Verbrechen gegen Volksgruppe in Myanmar Internationaler Strafgerichtshof will sich mit Rohingya befassen

Myanmars Militärs werden schwere Verbrechen gegen die Minderheit der Rohingya vorgeworfen. Doch das Land erkennt den Internationalen Strafgerichtshof nicht an. Die Richter sehen ihre Zuständigkeit dennoch begründet.

Rohingya in Myanmar
REUTERS

Rohingya in Myanmar


Der Internationale Strafgerichtshof hat sich für die strafrechtliche Verfolgung von Verbrechen gegen die Volksgruppe der Rohingya in Myanmar zuständig erklärt. Dies teilte das Gericht in Den Haag mit. Dabei geht es um den Vorwurf der Vertreibung der Rohingya nach Bangladesch und schwere Menschenrechtsverletzungen.

Das Gericht entschied mehrheitlich, dass es sich mit dem Schicksal der Rohingya befassen dürfe, obwohl Myanmar den Strafgerichtshof vertraglich nicht anerkannt hat. Ein Teil der Verbrechen habe sich auf dem Territorium von Bangladesch abgespielt - einem Staat der das Statut des Gerichts anerkannt hat. Das Gericht entschied auch, dass es selbst über die Auslegung seiner Kompetenzen befinden könne.

Die muslimische Minderheit der Rohingya wird in Myanmar seit Jahrzehnten unterdrückt und diskriminiert. Die Lage eskalierte vor einem Jahr, nachdem muslimische Extremisten bei Angriffen auf Polizeiposten mehrere Grenzwächter töteten. Das Militär in dem mehrheitlich buddhistischen Land reagierte mit brutaler Gegengewalt und brannte zahlreiche Rohingya-Dörfer nieder.

Eine Expertengruppe der Vereinten Nationen veröffentlichte Ende August ein 20-seitiges Dokument zu der Vertreibung mit Erkenntnissen aus Berichten von Augenzeugen und Geflüchteten. Darin warf sie dem Militär Mord, Folter, Geiselnahme, Vertreibung und systematische sexuelle Gewalt gegen Frauen vor. Diese Verbrechen bezeichneten die Experten als Völkermord und forderten eine Anklage gegen Oberbefehlshaber Min Aung Hlaing sowie fünf ranghohe Militärkommandeure.

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mal/AFP/Reuters/dpa



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