Ausländische Medien im Visier Russischer Abgeordneter droht "Deutscher Welle"

Die USA haben den russischen Sender RT aufgefordert, seine Mitarbeiter vor Ort als ausländische Agenten anzumelden. Moskau will Gegenmaßnahmen ergreifen - die auch die "Deutsche Welle" treffen könnten.

Andrej Isaajew
imago/ ITAR-TASS

Andrej Isaajew


Der russische TV-Sender RT genießt in Westeuropa und den Vereinigten Staaten keinen guten Ruf. Washington hält den Kanal für ein Propagandainstrument des Kreml. Das US-Justizministerium hat die Mitarbeiter von RT deshalb in der vergangenen Woche aufgefordert, sich als ausländische Agenten registrieren zu lassen. Moskau reagierte umgehend und kündigte seinerseits Vergeltung gegen US-Medien in Russland an. Nun hat ein Abgeordneter der Regierungspartei "Einiges Russland" nachgelegt.

Der als Scharfmacher geltende Andrej Issajew sagte der Nachrichtenagentur RIA, auch die "Deutsche Welle" könnte von den Maßnahmen betroffen sein. Eine solche Entscheidung würde bedeuten, dass auch Mitarbeiter des deutschen Auslandssenders in ihrer Arbeit eingeschränkt würden.

Das russische Gesetz über Auslandsagenten richtet sich seit 2012 gegen Nichtregierungsorganisationen, die Geld aus dem Ausland erhalten. Sie mussten entweder darauf verzichten oder sich als ausländische Agenten registrieren lassen.

Die in der vergangenen Woche vom US-Justizministerium getroffene Entscheidung, RT zu einer Registrierung seiner Mitarbeiter als ausländische Agenten zu zwingen, erfolgte nach einem Gesetz, das bislang hauptsächlich ausländische Lobbyisten betrifft, die die politischen Interessen ihres Heimatlandes in den USA vertreten. Solche Vertreter sind dazu verpflichtet, ihre Tätigkeiten offenzulegen und sich anzumelden. Das US-Gesetz stammt aus dem Jahr 1938 und sollte damals vor allem Nazi-Propaganda verhindern.

dop/Reuters/dpa



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