morgens zur Arbeit nach Moskau. Und wenn sie abends zurückkehren wollen, stehen sie stundenlang im Hauptstadt-Stau. Chimki, wo die Sowjets einst Raketenschmieden ansiedelten, ist Provinz und ein Zipfel Hauptstadt zugleich.

Jewgenija Tschirikowa, eine 35-jährige Umweltschützerin, kämpft dort seit Jahren gegen die Rodung des Chimki-Waldes, der einer neuen Autobahntrasse weichen soll. Im Winter stieg sie zu einer der Frontleute der Proteste gegen den Kreml auf. Seit Wochen pendeln nun die Anführer der Kremlgegner aus der Hauptstadt nach Chimki: Alexej Nawalnij, der charismatische Blogger, lässt Mitstreiter im Internet Wahlwerbung für Tschirikowa entwerfen: Banner zeigen die Umweltschützerin mit dem biederen Pagenschnitt im Style eines Che Guevara.

Sogar die zur Opposition übergelaufene TV-Moderatorin Ksenija Sobtschak, als Society-Girl sonst eher auf glamourösen Hauptstadtpartys zu Hause, verteilt im Nieselregen von Chimki Flugblätter für Tschirikowa.

Für den Sieg reichen wird das aber wohl nicht. Die Behörden haben zwar mehr als ein Dutzend Kandidaten für die Wahl registriert. Die meisten aber treten nicht gegen Interims-Bürgermeister Oleg Schachow an, einen blassen Technokraten, sondern sollen wie Sänger Troitzkij der Umweltschützerin Tschirikowa die Wähler abspenstig machen.

Oleg Mitwol, unter Putin einst Chef der russischen Umweltschutzbehörde und Kandidat der erst vor einem halben Jahr gegründeten Retortenpartei Allianz der Grünen, fischt im gleichen Wählerreservoir wie Tschirikowa. Die sozialdemokratisch geprägte Jabloko-Partei ruft zwar zur Wahl der Oppositionsaktivistin auf.

Oleg Belousow aber, der für Jabloko 2008 in Chimki 22 Prozent holte, setzte sich über die Entscheidung der Partei hinweg. Erst erklärte er seine eigene Kandidatur. In der vergangenen Woche jedoch zog er sie wieder zurück, aber nicht etwa, weil er sich dem Willen der Jabloko-Partei gebeugt hätte. Belousow, eben noch Oppositionskandidat, ruft jetzt zur Wahl des Amtsinhabers auf.