Nach Rücktrittsmeldung US-Vizejustizminister Rosenstein bleibt vorerst im Amt

Nach der Aufregung um seinen angeblichen Rücktritt ist nun klar: Rod Rosenstein bleibt Vizejustizminister der USA - zumindest vorerst. Noch in dieser Woche ist ein Treffen mit Präsident Trump angesetzt.

US-Vizejustizminister Rod Rosenstein
AFP

US-Vizejustizminister Rod Rosenstein


US-Vizejustizminister Rod Rosenstein wird seinen Posten vorerst behalten. Das bestätigte das Weiße Haus und reagierte damit auf einen Medienbericht, der den Rücktritt des Politikers angekündigt hatte. Noch in der laufenden Woche werde Rosenstein sich mit US-Präsident Donald Trump treffen, hieß es weiter.

"Auf Bitte von Vizejustizminister Rosenstein haben er und Präsident Trump sich länger über die jüngsten Nachrichten unterhalten", heißt es in einem Statement, das Sarah Huckabee Sanders, die Sprecherin des Weißen Hauses, auf Twitter veröffentlicht hat. Da Trump derzeit an der Generaldebatte der Uno-Vollversammlung teilnehme und einen vollen Terminkalender habe, werde er sich am kommenden Donnerstag mit Rosenstein treffen.

Zuvor hatte die Nachrichten-Website Axios unter Berufung auf einen Insider berichtet, dass Rosenstein als Vizejustizminister zurückgetreten sei. Damit habe Rosenstein seiner Entlassung durch Präsident Donald Trump zuvorkommen wollen, hieß es weiter. Der Bericht hatte in den USA für Aufsehen gesorgt. An der Wall Street war es umgehend zu Kursverlusten gekommen. Kurze Zeit später berichteten erste Medien jedoch von einem Dementi seitens Rosenstein. Man werde ihn schon entlassen müssen, zitierte die Nachrichtenseite NBC-News den Vizejustizminister.

Rosenstein hat die Aufsicht über die Ermittlungen in der Russlandaffäre. Er setzte im Mai 2017 Robert Mueller als Sonderermittler ein. Eine Kündigung oder ein Rücktritt könnten unmittelbare Auswirkungen auf die Untersuchungen des Sonderermittlers haben.

Bericht über Abhören von Trump

Hintergrund der Spekulationen über Rosensteins berufliche Zukunft ist ein Bericht der "New York Times" von Ende vergangener Woche. Demnach soll Rosenstein im Frühling 2017 vorgeschlagen haben, Trump heimlich abzuhören und einen Prozess zur vorzeitigen Absetzung des Präsidenten in Gang zu setzen. Rosenstein hatte den Bericht dementiert und in einer Stellungnahme als "unzutreffend und fachlich falsch" bezeichnet. Dennoch war über eine Entlassung des Vizejustizministers durch Trump spekuliert worden.

Rosenstein beaufsichtigt die Russlandermittlungen, weil sich Justizminister Jeff Sessions aus Gründen möglicher Befangenheit aus der Rolle zurückgezogen und diese seinem Stellvertreter überlassen hatte. Für Trump sind die Untersuchungen zu möglichen Russlandverwicklungen im Präsidentschaftswahlkampf 2016 höchst unbequem. Das FBI-Team des Sonderermittlers Mueller untersucht, ob es im Wahlkampf Absprachen des Trump-Lagers mit Russland gegeben hat. Trump nennt die Ermittlungen eine "Hexenjagd".

asc/Reuters/dpa/AP



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