Reise durch Lateinamerika: Ahmadinedschad sucht Trost bei Chávez

Iran sucht Verbündete nach dem Motto: Die Feinde meiner Feinde sind meine Freunde. Und so reist Präsident Ahmadinedschad in die sozialistischen Staaten Lateinamerikas, um seine "Brüder" zu besuchen. Doch Hugo Chávez und Co. werden Teheran wohl nicht helfen können.

Ahmadinedschad mit Chávez (Archivbild): Strategische Verbrüderung gegenüber dem Westen Zur Großansicht
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Ahmadinedschad mit Chávez (Archivbild): Strategische Verbrüderung gegenüber dem Westen

Teheran - Auch in der Not hat Iran Verbündete - diese Botschaft will Präsident Mahmud Ahmadinedschad mit seiner Reise nach Venezuela, Nicaragua, Kuba und Ecuador offenbar aussenden. Neben einigen blockfreien Staaten bezeichnet der Gottesstaat vor allem sozialistische Staaten in Lateinamerika als seine Brüder.

Nun, da Iran vom Westen mehr und mehr isoliert wird, sucht das Land verstärkt den Schulterschluss mit diesen angeblichen Verbündeten. Diese Länder würden - sagt Außenminister Ali Akbar Salehi - die "feindlichen Maßnahmen des Westens" nicht befürworten. "Die Lateinamerikaner sind immer dazu gut, Ahmadinedschad warm willkommen zu heißen und Trost zu spenden, wenn der Rest der Welt, wie jetzt, gegen Iran ist", sagt ein Politologe in Teheran.

Ahmadinedschad beginnt seine fünftägige Reise in der venezolanischen Hauptstadt Caracas und trifft dort auf Staatschef Hugo Chávez. Iran sucht über die linksgerichteten Länder neue Märkte, um Wirtschaftssanktionen der EU und USA abzufedern.

Tatsächlich steckt Iran derzeit in einer kritischen Lage. Diesmal drohen Sanktionen, die auf seine wirtschaftliche Existenz zielen: gegen Zentralbank und Ölexport. Daran könnten sich nicht nur der Westen, sondern auch Hauptkunden wie China, Indien, Japan und Korea beteiligen. "Das würde Teheran definitiv wehtun", so der Politologe. Die Japaner verhandeln schon mit Saudi-Arabien über zusätzliche Öllieferungen, um iranisches Öl zu ersetzen. Außerdem werden immer mehr Stimmen laut, dass es auch zu Luftangriffen auf die Atomanlagen des Gottesstaates kommen könnte.

Lateinamerika kann Iran nicht aus der Patsche helfen

Seine Beziehungen zu Lateinamerika sieht Teheran als "dynamische Außenpolitik im Hinterhof des Erzfeinds USA". Beobachter jedoch zweifeln am Erfolg dieser Politik. "Lateinamerika kann in diesen Zeiten nur politische Unterstützung anbieten, die aber letztendlich Iran nicht weiterhelfen wird, da diese Länder in der internationalen Szene keine große Rolle spielen", sagt ein westlicher Diplomat in Teheran. Beobachter meinen, dass Iran seine Probleme nur in Gesprächen mit den Weltmächten über den Atomstreit lösen könne. Und da können die Lateinamerikaner keine Rolle spielen. Als vom Westen anerkannter Vermittler käme nur das islamische Nachbarland Türkei in Frage.

Auch wirtschaftlich kann Lateinamerika dem Iran wenig bieten. Über 70 Prozent des iranischen Einkommens stammen aus dem Ölexport. Falls es zu Sanktionen käme, könnte der Iran im schlimmsten Fall über 50 Prozent dieser Einnahmen verlieren und damit in eine ernsthafte Wirtschaftskrise geraten. "Da können die Lateinamerikaner auch nicht weiterhelfen", sagt ein Wirtschaftsexperte in Teheran. Lateinamerika sei wirtschaftlich keine ernsthafte Alternative zu Europa, Japan oder Korea.

Wegen des - in Teherans Worten - "Wirtschaftskriegs des Westens" hat die nationale Währung Rial - in Wochenfrist 25 bis 30 Prozent an Wert verloren. Teheran hatte in den vergangenen Wochen damit gedroht, die Meerenge im Persischen Golf zu blockieren, falls der Westen die wegen des Atomstreits verhängten Sanktionen ausweite. Durch die Straße von Hormus gehen rund 40 Prozent des weltweit auf dem Seeweg transportierten Öls.

