Rom: Merkel ruft Monti zu harten Reformen auf

Rom - Freundliche Worte und herzliche Töne dominierten den Besuch der deutschen Kanzlerin bei Premier Mario Monti in Rom. "Es ist mir jedes Mal immer wieder eine Freude, mich mit Angela Merkel zu treffen", betonte Italiens Regierungschef am Mittwoch charmant.

Die Nachricht, die beide verbreiten wollten, war klar: Wir bestreiten einen gemeinsamen Kampf für ein wettbewerbsfähiges Europa. Die Kanzlerin sagte nach ihren Gesprächen mit Monti in der römischen Villa Madama, beide seien "fest entschlossen, die momentanen Schwierigkeiten Europas gemeinsam zu überwinden". Und zwar nach dem Prinzip "Einigkeit auf der einen, Solidarität auf der anderen Seite". Es gehe dem Exportland Deutschland nicht gut, wenn es Europa nicht gut gehe. Monti betonte den gemeinsamen Glauben an das Projekt einer "wettbewerbsfähigen sozialen Marktwirtschaft".

Verflogen schienen die Spannungen nach dem erbitterten Tauziehen zwischen Rom und Berlin beim EU-Gipfel der vergangenen Woche. Der Ministerpräsident und die Kanzlerin zeigten sich entspannt trotz glühender Hitze. Monti hatte in Brüssel gemeinsam mit seinem spanischen Kollegen Mariano Rajoy Merkel Finanzhilfen aus dem Eurorettungsschirm ESM abgerungen. Dies wurde vielfach als Einknicken der Kanzlerin gewertet.

In einen EU-Gipfel gehe jedes Mitgliedsland mit seinen Interessen, verteidigte Merkel die Beschlüsse des Krisen-Gipfels am Mittwoch. Am Ende müsse der Europäische Rat einstimmig beschließen, erklärte die Kanzlerin. Das bedeute, die Interessen zu bündeln und zu Lösungen zu kommen, die für alle richtig seien. "Genau das ist in der Nacht von Donnerstag zu Freitag passiert", sagte Merkel.

Höheres Haushaltsdefizit

Monti seinerseits beschwichtigte, dass es Italien insbesondere um ein Signal an die gestressten Finanzmärkte gegangen sei. "Ohne ein solche Signal wäre der beschlossene Stabilitätspakt sehr viel weniger überzeugend gewesen für die Märkte", erklärte der italienische Regierungschef.

Anlässlich des Besuchs korrigierte Monti die Prognose seiner Regierung für das diesjährige Haushaltsdefizit nach oben. Er sagte am Mittwoch, er rechne nunmehr mit einer Neuverschuldung von zwei Prozent, die bisherige offizielle Prognose lag bei 1,3 Prozent.

Monti versicherte der Kanzlerin, dass Italien entschlossen sei, beim Abbau der Verschuldung voranzukommen und auf Wachstum hinzuarbeiten. Neben der Konsolidierung des Haushaltes soll auch die Mehrwertsteuer zum 1. Oktober steigen, wie Monti sagte. Er sehe "im Moment" keinen Bedarf an Finanzhilfen für sein Land. Merkel ihrerseits betonte, Roms begonnene Reformen - eine umstrittene Arbeitsreform wurde noch kurz vor dem EU-Gipfel durchgedrückt - seien gut und Italien auf dem richtigen Weg.