Reise von fünf Europaabgeordneten nach Iran ist abgesagt worden

Brüssel/Teheran - Der Plan der Abgeordneten war heftig umstritten. Fünf Mitglieder der Grünen- und Linken-Fraktion des Europaparlaments wollten am Wochenende eine offizielle Reise nach Teheran antreten. Kritiker warfen den Parlamentariern vor, sie würden sich instrumentalisieren lassen und das von der EU mit schweren Sanktionen belegte Regime aufwerten.

Doch kurz vor dem Abflug in Brüssel musste die Reise abgesagt werden. Der Grund: Die Abgeordneten hatten zur Bedingung gemacht, dass sie während ihres Aufenthaltes die inhaftierten Oppositionellen Jafar Panahi und Nasrin Sotude besuchen dürften. Die harsche Reaktion aus Teheran: "Die europäische Parlamentsdelegation hat Vorbedingungen gestellt und Iran akzeptiert keine Vorbedingungen."

Weiter sagte Hossein Scheicholeslam, Berater für internationale Angelegenheiten des Parlamentspräsidenten, der iranischen Nachrichtenagentur Mehr: "Die Delegation wollte zwei politische Gefangene treffen und ihnen Preise überreichen. Iran hat dem nicht zugestimmt." Zuletzt war im Dezember 2007 eine Delegation des EU-Parlaments nach Iran gereist. EU-Delegationschefin Tarja Cronberg sagte, sie habe per Anruf aus Teheran vom iranischen Veto erfahren.

Das Europaparlament hatte Panahi und Sotude am Freitag mit dem Sacharow-Preis ausgezeichnet. Mit der Auszeichnung zeigten die Abgeordneten ihre "Solidarität und Bewunderung für einen Mann und eine Frau, die sich der Angst und Einschüchterung in ihrem Land nicht beugen", sagte Parlamentschef Martin Schulz zur Begründung. Nach der Bekanntgabe sagte der SPD-Politiker, sollte der Delegation kein Besuch bei Sotude und Panahi gewährt werden, würde sie nicht nach Teheran fahren.

Zugleich appellierte Schulz an das iranische Regime, den beiden Oppositionellen die Reise zur offiziellen Preisübergabe am 12. Dezember in Straßburg zu ermöglichen.