Ob Hugo Chávez in Venezuela, Daniel Ortega in Nicaragua, Raúl Castro in Kuba oder Rafael Correa in Ecuador: Keiner von ihnen kann das Problem des Irans bei eventuellen Sanktionen lösen. "Ein westlicher Staatssekretär bei den Atomgesprächen wäre da nützlicher für den Iran als die vier Herrschaften zusammen", sagte der westliche Diplomat in Teheran.

lgr/dpa

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1.
ewspapst 08.01.2012
Iran sucht Verbündete*nach dem Motto: Die Feinde meiner Feinde sind meine Freunde. Und so reist Präsident Ahmadinedschad in die sozialistische Staaten Lateinamerikas, um seine "Brüder" zu besuchen. Ein kleiner Hinweis, das machen doch so tolle Leute wie die Clintons, Obama, Sorkozy und unser Merkel einschliesslich Guido doch auch.
2. Man darf die Iraner nicht ständig falsch einschätzen
Manfred-M 09.01.2012
Zitat von sysopIran sucht Verbündete*nach dem Motto: Die Feinde meiner Feinde sind meine Freunde. Und so reist Präsident Ahmadinedschad in die sozialistische Staaten Lateinamerikas, um seine "Brüder" zu besuchen.*Doch Hugo Chávez und Co. werden Teheran wohl nicht helfen können. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,807879,00.html
Wenn es nach westlichen Analysten ginge, dürfte es die Islamische Republik seit Jahren und Jahrzehnten nicht mehr geben. Über 30 Jahre lang haben die Iran- und Nahost-„Experten“ der USA jede der wichtigen Entwicklungen in der Region und in Iran als einen fatalen Schlag für die Islamische Republik eingeschätzt. Ihre Vorhersagen waren stets falsch. Nun ist Iran so stark, dass der Westen sich auf Druck von gewissen Lobbies selbst ins eigene Bein schießen muss und auf iranischen Öl verzichten wird. Das wird vor allem dem Westen weh tun. Iran wird die Verluste schon allein aus dem erhöhten Ölpreis wieder kompensieren. Ein interessanter Artikel über westliche Fehleinschätzungen bzgl. Irans: Irananders: Iran und Syrien: US-Nahostexperten verstehen es wieder falsch (http://irananders.de/home/news/article/iran-und-syrien-us-nahostexperten-verstehen-es-wieder-falsch.html)
3. Der Krieg gegen den Iran dürfte bald beginnen
beebo 09.01.2012
Die USA verlegen gerade mehrere tausend Man und Raketenabwehr nach Israel. Da wird dann die größte Raketenabwehrübung die es je gegeben hat durchgeführt. Genug Flugzeugträger und Kampfflugzeuge dürften schon da sein. Die Briten verlegen jetzt auch ihr Modernstes Kriegsschiff dorthin. Februar dürften die genug Truppen dort zusammengezogen haben, um ein Krieg zu beginnen. Am 31 Januar findet der Parteitag von Netanyahus Likud Partei statt. Das könnte dann ein "Kriegsparteitag" sein, um die Likud Anhänger auf den Krieg gegen Iran einzuschwören. Ich denke, der Krieg wurde von einigen Mächtigen schon beschlossen. Jetzt muss der nur noch moralisch gerechtfertigt werden. Ob diese Vermutungen eintreffen, werden wir bald sehen.
4. EU will sich ins Knie schießen
robert.haube 09.01.2012
Ein EU-Verbot der Öleinkäufe würde vor allem Italien treffen, das eh schon vor dem wirtschaftlichen Kollaps steht. Und dass sich China diesem Unsinn anschließen würde, ist wohl ein frommer Traum.
5.
capitolversicherung 09.01.2012
Zitat von ewspapstIran sucht Verbündete*nach dem Motto: Die Feinde meiner Feinde sind meine Freunde. Und so reist Präsident Ahmadinedschad in die sozialistische Staaten Lateinamerikas, um seine "Brüder" zu besuchen. Ein kleiner Hinweis, das machen doch so tolle Leute wie die Clintons, Obama, Sorkozy und unser Merkel einschliesslich Guido doch auch.
Nur mit dem Unterschied, daß wir die Freunde unserer Feinde wegen Ihrer Forenbeiträge nicht im Gefängnis verschwinden, oder von Revolutionsgarden besuchen lassen.
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Iranisches Manöver: Muskelspiele zur See

Irans Atomprogramm
Streit
Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen
Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor
Geschichte
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
Sanktionen
Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010

Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)

Nahost
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Personen
Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA
Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.