Russlandaffäre US-Vizejustizminister Rosenstein offenbar vor dem Abgang

Nach Jeff Sessions könnte bald eine weitere Schlüsselfigur in Trumps Russlandaffäre ihren Posten räumen: Rod Rosenstein will laut Medienberichten als stellvertretender Justizminister zurücktreten.

Rod Rosenstein
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Bis vor Kurzem war er noch für die Ermittlungen zur Russlandaffäre zuständig, nun steht der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein offenbar vor dem Rücktritt. Rosenstein habe vor, seinen Posten in den kommenden Wochen zu räumen, sagte ein Vertreter des Ressorts, der anonym bleiben wollte.

Präsidentensprecherin Sarah Sanders entgegnete entsprechenden Medienberichten, Rosenstein werde aber nicht von Trump "hinausgedrängt". Sie nehme an, dass der Vizeminister dem designierten Ressortchef William Barr den Raum schaffen wolle, sein eigenes Team zu bilden. Barr muss noch vom Senat bestätigt werden. Er soll die Stelle des ehemaligen Justizministers Jeff Sessions füllen, den Trump kurz nach der Kongresswahl im November entlassen hatte.

Rosenstein war für seine Ermittlungen in der Vergangenheit wiederholt von US-Präsident Donald Trump attackiert worden. Laut Medienberichten hatte Trump wiederholt in Erwägung gezogen, ihn zu feuern. Auch eine Rücktrittmeldung hatte es in der Vergangenheit gegeben, die sich aber als falsch erwies. Trump schreibt dem Vizeminister eine Mitverantwortung für seine Nöte in der Russlandaffäre zu. Rosenstein hatte im Mai 2017 den früheren Direktor der Bundespolizei FBI, Robert Mueller, als Sonderermittler zu der Affäre eingesetzt.

Mueller setzt seither dem Präsidenten mit seinen Untersuchungen zu den mutmaßlichen russischen Einmischungen in den Wahlkampf 2016 und möglichen illegalen Absprachen zwischen dem Trump-Team und Moskau schwer zu. Trump prangert die Ermittlungen regelmäßig als "Hexenjagd" an.

Der genaue Zeitpunkt von Rosensteins voraussichtlichem Abgang steht laut US-Zeitungsberichten noch nicht fest. Sanders sagte dem Sender Fox News, der Vizeminister habe immer geplant, "ungefähr zwei Jahre" im Amt zu bleiben. Rosenstein hatte den Posten im April 2017 angetreten, nachdem sich der damalige Justizminister Sessions für "befangen" erklärt hatte. Trump betrachtete das als Verrat.

Sessions' Rückzug aus den Ermittlungen wiederum war der Grund, warum die Oberaufsicht über die Untersuchungen seinem Stellvertreter Rosenstein zufiel. Dieser setzte dann kurz nach dem Rauswurf von FBI-Chef James Comey durch Trump den Sonderermittler ein.

Nach Sessions' Ausscheiden ernannte der Präsident dann dessen früheren Stabschef Matthew Whitaker zum kommissarischen Justizminister. Die Oberaufsicht über die Russland-Ermittlungen ging damit von Rosenstein auf Whitaker über.

mfh/AFP/Reuters



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