Russland abseits der WM Zum Anpfiff eine Rentenreform

Was für ein Zufall: Am Tag der weltweit übertragenen WM-Eröffnung ging es in Russlands Parlament unerwartet um eine Erhöhung des Rentenalters. Proteste dagegen werden durch ein Dekret von Putin erschwert.

Russische Rentnerin
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Russische Rentnerin

Von Maxim Kireev


Ein paar Tage haben die Gegner von Wladimir Putins Rentenreform gebraucht, um sich zu sammeln. Nun kündigte die "Konföderation der Arbeit", ein Zusammenschluss unabhängiger Gewerkschaften mit insgesamt fast zwei Millionen Mitgliedern, eine "aktive Kampagne" gegen die Gesetzesänderung an.

Völlig überraschend hatte die Regierung am Tag der Eröffnung der WM einen Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht, womit das Renteneintrittsalter für Frauen bis zum Jahr 2034 schrittweise von heute 55 auf 63 Jahre und für Männer von derzeit 60 auf 65 angehoben werden soll.

In der Vergangenheit lösten soziale Kürzungen stets die größten Proteste aus. So etwa die Monetarisierung von Sozialleistungen, die für Demonstrationen im ganzen Land sorgten. Deshalb hatte nicht nur die oppositionelle Presse den Eindruck, die Regierung wolle die WM nutzen, um von unpopulären Reformen abzulenken.

Am gleichen Tag wurde auch noch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von 18 auf 20 Prozent angekündigt. Zumindest die Rentenreform wird zwar von Ökonomen als weitgehend unumgänglich betrachtet. Eine breite Diskussion darüber hat es in Russland jedoch nicht gegeben.

Die unabhängigen Gewerkschaften berichteten, sie hätten mehr als eine Millionen Unterschriften bei einer Onlinepetition gegen die Reformpläne gesammelt. Es würden alle Möglichkeiten zu einem friedlichen Protest erwogen, die während der WM erlaubt seien, heißt es aus dem Verband.

Das Problem: Mit einem Dekret hat Wladimir Putin bereits im vergangenen Jahr vor dem Confed Cup das Demonstrationsrecht für die Zeit der WM stark eingeschränkt. Dadurch können zumindest in den WM-Städten die lokalen Regierungen die Zeit und den Ort solcher Proteste und Kundgebungen festlegen, außerdem ihre maximale Teilnehmerzahl.

Putin versucht sich dennoch schon jetzt aus der Schusslinie zu bringen. Sein Sprecher ließ verlautbaren, der Präsident habe mit der Initiative nichts zu tun. Diese Frage sei vielmehr in der Verantwortung der Regierung unter Dmitrij Medwedew, den Putin jedoch kürzlich als Regierungschef bestätigte.



insgesamt 20 Beiträge
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wdiwdi 18.06.2018
1. Kontext Lebenswerwartung nicht vergessen.
Zahl für 2016 Lebenserwartung Männer in R: 66.5 Jahre. Das sind fast 15 Jahre weniger als hier. Da bleibt nicht viel Zeit, den Ruhestand zu genießen... es wird trotzdem sicher reichlich Posts geben, die lobpreisen, wie früh man selbst nach der Anpassung in Russland den gesegneten Ruhestand antreten kann, im Gegensatz zum neoliberal-kapitalistisch-ausbeuterischem Deutschland.
king_of_world 18.06.2018
2. Das geht gar nicht.
Das finde ich schlecht für Russland. Eine Rente mit 50 ist in Ordnung. Mit 60 geht garnicht. Bald wird es wie in Deutschland enden. Mit 63 in Rente. Deutschland wird dafür noch mit sehr vielen Milliarden bezahlen. Die Menschen werden nicht älter. Das ist Unfug. Nur weil im Mittelalter sich die Menschen nicht gewaschen haben und zu früh gestorben sind müssen wir bis zum Tode arbeiten. Wieso wird das alter von den Adligen nicht erwähnt. Kein Unterschied zu Heute. Ausserdem ist das keine Rente mehr sondern eher Lebenserhaltung-Geld. Wenn Deutschland seine Rente nicht senkt werden die noch sehr viele Milliarden und Billionen und Trillionen zahlen.
materialist 18.06.2018
3. Vorschlag
Wer selbst nur eine Rente mit 67 zulässt sollte sich mit einer Kriitik an einer Heraufsetzung des Rentenalters von 60 Jahre auf 65 Jahre zurückhalten.Glashausprinzip....
wdiwdi 18.06.2018
4. @materialist: Ganz fest konzentrieren, Nebenfaktoren ausblenden!
Vor allem sollte man dabei die sehr unterschiedliche Lebenserwartung völlig ausklammern. Das könnte sonst zerstörend auf die Validität der Lobenshymnen auf die weise Putin'sche Staatsführung wirken, und hässliche Kommentare wie "Wir sitzen im Glashaus, aber die Russen dann in einem Altglascontainer" provozieren.
mwroer 18.06.2018
5.
Ja da wird böswillig ausgenutzt das die Köpfe der Menschen beim Fußball sind. Dieser miese kleine Intrigant Putin. Zum Glück kann es in Deutschland nicht passieren das wichtige oder für die Parteien lukrative Abstimmungen mit einer Welt- oder Europameisterschaft zusammenfallen! Bei Euch wird der Bürger noch geschätzt ... Natürlich gibt es gegen die schrittweise Erhöhung des Rentenalters (bis 2034 ...) Proteste. In welchem Land haben denn Arbeitnehmer schon mal gerufen 'Ich will länger arbeiten, hebt an auf 70, Danke!'?
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