Rüstungsbericht Deutschland exportiert mehr Kriegswaffen

Weniger Rüstungsexporte insgesamt, aber mehr Kriegswaffen für Algerien, Katar und Südkorea: Die Bundesregierung hat 2016 Rüstungsausfuhren in Höhe von knapp sieben Milliarden Euro genehmigt.

Montage von Schützenpanzern (Symbolbild)
DPA

Montage von Schützenpanzern (Symbolbild)


Die deutschen Rüstungsexporte sind Medienberichten zufolge im vergangenen Jahr zurückgegangen. Die Bundesregierung habe 2016 Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 6,85 Milliarden Euro erteilt, berichten das "Handelsblatt" und die "Bild"-Zeitung. Das waren rund eine Milliarde Euro weniger als 2015, als die Rüstungsexporte noch bei 7,86 Milliarden Euro gelegen hatten. Beide Medien berufen sich auf den neuen Rüstungsexportbericht der Bundesregierung, der am Mittwoch im Kabinett beraten werden soll.

Eine Zunahme gab es laut der "Bild"-Zeitung allerdings beim Export von Kriegswaffen: 2016 wurden aus Deutschland demnach Kriegswaffen im Wert von rund 2,5 Milliarden Euro exportiert, rund eine Milliarde mehr als 2015. 90 Prozent davon gingen an die drei Staaten Algerien, Katar und Südkorea.

Auch bei den umstrittenen Kleinwaffen-Lieferungen gab es 2016 einen Anstieg: Der Gesamtwert der Genehmigungen belief sich laut "Handelsblatt" auf 46,9 Millionen Euro - rund 15 Millionen Euro mehr als 2015. Der Anstieg gehe jedoch "fast vollständig auf höhere Genehmigungswerte" an Bündnispartner zurück, zitierte die Zeitung aus dem Bericht. Der Wert für Drittländer liege mit 16,4 Millionen Euro "ungefähr auf dem historisch niedrigen Niveau des Vorjahres".

2,8 Millionen Euro entfielen demnach zudem auf Lieferungen an die kurdische Regionalregierung zur Unterstützung im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS).

2017 bislang Exporte in Höhe von 2,4 Milliarden Euro

Im laufenden Jahr seien die Rüstungsexporte bislang ebenfalls rückläufig: In den ersten vier Monaten 2017 seien Ausfuhren im Wert 2,42 Milliarden Euro genehmigt worden, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf den Zwischenbericht 2017, den das Kabinett ebenfalls beschließen soll. Im Vergleichszeitraum 2016 gab die Bundesregierung demnach noch für Lieferungen im Wert von 3,3 Milliarden Euro grünes Licht.

Der Export von Kleinwaffen sei 2017 erneut gestiegen: In den ersten vier Monaten 2017 stieg das Volumen der Ausfuhren dem Bericht zufolge auf 22,1 Millionen nach vier Millionen Euro im Vorjahreszeitraum. Mit 10,3 Millionen Euro entfalle ein großer Teil davon auf Lieferungen an Bündnispartner.

cte/AFP



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